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Meldungen

Meine Wochennotizen

Woche 6 – 2019 | 4. – 10. Februar Montag, 4. Februar 2019: Auch wir hier in der Region spüren die Auswirkungen der Brexit-Diskussionen: Nachmittags fahre ich ins Kreishaus zur Einbürgerungsfeier. 55 Menschen aus mehr als 20 Nationen werden heute…

Meine Wochennotizen

Woche 5 – 2019 | 28. Januar – 3. Februar Montag, 28. Januar 2019: Vormittags spreche ich im Büro einige Termine ab. Abends ist Sitzung unserer Stadtfraktion in Elmshorn. Wir beschließen einen Antrag: Wir sind dafür, dass in der…

Serpil Midyatli
Bild: Steffen Voß / CC-BY-SA

„Familien gehören zusammen!“

„Ehe und Familie stehen unter besonderem Schutz. Dies gilt für alle Menschen - egal welcher Herkunft. Doch die Realität sieht leider anders aus: Der Rechtsanspruch auf Familiennachzug für Flüchtlinge ist in Deutschland eingeschränkt", erklärt Serpil Midyatli, Mitglied des Landesvorstands der SPD Schleswig-Holstein zum Appell "Familien gehören zusammen!"

Meine Wochennotizen

Woche 4 – 2019 | 21. – 27. Januar Montag, 21. Januar 2019: …beginnt mit Sport in der Tragluft-Schwimmhalle in Elmshorn. Danach fahre ich zum Wahlkreisbüro. Meine Mitarbeiterin und ich besprechen Termine und Landtagsthemen. Mittags bin ich zu Besuch…

Das Wissen um die Schreckensherrschaft der Nazis fördert die Verteidigung unserer Grundwerte und den Einsatz für die europäische Integration

Vor dem Hintergrund rechtsextremer Übergriffe in Mölln und anderswo sowie des erkennbaren Sterbens von letzten Zeitzeugen aus der NS-Zeit ergriff der ehemalige Vorsitzende der SPD, Hans Jochen Vogel, vor 25 Jahren die Initiative zur Gründung der Vereinigung „Gegen Vergessen - Für Demokratie“.

Ralf Stegner
Bild: Susie Knoll

Verantwortung für das Ganze

Ja, um die SPD steht es gerade nicht zum Besten. Die Ergebnisse der letzten Wahlen waren ernüchternd und auch die aktuellen Umfragen bieten Anlass zur Sorge. Aber den Trend können wir wieder drehen. Wir entscheiden, wer wir sind und wie wir miteinander umgehen.

21. Dezember 2018 Adventskalender

Homepage: Die Marschbahn fährt. Das ist nicht immer der Fall, und nicht immer ist sie pünktlich. Das gilt leider auch für andere Züge. Und während Wirtschaftsminister Buchholz Entschädigungen für die PendlerInnen zwischen Itzehoe und Westerland zahlt, gehen die übrigen BahnnutzerInnen…

20. Dezember 2018 Adventskalender

Attraktiver öffentlicher Dienst: Dazu gehört auch die Wiedereinführung des Weihnachtsgeldes für Beamten. Darüber würden sich beispielsweise Polizisten, die hier im Echten Norden sehr gute, engagierte Arbeit für uns alle leisten, riesig freuen. Das ist eine Anerkennung. Aber davon will Jamaika…

19. Dezember 2018 Adventskalender

In fünf Jahren sollen alle SchülerInnen im Echten Norden ein Tablet haben. Sagt Daniel Günther. Einen Plan, wie das gehen soll, hat Jamaika aber nicht. Es war die aktuelle GroKo, die die fünf Milliarden Euro in den Koalitionsvertrag geschrieben hat…

18. Dezember 2018 Adventskalender

Ab 1. Januar 2019 muss in Schleswig-Holstein für die Ausbildung zu Ergotherapeuten, Physiotherapeuten, Logopäden, Diätassistenten und Podologen nichts mehr gezahlt werden. Das Land übernimmt das Schulgeld für Gesundheitsfachberufe, das die Schüler bisher aufbringen mussten – meist rund 400 Euro pro…

17. Dezember 2018 Adventskalender

Das Projekt „Kein Kind ohne Mahlzeit“ startet laut Bildungsministerin Karin Prien leider nur in den vier kreisfreien Städten Schleswig-Holsteins – in Kiel, Flensburg, Neumünster und Norderstedt – zum kommenden Schuljahr. SchülerInnen aus Grundschulen und Förderzentren, deren Familien Leistungen aus dem…

16. Dezember Adventskalender

Förderung der Fahrradinfrastruktur: Das zeigt diese Fahrradabstellanlage in Seeth-Ekholt. Hier hat die Gemeinde schließlich zur Selbsthilfe gegriffen und Fahrradständer installiert. Wir finden, dass die Kommunen zur Förderung innovativer Fahrradinfrastruktur wie Ladestationen für elektrisch unterstützte Räder, Abstellmöglichkeiten und weitere Bike &…

13. Dezember 2018 Adventskalender

Frauenhäuser: Es kann doch nicht sein, dass Frauen immer noch in Vierbettzimmern unterkommen müssen. Auch wenn die Häuser in die Jahre gekommen sind, sind sie immer noch notwendig. 1567 Frauen wurden in den 16 Frauenhäusern des Landes betreut. Immer wieder…

12. Dezember 2018 Adventskalender

Ein Vorbild für den Einsatz von E-Bussen ist die Hamburger Hochbahn, für die ab 2020 nur emissionsfreie Busse also beispielsweise Elektrobusse angeschafft werden. Es muss gelingen, dass die Verkehrsunternehmen der Randkreise den Umstellungsprozess wie bei der Hochbahn parallel vollziehen können.

11. Dezember 2018 Adventskalender

Die L 109 verbindet als wichtigste Verkehrsverbindung Seester und Seestermühe mit Elmshorn. Sie ist – von Norden kommend – die schnellste Verbindung in die Marsch und entlastet damit die Ortsdurchfahrten der B 431 in Elmshorn und Klein Nordende. Außerdem verkehren…

10. Dezember 2018 Adventskalender

Dank der intensiven Vorarbeit der SPD-geführten Küstenkoalition ist es jetzt soweit: Der Durchbruch beim Semesterticket ist geschafft. Nun fehlt nur noch die Zustimmung der Studierenden selbst, bevor sie quer durch Schleswig-Holstein fahren können, ohne auf ein eigenes Auto angewiesen zu…

9. Dezember 2018 Adventskalender

Jamaika lässt die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker im Stich, wenn es um die Finanzierung der Straßensanierung geht. Denn die Landesregierung in Kiel hat es den Kommunen in Schleswig-Holstein selbst überlassen, ob sie beim Straßenausbau weiterhin die Bürger zur Kasse bitten oder nicht.

8. Dezember 2018 Adventskalender

Während Jamaika zaudert, ist für mich und die SPD-Landtagsfraktion klar: Es braucht einen Ausstiegsplan für Glyphosat. Denn ein alleiniges Verbot dieses Herbizids würde die mit dem Einsatz von Giftstoffen verbundenen ökologischen Probleme auf andere Spritzmittel verlagern. Es ist gesundheits- und…

7. Dezember 2018 Adventskalender

Nun, erst einmal fast ein Jahr Stillstand, sodass viele Mitarbeiter um ihre Jobs bangen. 3600 Anlagen, also mehr als zuvor, soll es künftig geben. Der Abstand zu Siedlungen soll nur für neue Anlagen 1000 Meter betragen. Von dieser Abstandsregelung werden…

6. Dezember 2018 Adventskalender

Die Deutsche Bahn plant schon den Ausbau der Verkehrsstation. Dazu gehören außer der Modernisierung der Bahnsteige und Bahnsteigzugänge ein Blindenleitsystem, Wegeleitsystem, Wetterschutz, Beleuchtungsanlagen und die Anpassung der Zuwegung. Spätestens im kommenden Jahr sollen dann die Baumaßnahmen beginnen. Außerdem: Das Land…

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