Woche 36 – 2023 | 4. – 10. September

Montag, 4. September:

Heute mal alles ganz anders: Ich bin in Berlin. Warum? Unsere Landtagsfraktion trifft sich regelmäßig mit den Bundestagsabgeordneten der schleswig-holsteinischen Landesgruppe zu Gesprächen. Diesmal treffen wir uns in der Hauptstadt. Es ist schönes Sommerwetter. Ich bin ein wenig Touristin und genieße den Weg am Spreebogen entlang zum Abgeordnetenhaus.
Der Bundestag hat seine erste Sitzungswoche nach der Sommerpause. In dieser Woche beginnen außerdem auch die Haushaltsberatungen. Außerdem soll noch das Gebäudeenergiegesetz verabschiedet werden.
Beim Gespräch dabei sind auch Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt und der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich. Es gibt  eine Diskussion über den Industriestrompreis. Die Landtagsfraktion unterstützt die Position der Bundestagsfraktion, die sich für einen Industriestrompreis einsetzt – zumindest für eine Übergangszeit, bis ausreichend Strom aus Wind und Sonne zur Verfügung steht.
MdB Bettina Hagedorn stimmt uns noch auf schwierige Haushaltsberatungen ein: Nach den Krisenjahren ist nun wegen der Schuldenbremse weniger möglich, aber im Vergleich zu 2019 gibt es „eigentlich“ keine Kürzungen. Ich finde: Wir müssen auch mal wieder über Einnahmeverbesserungen reden, zum Beispiel über höhere Steuern für Menschen mit hohem Einkommen und großen Vermögen. Sonst bleiben als Alternative nur Kürzungen. Nicht von ungefähr schlägt die Union bereits vor, die Möglichkeit, mit 63 Jahren in Rente zu gehen, zu streichen.
Am Nachmittag haben wir Gespräche in verschiedene Ministerien. Ich bin im Bauministerium bei Klara Geywitz: Themen: Wie kriegen wir den Wohnungsbau in Gang, und wie können wir die Wärmewende sozial verträglich gestalten?
Ich fahre später mit der Bahn zurück. Leider komme ich etwas zu spät zur Fraktionssitzung im Elmshorner Rathaus. Hier sprechen wir unter anderem über die Bahnhofsplanung.

Dienstag, 5. September:

Leider geht es mir heute nicht gut, ich habe mich wohl erkältet.
Trotzdem schalte ich mich digital zur Fraktionssitzung in Kiel dazu. Das ist mir wichtig, denn wir beschließen heute über die Änderung des Notkreditbeschlusses zur Finanzierung der Northvolt-Ansiedlung. Nach intensiven Verhandlungen können wir zustimmen.
Für uns kann das aber nur der erste Schritt sein.

Mittwoch, 6. September – Freitag, 8. September:

Ich bin immer noch krank und muss alle Termine absagen.

Sonnabend, 9. September:

Ich komme langsam wieder in Gang.
Am Nachmittag fahre ich zur Feierstunde zu „700 Jahre Quickborn“.

Sonntag, 10. September:

Heute ist Tag der Offenen Tür beim Wasserwerk in Elmshorn. Das schau‘ ich mir an. Trinkwasser ist kostbar, und die Stadt betreibt einen hohen Aufwand bei der Aufbereitung. In den 1990er Jahren gab es große Aufregung über Pflanzenschutzmitteln – offenbar von Baumschulbetrieben – im Wasser. Auch deshalb gibt es seit dem Jahr 2000 Wasserschutzgebiete rund um Elmshorn.