Woche 35 – 2023 | 28. August – 3. September

Montag, 28. August:

Die Woche beginnt mit einer Fahrt nach Kiel zur Klausurtagung des Fraktionsvorstands. Hier geht es unter anderem um unsere Arbeits- und Terminplanung und um Personalfragen. Ein echt anspruchsvoller Tag!

Dienstag, 29. August:

Am Elmshorner Bahnhof treffe ich meinen Abgeordnetenkollegen Thomas Hölck, der auch mit dem Deutschland-Ticket nach Kiel fährt.
Die Fraktionssitzungen starten wieder. Wir müssen viele Themen absprechen.
Heute kommen Mitarbeitende aus Tierheimen in Schleswig-Holstein zu einem Treffen. Auch Leute vom Elmshorner Tierheim sind dabei. Bitteres Thema: Viele Menschen, die sich während Corona ein Haustier angeschafft haben, wollen sie nun offenbar nicht mehr halten und bringen sie ins Tierheim. Die Einrichtungen sind am Limit.
Dann tagt der Fraktionsvorstand, und im Anschluss ist Fraktionssitzung.
Später bin ich rechtzeitig wieder zu Hause für das Treffen der Stadtwerke-AG – die in unserem Wohnzimmer tagt! Wir klären, wie weit die Wärmeplanung für Elmshorn ist.

Mittwoch, 30. August:

Heute kann ich es ein bisschen langsamer angehen lassen, denn ich muss nicht nach Kiel. Ich habe viel Post aus dem Kieler Büro mitgebracht, außerdem muss ich viele Telefonate führen.
Abends ist Mitgliederversammlung der Elmshorner SPD zum Thema Europa in der Beruflichen Schule. Schulleiter Erik Sachse und sein Team stellen uns die Europaschule und das Förderprogramm Erasmus+ vor.
Außerdem spricht unser MdL Marc Timmer zu europapolitischen Schwerpunkten.

Donnerstag, 31. August:

Heute geht es ums Geld. Zunächst tagt der Finanzausschuss.
Die Landesregierung hat einen Nachtragshaushalt vorgelegt, um die Unterstützung für die Ansiedlung von Northvolt in Heide abzusichern. Weiterhin soll das Zwei- Milliarden -Bürgschaftsprogramm für den Ausbau von Wärmenetzen auf den Weg gebracht werden. Es ist ausgesprochen peinlich, dass das Energie- Ministerium auf Nachfrage keine Details zum Programm erklären kann. Es gibt aber keinen Blankoscheck über zwei Milliarden Euro!
Ebenso peinlich: Die Erklärungen zur Finanzierung des Ganztagsschulprogramms ab 2025. Nächste Woche soll die Ministerin aufklären, wie weit das Land bei den Planungen ist. Ich bin gespannt!
Dann wundere ich mich mal wieder über die Terminplanung der Landesregierung: Vor den Sommerferien hat Ministerpräsident Daniel Günther angekündigt, dass der Haushalt 2024 erst im Dezember vorgelegt wird. Heute kommt raus: Die Beratungen laufen auch erst wieder im ersten Quartal 2024 und die Abstimmung gibt es frühestens im März. Das hat dieses Jahr bei vielen Zuschussempfängern zu Problemen geführt. Da macht es sich die Landesregierung wirklich zu bequem!
Am Nachmittag ist Anhörung zu einem Gesetzentwurf der FDP. Es geht um die Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG). Das Ziel: mehr Geld für Frauenberatungsstellen und Frauenhäuser, für Tierheime sowie für Schwimmbäder.
Das Gesetz ist an sich positiv, aber schnell wird deutlich: Das wäre nur ein erster Schritt. Und zum Thema Frauenhäuser und anderen Hilfseinrichtungen: Es muss deutlich mehr Geld als bisher ins System. Die Frauenhäuser und die Beratungsstellen sind voll, und für mehr Prävention fehlt auch Geld.
Die Regierungskoalition redet sich schon wieder raus: Das FAG soll 2024 evaluiert werden, da werde dann alles berücksichtig …Motto: Was Du heute kannst besorgen, das verschiebe bloß auf morgen…

Freitag, 1. September:

Zum letzten Mal gehe ich zum Frühschwimmen im Freibad. Nächste Woche wird die Traglufthalle aufgebaut.
Gegen Mittag fahre ich zum Sommerfest der Kreishandwerkerschaft Westholstein. Das ist ein Zusammenschluss der Kreishandwerkerschaften Steinburg und Pinneberg. Es sind auch viele KommunalpolitikerInnen da – ein richtig gutes Treffen zum Netzwerken.

Sonnabend, 2. September:

Vormittags stehen Haushalt und Einkaufen auf dem Programm.
Am Nachmittag fahre ich zum Stadtteilfest nach Hainholz, das der Stadtteilverein ausgerichtet hat. Das ist immer eine tolle Veranstaltung für die Menschen dort. Leider verpasse ich die Breakdance-Battle, denn ich habe Karten für Karl-May-Spiele in Bad Segeberg.

Sonntag, 3. September 2023:

Das schöne Wetter lockt mich dann doch noch einmal ins Freibad.
Dann wird Kuchen gebacken, denn heute Nachmittag ist Sommerfest meines SPD- Ortsvereins.