Woche 5 – 2023 | 30. Januar – 5. Februar

Montag, 30. Januar:

Bei der gemeinsamen Klausur der Landtagsfraktion und der Landesgruppe unserer Bundestagsabgeordneten geht es unter anderem um die Neuordnung der Krankenhausplanung und -finanzierung, Planungsbeschleunigung und Windkraftausbau.

Dienstag, 31. Januar:

Die Fraktionsgremien tagen wieder in Kiel.
Von dort fahre ich direkt weiter nach Rendsburg zur Stiftungsratssitzung der Bürgerstiftung. Die Bürgerstiftung fördert Einrichtungen und Projekte in Schleswig-Holstein, die sich mit der Aufklärung und Erforschung der Zeit des Nationalsozialismus befassen. Eine wichtige Arbeit!

Mittwoch, 1. Februar:

Heute wollte ich eigentlich mit meiner Abgeordnetenkollegin Sophia Schiebe einige Einrichtungen im Wahlkreis besuchen. Das muss jedoch alles abgesagt werden, weil Sophia erkrankt ist. So habe ich Zeit für Schreibtischarbeit.

Donnerstag, 2. Februar:

Heute ist Sitzung der Arbeitsgruppe Haushaltsprüfung in Kiel. Wir bereiten die abschließende Stellungnahme zu den Prüfungsbemerkungen des Landesrechnungshofs vor.
Abends ist in Elmshorn Neujahrsempfang der Diakonie.

Freitag. 3. Februar:

Die Abstimmungsrunde von uns Landtagsabgeordneten mit dem Bundestagsabgeordneten Ralf Stegner findet diesmal digital statt.
Dann fahre ich nach Wedel. Hier schaue ich mir an der Ernst-Barlach-Schule die Projektpräsentation „Klimaneutrale Schule“ an. SchülerInnen der neunten Klassen haben sich viel für ihre Schule überlegt: veganes Frühstück, Solaranlage und digitale Thermostate sowie abschließbarer Fahrradschuppen. Die SchülerInnen sind sich bewusst geworden, dass ihr Handeln Auswirkungen aufs Klima hat. Sie haben noch mehr Ideen!
Danach muss ich wieder zurück nach Elmshorn. Hier besuche ich das Polizeirevier mit unserem MdB Ralf Stegner und meinen Elmshorner OV-Kollegen Detlef Witthinrich und Arne Klaus. Das machen wir immer zu Jahresbeginn, um uns bei der Polizei über Brennpunktthemen zu informieren. Diesmal geht es auch um Gewalt gegen Frauen und um die Messer-Attacke in Brokstedt.
Im Anschluss fahre ich nach Seestermühe zum Bürgermeister-Gespräch mit Thorsten Rockel und der örtlichen OV-Vorsitzenden Erika Zieger. Der Termin ist bei Erika Ziegert zu Hause, mit Kaffee und Kuchen, während der aufkommende Sturm ums Haus tobt…

Sonnabend, 4. Februar:

Ich starte früh zum Bahnhof. Mit der Marschbahn geht es durch den klaren, kalten Morgen nach Husum. Dort findet heute und morgen der Ordentliche Landesparteitag statt. Auf einem Ordentlichen Parteitag werden vor allem Gremien und Delegierte gewählt.
Mit 65 Prozent haben wir unsere Landesvorsitzende Serpil Midyatli wieder gewählt. 123 der Delegierten stimmten für sie, 58 dagegen, und es gab 13 Enthaltungen. Ihr Stellvertreter wird der Kieler Oberbürgermeister Ulf Kämpfer. Er bekommt 191 Stimmen. Außerdem wird die Dithmarscherin Martina Claussen mit 168 Stimmen zur weiteren Stellvertreterin gewählt. Schatzmeister ist wieder Stefan Bolln.
Thematisch stimmen wir uns auf die Kommunalwahl ein. Aber auch Anträge zur Parteiorganisation und zur Bildungspolitik stehen heute auf der Tagesordnung.

Sonntag, 5. Februar:

Wir müssen pünktlich am Veranstaltungsort sein, denn heute gelten besondere Sicherheitsvorschriften. Der Grund: Bundeskanzler Olaf Scholz wird heute zu Gast sein.
Vorher beraten wir noch Anträge zur Energiepolitik und wählen die Delegierten zum Bundesparteitag. Ich freue mich sehr, dass auch ich den Landesverband in den nächsten beiden Jahren dort vertreten darf. Obwohl ich schon fast vierzig Jahre lang Mitglied der SPD bin, fahre ich zum ersten Mal zum Bundesparteitag…
Dann kommt Olaf Scholz und beeindruckt uns mit seiner Rede. Der Kanzler wirbt um Vertrauen in die Sicherheitspolitik seiner Regierung. Zu den Waffenlieferungen an die Ukraine, die viele SozialdemokratInnen zumindest kritisch sehen, erklärt er: „Jede Entscheidung wurde sorgfältig abgewogen. Wir haben nie allein gehandelt. Ich bin ganz sicher, das ist richtig so. Ich bin sicher, dass die Bürgerinnen und Bürger genau wollen, dass wir so vorgehen, wie wir das tun.“
Im Anschluss haben alle Delegierten die Gelegenheit, ein Selfie mit dem Kanzler zu machen…
Ich muss leider schon früher gehen. Gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden Thomas Losse-Müller und unseren neuen stellvertretenden Vorsitzenden Ulf Kämpfer fahre ich nach Neumünster, zum Trauergottesdienst für die Opfer der Messerattacke in Broistedt. Auch Kanzler Olaf Scholz, Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher und Ministerpräsident Daniel Günther sind da. Da die getötete junge Frau aus Elmshorn kam, treffe ich auch Bekannte aus meiner Stadt.
In der schlichten Kirche brennen an diesem Sonntag zehn große Kerzen. Einsatzkräfte von Hilfsorganisationen und Seelsorgende sind gekommen, Bekannte und Freunde von Opfern, BahnmitarbeiterInnen.
Nach dem bewegenden Gottesdienst fahre ich mit der Bahn zurück nach Hause.