Woche 13 – 2022 | 28. März – 3. April

Montag, 28. März:

Die Woche beginnt mit einer digitalen Abstimmungsrunde der Abgeordneten aus Bund, Land und der Kreistagsfraktion.
Am Nachmittag treffe ich im Kreisbüro in Pinneberg den kulturpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Helge Lindh, zu einem Austausch. Zusammen mit Kulturinteressierten aus dem ganzen Kreis sprechen wir über Förderprogramme und die besonderen Herausforderungen, vor die der Krieg in der Ukraine den Kulturbetrieb stellt.
Am Abend besuche ich in Elmshorn die Auftaktveranstaltung zum Innenstadtentwicklungskonzept. Das Konzept soll im Rahmen des Landesprogramms zur Förderung der Innenstadtentwicklung und der Stadt- und Ortszentren erarbeitet werden. Dieses Förderprogramm hat die SPD-Landtagsfraktion auf den Weg gebracht, deswegen bin ich sehr gespannt, welchen Weg meine Heimatstadt hier nimmt…
Zum Abschluss des Tages bin ich noch zu Gast in der digitalen Fraktionssitzung der Elmshorner SPD. Wir besprechen u.a. die aktuellen Pläne der DB zum Bahnhofsumbau.

Dienstag, 29. März:

Heute tagen die Fraktionsgremien, und zwar immer noch digital.
Wir blicken zurück auf die Landtagswoche und überlegen bereits, welche Themen wir in der letzten Landtagssitzung im April noch auf die Tagesordnung setzen könnten.
Die Sitzungspause um die Mittagszeit nutze ich zu einem Besuch in der Geschäftsstelle der Gewerkschaft verdi in Elmshorn. Bevor ich Mitglied der SPD wurde, war ich bereits Mitglied der Gewerkschaft ÖTV. Deswegen ist es mir eine besondere Freude, unseren Bundestagsabgeordneten Ralf Stegner bei seinem Besuch zu begleiten. Wir sprechen mit VertreterInnen der Gewerkschaft u.a. über Tarifbindung, Impfpflicht und den Krieg in der Ukraine.
Mir war und ist eine gute Beziehung zu den Gewerkschaften wichtig. Uns verbindet der Einsatz für gute Arbeitsbedingungen und gute Löhne, aus Respekt vor der Leistung der Beschäftigten.
Im Anschluss an die Fraktionssitzung treffen sich noch die Mitglieder des Finanzausschusses zur Vorbereitung der Sitzung am Donnerstag.
Am Abend trifft sich der Ortsvereinsvorstand der Elmshorner SPD seit langer Zeit mal wieder in Präsenz. Neben aktuellen Themen – wir beschließen eine Stellungnahme zu den Bahnhofsplänen der DB – geht es heute Abend auch um die Vorbereitungen für die Kommunalwahl im kommenden Jahr.

Mittwoch, 30. März:

Heute ist unsere Landes- und Fraktionsvorsitzende Serpil Midyatli zu Gast im Wahlkreis. Gemeinsam mit der stellvertretenden Elmshorner Fraktionsvorsitzenden Vanessa Mangels besuchen wir die Kita der Lebenshilfe in der Käthe-Mensing-Straße.
Wir sind beeindruckt von der großartigen Arbeit, die in der inklusiven Kita in Elmshorn geleistet wird. Hier gibt es noch eine heilpädagogische Kleingruppe, in der Kinder mit besonderen Bedürfnissen betreut werden. Viele andere Gruppen sind inzwischen geschlossen, weil Jamaika bei der Kita-Reform die Kinder mit Behinderungen vergessen hat. Nicht nur, dass Eltern von behinderten Kindern seit 2021 Gebühren zahlen müssen – auch die Angebote werden weniger. Dabei haben alle Kinder in unserem Land einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz! Und was tut Jamaika? Kündigt eine Evaluation der großen Kita-Reform an… Ignoranz kann doch nicht ernsthaft die Antwort der Regierung sein, wenn ausgerechnet den Eltern, die sowieso schon die schwersten finanziellen Belastungen zu tragen haben, auch noch in die Tasche gegriffen wird.
Am frühen Abend treffe ich mich mit unserer Bundestagsabgeordneten Nina Scheer, klimaschutzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, zu einem energiepolitischen Online-Gespräch. Aufgrund des Ukraine-Krieges und der aktuellen Entwicklung auf dem internationalen Gasmarkt hat das Gespräch eine besondere Aktualität. Das Fazit heute Abend fällt aber sehr deutlich aus: Wir müssen unsere Anstrengungen zum Umbau der Energieversorgung und den Ausbau der erneuerbaren Energien verstärken. Nur so werden wir unabhängig von fossilen Energieträgern!

Donnerstag, 31. März:

Überraschung! In der Nacht hat es zehn Zentimeter gescheit, und es schneit immer noch! Und ich muss zur Finanzausschusssitzung…
Aber ab Neumünster wird das Wetter besser, und ich schaffe es pünktlich nach Altenholz.
Der Finanzausschuss tagt heute nämlich in der Fachhochschule für Verwaltung und Dienstleistung (FHVD) in Altenholz. Hier werden fast alle Nachwuchskräfte für den Öffentlichen Dienst in Schleswig-Holstein ausgebildet. Leider ist bisher kein Teilzeitstudium möglich – das muss sich ändern!
Mich beeindruckt, wie engagiert die „Verwaltungsschule“ in den vergangenen Jahren die Lehre digital aufgestellt hat. Denn wir können die Herausforderungen der Zukunft nur lösen, wenn der Staat auf der Höhe der Zeit mit modernsten digitalen Werkzeugen ausgestattet ist und die Beschäftigten über große digitale Kompetenz verfügen. Deswegen muss Digitalisierung zur Chefsache in der Staatskanzlei werden!
Ich bin rechtzeitig wieder zu Hause, um gemeinsam mit allen finanzpolitischen SprecherInnen und der Finanzministerin in einer Online-Konferenz über die Finanzhilfen für die Versorgung und Integration der Flüchtlinge aus der Ukraine zu sprechen. Wir werden bis zur Landtagssitzung im April gemeinsam ein Finanzpaket auf den Weg bringen.
Dann fahre ich nach Norderstedt. Hier springe ich für meinen erkrankten Kollegen Martin Habersaat bei einer kulturpolitischen Diskussion zur Landtagswahl ein. Die Themen: Wie kann die Kulturlandschaft in Schleswig-Holstein nicht nur erhalten, sondern auch weiterentwickelt werden? Wie sieht die vielbeschworene Partnerschaft von Land und Kommunen dabei aus?
Dazu kommen Live-Auftritte von Kulturschaffenden – ein schöner Abend!

Freitag, 1. April:

Am Vormittag beuche ich gemeinsam mit der Erika Zieger, SPD-Ortsvorsitzende in Seestermühe, die „Landrösterei“, in der seit knapp zwei Jahren Kaffee frisch geröstet wird. Röstmeisterin Doreen Wendt zeigt uns die Einrichtung und erläutert, wie aus Rohkaffee Filterkaffee oder Espresso wird. Natürlich dürfen wir die Köstlichkeiten auch verkosten… Im vergangenen Jahr wurden rund 60 Tonnen Kaffee geröstet, die vor Ort oder über regionale Kooperationspartner vertrieben werden. Und inzwischen sind hier sieben Arbeitsplätze entstanden… Von wegen, auf dem Land tut sich nichts!
Heute ist auch der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, im Kreis Pinneberg unterwegs. Gemeinsam mit ihm und meinem Landtagskollegen Thomas Hölck besuche ich am Nachmittag die Stadtwerke Elmshorn. Mit Werkleiter Sören Schuhknecht sprechen wir über die Versorgungssicherheit und die Gaspreise. Außerdem wollen wir hören, welche Unterstützung für ein Stadtwerk wie in Elmshorn nötig ist, um künftig die Wärmeversorgung umzubauen. Ein spannender Termin für mich!
Am Abend dann noch die Veranstaltung des SPD-Landesverbands mit unserem Spitzenkandidaten Thomas Losse-Müller in der Smart Factory. Wir sprechen auf dem Podium über die Beseitigung des Schienenengpasses zwischen Elmshorn und Pinneberg, über beitragsfreie Kitas, den Bau von mehr Wohnungen und ein digitales Endgerät für alle SchülerInnen.
Am Ende sind nicht nur die SPD-Mitglieder überzeugt, dass Thomas Losse-Müller der bessere Ministerpräsident ist!

Sonnabend, 2. April:

Heute starten wir in Elmshorn mit den Straßenwahlkampf. Den ganzen Vormittag lang stehe ich mit meinem Team auf dem Alten Markt in Elmshorn für Gespräche und Nachfragen zur Verfügung. Macht Spaß!
Am Nachmittag geht es weiter: Gemeinsam mit den Ortsvereinen Tornesch und Klein Nordende erkunden wir per Rad die geplante Veloroute zwischen Elmshorn und Prisdorf. Dabei wird deutlich: Im Liether Moor, aber auch in Tornesch müssen die Planungen noch optimiert werden! Und die Radwege an der L 107 sind immer noch ein einem furchtbaren Zustand. So wird das nichts mit der Verkehrswende!

Sonntag, 3. April:

Im Industriemuseum wir heute die Ausstellung „Mythos Helgoland“ eröffnet. Gezeigt werden Fotos des Inselfotografen Franz Schensky aus der Zeit 1890 bis 1955, in denen die einzigartige Geschichte der Insel festgehalten ist. Und auch die berühmten Hummerbuden fehlen nicht… Ich kann einen Besuch nur empfehlen!
Der Rest des Tages gehört der Familie.