Woche 49 – 2021 | 6. -12. Dezember:
Montag, 6. Dezember:
Vormittags ist die digitale Gesprächsrunde der Kreis-Pinneberger SPD-Abgeordneten aus Kreis, Land und Bund. Wir sprechen unter anderem über einen Besuch bei Verkehrsminister Buchholz diskutiert. Dabei soll es auch um das 3. Gleis und den Bahnhof Elmshorn.
Im Anschluss verschicke ich gemeinsam mit der SPD-Kreistagsfraktion eine Pressemitteilung zum Thema Impfstellen im Kreis Pinneberg. Es gibt zu wenig davon. Ich habe mit vielen BürgerInnen gesprochen, die frustriert sind, weil sie keinen Termin bekommen. Wenn wir aber die Impfquote erhöhen wollen, müssen die Kapazitäten erhöht werden.
Am Nachmittag gibt es eine digitale Abstimmung zwischen den finanzpolitischen SprecherInnen und dem Finanzministerium. Es geht darum, wie wir die Corona-Nothilfen bezahlen können. Denn es wird zusätzliches Geld für Tests, Impfungen und vieles mehr benötigt.
Abends tagt der Fraktionsvorstand Elmshorn.
Dienstag, 7. Dezember:
In Berlin wird heute der Ampel-Koalitionsvertag unterzeichnet Es herrscht große Aufregung und Freude.
Unsere Fraktionsgremien beraten abschließend zu den Haushaltsanträgen, die wir heute auch einreichen.
Abends ist eine digitale Kita-Runde der Kreistagsfraktion. Mehrere Kita-Leitungen berichten über ihre Einrichtungen in Corona-Zeiten. Es gibt große Probleme mit Impfen, Testen und Quarantäne. Und es herrscht Personalnot. Ich kümmere mich darum.
Mittwoch, 8. Dezember:
Der Arbeitskreis Innen und Recht tagt. Thema ist unter anderem der Katastrophenschutz. Im Januar wird es dazu eine große Anhörung geben.
Am Nachmittag findet unser Pressegespräch zum Haushalt statt – diesmal digital. Unsere Fraktionsvorsitzende Serpil Midyatli und ich präsentieren die SPD-Schwerpunkte für den Haushalt.
ist ein digitales Pressegespräch zum Haushalt.
Abends telefoniere ich mit unserem designierten Spitzenkandidaten Thomas Losse Müller zu Wahlkreisthemen.
Donnerstag, 9. Dezember:
Der Beteiligungsausschuss tagt in Sachen Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH). Wir erfahren, mit welchen besonderen Herausforderung das größte Klinikum im Land zu kämpfen hat. Anschließend ist die abschließende Beratung des Finanzausschusses zum Landeshaushalt 2022. Wie immer lehnt Jamaika alle unsere Änderungs-Anträge ab…
Abends habe ich eine Sitzung mit dem SPD-Kreisvorstand.
Freitag, 10. Dezember:
Ich bin krank.
Sonnabend, 11. Dezember:
Es geht schon etwas besser. Daher nehme ich am Nachmittag an einer hybriden Sitzung des Ortsvereins Elmshorn teil – der neu gewählte Vorstand konstituiert sich.
Sonntag, 12. Dezember:
Vormittags ist die Eröffnung der Landesschau des BBK (Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler) in der Pinneberger Drostei. Gezeigt werden ausgewählte Werke von Bildenden KünstlerInnen aus Schleswig-Holstein. Schön, Kunst wieder zu erleben!
Nachmittags hole ich ein wenig Arbeit nach und bereite die Weihnachtspost vor.