Meine Wochennotizen

Woche 46 – 2021 | 15. – 21. November

Montag, 15. November:

Die Woche startet mit einer Expertenanhörung zum Klimaschutz im Landtag aufgrund eines Antrages der SPD-Fraktion – ich bin digital dabei.
Vor Ort oder per Videozuschaltung geben Fachleute einen Überblick zu verschiedenen Aspekten des Klimaschutzes und Klimawandels. Es geht etwa um den Rechtsrahmen für Gestaltungskompetenzen des Landes. Außerdem hören wir Stellungnahmen zur Frage, wie sich Ökonomie und Ökologie verbinden lassen und – leider auch, wie man das Land auf nicht mehr abwendbare Folgen des Klimawandels – Dürre, Starkregen, steigender Meeresspiegel – vorbereiten muss. Anschließend soll weiter in den Fachausschüssen beraten werden.
Ich meine: Es wird erneut deutlich, dass wir handeln müssen.
Abends ist noch Fraktionssitzung in Elmshorn.

Dienstag, 16. November:

Ich muss früh aus den Federn, denn ich fahre heute nach Kiel zur Haushaltsklausur. Da bin ich als finanzpolitische Sprecherin besonders gefordert. Wir besprechen alle Anträge aus den Facharbeitskreisen und entscheiden, wo wir bei den Haushaltsberatungen Schwerpunkte setzen werden.
Gut ist: Die Zahlen der Steuerschätzung für Schleswig-Holstein, die heute bekanntgegeben werden, sehen gar nicht so schlecht aus. Aber die kommenden Jahre werden nichtsdestotrotz herausfordernd.
Abends ist noch eine digitale Ortsvereinssitzung in Elmshorn.

Mittwoch, 17. November:

Der Morgen startet mit einer digitalen Vorstandssitzung des Büchereivereins. Wir bereiten die Mitgliederversammlung im Dezember vor, und es geht um Vorberatung für den Haushalt 2022.
Außerdem gibt Jamaika eine Pressekonferenz zu den bevorstehenden Änderungen der Corona-Verordnung – es gibt wieder sehr halbherzige Entscheidungen. Außerdem werden Entscheidungen wie die Frage nach 2G oder 3G auf Weihnachtsmärkten erneut auf die Kommunen abgewälzt. Damit setzt die Landesregierung ihren Zick-Zack-Kurs bei der Corona-Politik fort.
Am Nachmittag treffe ich Elmshorns Bürgermeister Volker Hatje. Wir wollen über die Krankenhaus-Planung sprechen – erinnern uns jedoch erst einmal an Brigitte Fronzek, Elmshorns langjährige Bürgermeisterin, die vor einigen Tagen verstorben ist.
Dann fahre ich nach Tornesch zum Besuch der Schulleitung in der Klaus-Groth-Schule. Im Gespräch geht es um Schule in Coronazeiten – heute hat die Regierung angekündigt, zur Maskenpflicht im Unterricht zurückkehren zu müssen. Das bedeutet zusätzliche Arbeit für die Schulen!
Anschließend ist bei der Smart Factory in Elmshorn eine Infoveranstaltung der Kreisverwaltung zur Krankenhaus-Planung. Zu Gast ist unter anderem Gesundheitsminister Heiner Garg. Klar wird: Die Entscheidung über ein neues, eventuell zentrales Krankenhaus im Kreis Pinneberg sollte möglichst bis zum Frühjahr 2022 fallen, wobei die Entscheidung über den Standort noch etwas Zeit hat. Das gibt mir Gelegenheit, weiter für den Krankenhausstandort in Elmshorn zu werden. Auch klar: Der Landeskrankenhausausschuss entscheidet, was im neuen Krankenhaus stattfinden wird, nicht der Träger.
Ich meine: Man sollte sich viel intensiver über die gesamte Gesundheitsversorgung im Kreis Pinneberg unterhalten.

Donnerstag, 18. November:

Heute tagt wieder der Finanzausschuss in Kiel.
Jamaika überrascht mit einem kurzfristigen Änderungsantrag zum Thema „Nachhaltige Geldanlage“. Die Koalition hat also ein halbes Jahr braucht, um sich zu einigen. Jetzt erhält die Opposition keine Zeit, um sich dazu eine Meinung zu bilden. Schade, ich hätte gerne konstruktiv an dem Gesetz mitgearbeitet. Denn das Thema ist wichtig: Wir müssen als Land verantwortlich entscheiden, wo wir unser Vermögen investieren. Mit unserer Anlagepolitik können wir Einfluss darauf nehmen, dass Ressourcen geschont und Ethikstandards eingehalten werden. In unserer globalisierten Wirtschaft entscheidet Geld, das wir einer deutschen Bank anvertrauen, mit über Wohl und Wehe von Menschen z.B. in Afrika und Asien. Nicht nur die Rendite muss stimmen. Die Anlageformen, in die wir investieren, müssen nach Nachhaltigkeitskriterien ausgewählt werden.
Ich fahre schnell nach Hause, denn heute beginnt die digitale Synodentagung der Nordkirche – da schalte ich mich zu!
Abends ist noch eine erste Wahlkampfrunde beim Kreisverband Pinneberg.

Freitag, 19. November:

Der Tag ist für die Synode reserviert.

Sonnabend, 20. November:

Heute ist letzter Tag der Synode.
Am Nachmittag schreibe ich am Rechenschaftsbericht des Ortsvereins.

Sonntag, 21. November 2021:

Heute ist der Empfang des SPD-Kreisverbands Pinneberg für unseren ehemaligen Bundestagsabgeordneten Ernst Dieter Rossmann. Ich halte ein Grußwort und blicke auf die parlamentarische Karriere von Ernst Dieter zurück.
Der Nachmittag ist für die Familie reserviert.