Meine Wochennotizen

Woche 44 – 2021 | 1. – 7. November

Montag, 1. November:

Heute startet die Haushaltswoche: An drei Tagen trifft sich der Finanzausschuss, um gemeinsam mit den Fachausschüssen die Einzelpläne der Ressorts in den Ministerien zu beraten. Als finanzpolitische Sprecherin koordiniere ich für unsere Fraktion den gesamten Prozess.
Bereits im September hat die Regierung einen Entwurf zum Landeshaushalt erstellt und an den Landtag verschickt. Dazu können die Fraktionen Fragen einreichen – als Oppositionsfraktion haben wir – ganz klar – mehr Fragen als die regierungstragenden Parteien. Die Antworten werden dann ausgewertet und dienen als zusätzliche Grundlage für Beratungen.
In den Sitzungen stehen MinisterInnen und StaatssekretärInnen Rede und Antwort – für uns ist dies die Gelegenheit, kritische Punkte herauszuarbeiten.
Heute geht es los mit dem Justiz- und dem Innenministerium:
Die MinisterInnen liefern einen schwachen Auftritt und können viele Posten nicht ausreichend erklären.
Für mich ist wichtig:
Das Justizministerium kann immer noch nicht sagen, wie teuer die Sanierung des Amtsgerichts in Pinneberg wird und ob sich eine Sanierung überhaupt lohnt.
Beim Innenministerium weiß man nicht, wie die 35 Millionen Euro für den Katastrophenschutz finanziert werden sollen. Und die Richtlinie für die Frauenhaus-Finanzierung ist immer noch nicht fertig – echt ein Armutszeugnis!
Im Anschluss fahre ich nach Hamburg zur Sitzung des Stiftungsrates in Alsterdorf.

Dienstag, 2. November:

Heute tagen die Fraktionsgremien – und ich nehme heute mal den Zug. In der Bahn nutze ich die Zeit, um Mails zu schreiben und Vorlagen zu lesen.
Unsere Fraktionsvorsitzende Serpil Midyatli ist zu den Koalitionsverhandlungen nach Berlin gefahren. Also muss ich als eine der drei StellvertreterInnen heute ran: In der Fraktionssitzung sprechen wir über die aktuelle Corona-Situation und bringen zwei wichtige Anträge auf den Weg, unter anderem zur Praxisintegrierten ErzieherInnenausbildung und zur Lehrkräfteausstattung in den Beruflichen Schulen.
Später bin ich rechtzeitig zurück im Wahlkreis, denn heute Abend ist Wahlkreiskonferenz-Konferenz in Tornesch zur Landtagswahl im kommenden Jahr.
In meiner Rede spreche ich über fünf Jahre Jamaika und die Folgen des gesellschaftlichen und politischen Stillstands für uns hier im Wahlkreis. Und ich sage, was im Land und im Kreis Pinneberg passieren muss.
Ich freue mich dann über ein gutes Wahlergebnis mit nur einer Enthaltung!

Mittwoch, 3. November:

Die Autofahrt nach Kiel ist heute nervig, denn ich brauche mehr als zwei Stunden…
Vormittags tagt der Arbeitskreis Innen und Recht. Es gibt einen Rückblick auf die Haushaltsberatungen am Montag, und wir besprechen unsere Änderungsanträge.
Am frühen Nachmittag werden die Haushaltsberatungen fortgesetzt – heute geht es um die Haushalte von Ministerpräsident und Finanzministerium sowie vom Umweltministerium.
Die Haushaltslage entspannt sich etwas durch gute Steuereinnahmen – aber es gibt große Anforderungen für die Zukunft: Biodiversitätsstrategie, energetische Ertüchtigung der Landesliegenschaften und vieles mehr.

Donnerstag, 4. November:

Der letzte Tag der Haushaltsberatungen startet. Heute sind Bildungs-, Sozial- und Wirtschaftsministerium dran.
Die Kita-Finanzierung ist herausfordernd. Trotzdem will die Landesregierung ab 2022 keine Investitionsmittel mehr vorhalten. Super – da werden Eltern, Kinder und ErzieherInnen sowie Träger im Stich gelassen.
Eine gute Nachricht gibt es in Sachen Schienenausbau: Erste Planungskosten für das „Dritte Gleis“ sind bereitgestellt.

Freitag, 5. November:

Zum Ende der Woche habe ich einen Frisörtermin. Danach wartet Schreibtischarbeit.

Samstag, 6. November:

Heute ist Kirchenkreissynode – mit Haushaltsberatungen.

Sonntag, 7. November:

Der Sonntag steht im Zeichen der Kultur.
In der KGSE in Elmshorn wird der Drosteipreis, der Kulturpreis des Kreises Pinneberg verliehen – wegen der Corona-Pandemie wird die Verleihung 2020 dieses Jahr nachgeholt. Den Preis erhalten die Chorknaben Uetersen – darüber freue ich mich besonders, da mein Sohn zehn Jahre lang dort Mitglied war. Der Jugendförderpreis geht an die Schauspielerin, Regisseurin und Produzentin Pia Koch.
Genauso beeindruckend sind die Preisträger 2021 – Gitarrist Johann Jacob Nissen und Bildhauer Reinhold Engberding werden ausgezeichnet.
Am Nachmittag wird im Stadttheater in Elmshorn der Elmshorner Kulturpreis an die Farmers Road Blues Band verliehen – und die Preisträger spielen den Blues …