Meine Wochennotizen

Woche 32 – 2021 | 9. – 15. August

Montag, 9. August:

Es ist kühl und regnerisch, da mag ich nicht schwimmen gehen. Es gibt viel Schreibtischarbeit, und ich muss oft telefonieren. Da geht es auch um letzte Abstimmungsgespräche für unseren Antrag zu einem besseren Katastrophenschutz.
Am Nachmittag heißt es Abschied nehmen: Nach einem Termin in einem Elmshorner Fahrradgeschäft hatte ich mir für meine Sommertour ein E-Bike gemietet, das gebe ich heute zurück. Hat viel Spaß gemacht, diese neue Form der Mobilität auszuprobieren. Und es bestärkt mich in meinem Einsatz für bessere Radwege!
Abends fahre ich zur Jahreshauptversammlung der SPD in Klein Nordende. Der Ortsverein besteht seit 75 Jahren. Gleich nach Ende des Zweiten Weltkriegs fanden sich SozialdemokratInnen dort zusammen, um soziale Politik zu machen und den demokratischen Wiederaufbau zu gestalten. Heute kümmern sich die GenossInnen um eine nachhaltige Dorfentwicklung, bezahlbare Wohnungen, den Ausbau der Grundschule und eine gesunde Umwelt! Herzlichen Glückwunsch! Und auf weitere gute Jahre!

Dienstag, 10. August:

Die Fraktionsgremien tagen in Kiel…
Aktualität schlägt mal wieder Planung, denn die Innenministerin hat eine Pressekonferenz zum Thema Katastrophenschutz angekündigt. Das heißt: Unser Antrag muss vorher eingereicht werden, damit er überhaupt noch Beachtung finden kann – klappt aber gut!
Wir fordern:

  • Trotz unterschiedlicher, am Katastrophenschutz beteiligter Akteure gibt es kein Kooperationsgebot beim Katastrophenschutz. Wir brauchen eine verstärkte Kooperation von Bund und Ländern beim Bevölkerungsschutz.
  • Auch in Schleswig-Holstein muss der Bevölkerungsschutz auf den Prüfstand, nicht zuletzt aufgrund der Erfahrungen aus der Pandemie. Die Landesregierung muss zügig die mittel- und langfristigen Ziele für den Bevölkerungsschutz in Schleswig-Holstein zu überprüfen und ggf. anzupassen. Bei der Festlegung von Aufgabenschwerpunkten sind der Landtag und die Unteren Katastrophenschutzbehörden einzubinden.
  • Ein effektives Bevölkerungsschutzsystem erfordert hinreichende und funktionsfähige Ausrüstung. Die Landesregierung wird daher aufgefordert, die Risikoanalyse zur Feststellung der für den Katastrophenfall erforderlichen Geräte und Fahrzeuge zu überprüfen und an die neuen Erfordernisse anzupassen.
  • Eine frühzeitige Warnung der Bevölkerung rettet im Katastrophenfall Leben. Der Landtag begrüßt daher den von Bund und Ländern geplanten Aufbau einer flächendeckenden modularen Warnstruktur. Die Landesregierung muss zügig für den Wiederaufbau eines landesweiten funktionsfähigen Sirenennetzes in Schleswig-Holstein zu sorgen und in regelmäßigen Abständen, mindestens jährlich, Probealarmübungen zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit der Anlagen sowie zur Information der Bevölkerung über die Bedeutung der Warntöne durchzuführen.
  • Wichtiger Pfeiler eines effektiven Bevölkerungsschutzsystems ist und bleibt ein starkes Ehrenamt. Die Ausbildung für den Katastrophenschutz an der Landesfeuerwehrschule hat sich grundsätzlich bewährt. Angesichts der neuen Herausforderungen braucht es aber zusätzliche Ausbildungsangebote und vor allem verpflichtende Fortbildungsangebote für alle Trägerorganisationen des Katastrophenschutzes. Die Aus- und Fortbildungskapazitäten für den Katastrophenschutz in Schleswig-Holstein müssen daher erweitert werden. Zudem sind Konzepte und Schulungen zur Einbindung von Gruppen spontaner Helferinnen und Helfer im Katastrophenfall zu entwickeln. Darum ist der Aufbau einer zentralen Schulungseinrichtung für den Katastrophenschutz auf dem Gelände der ehemaligen Hindenburgkaserne in Neumünster zu prüfen.

Mittwoch, 11. August:

Morgens ist Zeit für Sport im Schwimmbad. Danach tagt der Arbeitskreis Innen und Recht. Die Mitglieder können in Präsenz oder digital teilnehmen. Ich setze mich vor den PC und freue mich über gesparte Fahrtzeit. Ich muss noch einmal den Bericht des Landesrechnungshofes durcharbeiten für die Arbeitsgruppe Haushaltsprüfung, die morgen tagen wird.
Abends ist die digitale Veranstaltung unseres Elmshorner Ortsvereins zum Thema Kinderrechte und Kindergrundsicherung.

Donnerstag, 12. August:

Ich bin in einer ganztägigen Sitzung der Arbeitsgruppe (AG) Haushaltsprüfung. Die AG ist ein Untergremium des Finanzausschusses und setzt sich aus den finanzpolitischen Sprechern der Fraktionen oder ihren VertreterInnen zusammen. Sie berät unter der Leitung des Vorsitzenden des Finanzausschusses über die jährlich von der Landesregierung vorzulegende Haushaltsrechnung und die Prüfbemerkungen des Landesrechnungshofs.
Im Anschluss muss ich gleich zur Kreisvorstandssitzung nach Pinneberg. Themenschwerpunkt dort: die Vorbereitung der Bundestagswahl.

Freitag, 13. August:

Morgens tagt die Abgeordnetenrunde aus dem Kreis Pinneberg digital. Danach trifft sich in Kiel der geschäftsführende Fraktionsvorstand und der geschäftsführende Landesvorstand.
Anschließend lese ich Akten: Die Fraktion hatte bei der Regierung Akteneinsichtsverfahren beantragt wegen der Organisation und der Kosten der Impfzentren sowie der Terminvergabe.
Zu Hause tagt dann noch die digitale Wahlkampfgruppe.

Sonnabend, 14. August:

Vormittags machen wie wieder einen Infostand und werben für die Wahl von Olaf Scholz zum Kanzler! Zwei Stunden vergehen sehr schnell mit Verteilen und BürgerInnengesprächen.
Dann fahre ich schnell nach Hause für letzte Vorbereitungen für die Silberhochzeit meiner Schwester. Es gibt ein großes Familientreffen. Eine Cousine aus Brandenburg übernachtet bei mir.
Ich bin erst früh am Morgen zu Hause.

Sonntag, 15. August:

Auch heute steht die Familie im Mittelpunkt. Deswegen muss die Partei heute ausnahmsweise mal zurückstehen…
Außerdem plakatiere ich für die Bundestagswahl.