Meine Wochennotizen

Woche 31 – 2021 | 2. – 8. August

Montag, 2. August:

Heute endet die sitzungsfreie Zeit. Also ab an den Schreibtisch: Ich recherchiere für einen ersten Antrag.
Nachmittags fahre ich nach Tornesch und besuche Bürgermeisterin Sabine Kählert. Auch meine Mitarbeiterin ist dabei. Wir sprechen unter anderem über die Stadtentwicklung. Tornesch plant ein neues Gewerbegebiet an der Autobahn. Weiterhin auch ein Problem in Tornesch: Der zunehmende Individualverkehr. Bei der Bahn muss sich mehr bewegen, was die bessere Taktung nach Hamburg und retour und die Schaffung eines dritten Gleises angeht.
Später ist Mitliederversammlung des Fördervereins des Industriemuseums Elmshorn. Museumsleiterin Bärbel Böhnke gibt einen Rückblick auf ein besonderes Jahr. Das Museum konnte trotz der Pandemie das Projekt zur Königstraße abschließen: Bei „773 Schritte durch die Zeit – Königstraße“ blickt Elmshorn auf den gesellschaftlichen Strukturwandel 150 Jahre nach der Stadtgründung am Beispiel der Haupteinkaufsstraße Elmshorns.
Und es gibt schon viel Vorfreude auf das nächste Ausstellungsprojekt, denn bald kommt die „Duckomenta“ nach Elmshorn. Seit 1986 ist die „Duckomenta“, ein Projekt der Berliner Künstlergruppe interDuck, in vielen Kunstmuseen zu Gast gewesen, oft mit Besucherrekorden. In amüsanter Weise gibt sie ein Stück globalisierter Kultur wieder, wobei sich die Entensippe fast unbemerkt in die europäische und inzwischen auch außereuropäische Kultur geschlichen hat. Ich freue mich schon auf Donald und Co.!
Anschließend ist noch Sitzung des Elmshorner Fraktionsvorstands – nach langer Zeit wieder in Präsenz im Rathaus.

Dienstag, 3. August:

Die Fraktionsgremien tagen – unter der Leitung der neuen Fraktionsvorsitzenden Serpil Midyatli. Sie wurde in einer Sondersitzung der Fraktion Ende Juni gewählt und löst Ralf Stegner an der Spitze ab.
Heute stehen Beratungen über die aktuelle Corona-Lage, Impfangebote für Schulkinder und die Themen der 1. Landtagssitzung im August auf unserer Tagesordnung.
Am Abend ist ein gemeinsames Essen der Landtagsabgeordneten und aller Mitarbeitenden der Fraktion in der „Seebar“ – schön, wieder so zusammen zu sitzen!

Mittwoch, 4. August:

Die Erfahrungen aus der Corona-Pandemie haben gezeigt: Unsere Fraktionsgremien können jetzt grundsätzlich auch hybrid tagen – das heißt, wer nicht persönlich teilnehmen kann, schaltet sich zu.
Das spart Zeit und schont die Umwelt, denn für die heutige kurze Sitzung des Arbeitskreises Innen und Recht muss ich nicht nach Kiel fahren.
Stattdessen kann ich weiter an meinem Antrag arbeiten und mich in Ruhe auf die lange Finanzausschuss-Sitzung am Donnerstag vorbereiten. Dafür habe ich einen Änderungsantrag zum Thema Internationale Besteuerung von Unternehmen gestellt.
Außerdem stimme ich mit der Referentin für Gleichstellungspolitik über die Aktivitäten für das nächste halbe Jahr ab. Die Frauenhausfinanzierung ist immer noch nicht geregelt -peinlich!
Abends Essen mit Freunden – schön, auch wenn die eigentlich geplante Gartenparty wegen Gewitters ins Wasser fällt

Donnerstag, 5. August:

Ich muss früh raus und fahre nach Kiel zum Landeshaus. Heute tagt der Finanzausschuss. Da haben wir eine bunte Tagesordnung: Von unter anderem einem Bericht über Online-Buchungsportale für Ferienunterkünfte bis zur Besteuerung von internationalen Unternehmen – beides übrigens SPD-Initiativen.
In Sachen Online-Portale ist in zwischen viel passiert: Die Hamburger Steuerfahndung hat in einem Verfahren vor einem Gericht in Irland erreicht, dass Daten von Vermietern zu steuerlichen Kontrollzwecken übermittelt werden. Damit liegen der Finanzverwaltung Daten über deutsche Vermieter vor, die über Airbnb vermietet haben. Diese Daten werden nun von der Steuerfahndung Hamburg ausgewertet. Soweit Vermieter außerhalb von Hamburg betroffen sind, werden die Daten kurzfristig den zuständigen Ländern zur weiteren Überprüfung übermittelt. Auch in Schleswig-Holstein laufen diese Prüfungen. Und inzwischen gibt es eine EU-Richtlinie dazu. Ich freue mich, dass ich mit meiner Initiative im Landtag einen kleinen Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit leisten konnte.
Und was nun die Reform der Unternehmensbesteuerung angeht: Die Koalition zieht ihren Antrag zurück, und über meinen Antrag soll im September abgestimmt werden.
Darum geht es: In der Runde der G20 FinanzministerInnen wurde die Einführung der globalen Mindeststeuer beschlossen, für die Bundesfinanzminister Olaf Scholz seit Jahren gekämpft hat. Ein Riesenerfolg – denn Facebook, Google und andere große internationale Konzerne müssen bald überall ihren gerechten Beitrag zum Allgemeinwohl leisten. Mit dem Antrag soll die Landesregierung aufgefordert werden, die Umsetzung der Einigung in nationales, europäisches und internationales Recht auf allen Ebenen zu unterstützen und voranzubringen. Mal sehen, wie sich Jamaika da rauswindet…
Den SSW-Antrag zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer lehnt die Regierungskoalition heute allerdings erstmal ab.
Ich bin rechtzeitig zu Hause, um ein schönes Abendessen zu kochen.

Freitag, 6. August:

Frühmorgens, bei herrlichem Wetter fahre ich ins Schwimmbad zum Sport. Gut so, denn danach sitze ich fast nur noch am Schreibtisch.
Nachmittags trifft sich die Wahlkampfgruppe. So langsam wird es ernst!

Sonnabend, 7. August:

Zum ersten Mal seit fast 18 Monaten haben wir wieder einen Info-Stand in der Elmshorner Innenstadt. Wir werben für einen Online-Diskussionstermin mit unserer Parteichefin Serpil Midyatli, unserem Bundestagskandidaten Ralf Stegner und Vanessa Mangels, stellvertretende Vorsitzende unserer Elmshorner SPD-Fraktion, am Mittwoch, 11. August. Es geht um Kinderarmut und Kinderrechte.
Die Stimmung ist gut, und dann besucht uns noch überraschend Ralf Stegner am Stand.
Später mache ich noch einen Rundgang über den Buttermarkt – lohnt sich einfach immer!
Nachmittags ist Zeit für Haushalt und Garten.
Abends sind wir mit Freunden zu Gast beim Picknick Open Air Kino des Stadtmarketing Elmshorn. Wir haben viel Spaß und bleiben vom großen Regen verschont.

Sonntag, 8. August:

Heute ist Familientag.