Woche 19 – 2021 | 10. – 16. Mai
Montag, 10.Mai:
Heute informiere ich mich gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Ernst Dieter Rossmann bei der Barmstedter Bürgermeisterin Heike Döpke, wie die Lage in der Stadt während des zweiten Corona-Jahres ist. VertreterInnen der Politik in Barmstedt sind auch dabei.
Es geht unter anderem um die Entwicklung der Schulen, besonders die Digitalisierung. Wer trägt künftig die Kosten? Im Moment trägt wird dies noch im Rahmen des Digital-Paktes getragen – aber was passiert, wenn er ausläuft?
Es geht auch um Stadtentwicklung. Barmstedt plant ein neues Gewerbegebiet im Norden. Zu diesem Zweck hatte ich in der vergangenen Legislatur Gespräche mit der Landesplanung vermittelt. Auch die Feuerwehr soll im Norden der Stadt ein neues Quartier finden.
Im Anschluss mache ich mit meiner Mitarbeiterin eine spannende Foto-Tour in der Seestermüher Marsch.
Später bin ich zu Gast bei einer digitaler Runde der Friedrich-Ebert-Stiftung mit Sarah Ryglewski, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium.
Thema: „Generation Erben“ – wie sieht die Vermögensverteilung in Deutschland aus? Ist eine Vermögensteuer, beziehungsweise Erbschaftsteuer, geeignet, etwas gegen die Vermögensungleichheit zu tun? Was dabei heraus kommt: Beides alleine bewirkt nur wenig, es braucht auch Maßnahmen zur Unterstützung der Vermögensbildung in der so genannten Mittelschicht. Eigenheimförderung könnte eine Lösung sein… Aber: Eine gerechte Besteuerung ist wichtig.
Außerdem tagt der Elmshorner Fraktionsvorstand – diesmal in kleiner Besetzung.
Dienstag, 11. Mai:
Heute tagen wieder die Fraktionsgremien in Kiel. Die Themen der Landtagssitzung, unsere Redeliste und eventuelle Änderungsanträge werden besprochen.
Außerdem: Gestern gab es mal wieder eine „Impflotterie“. Das ist absolut unwürdig und zeigt, dass die Impfstrategie erbärmlich ist. Da hat das Sozialministerium auf ganzer Linie versagt.
Wir haben von Anfang an gefordert, dass die Menschen zu den Impfterminen samt Terminvorgabe eingeladen werden. Bei den Mammographie-Screenings haben wir damit seit Jahren beste Erfahrungen gemacht! Die Einladungsbriefe könnten passend zur Anzahl verfügbarer Impfdosen versendet werden. Damit hätten sehr vielen Menschen sehr viel Stress und Angst erspart bleiben können!
Abends ist Vorstandssitzung des Pinneberger SPD-Kreisverbands. Es geht um die Wahlkampfplanung.
Mittwoch, 12. Mai:
Vor dem Frühstück schaue ich auf dem Elmshorner Buttermarkt vorbei. Immer wieder schön.
Dann habe ich eine lange Sitzung mit dem Arbeitskreis Innen und Recht. Wir sprechen unter anderem über Schwerpunkte der kommenden Jahre.
Ich berichte von Gesprächen mit den VertreterInnen der Frauenhäuser, wo sich Unmut über die Finanzverteilung regt.
Am Nachmittag telefoniere ich viel, u.a. mit der Geschäftsführung des Büchereivereins. Hintergrund ist, dass das Land eine neue Corona-Verordnung veröffentlicht hat. Danach ist das Betreten der Bibliotheken ab Montag nur noch mit einem vorherigen Corona-Test möglich. Das ist wieder zum Kopfschütteln: Alles öffnet, aber die Bibliotheken schließen…
Donnerstag, 13. Mai:
Heute ist Feiertag, und wir gehen mit unserer 97 Jahre alten Großmutter Maischolle essen in Spiekerhörn. Das Wetter spielt mit 13 Grad Außentemperatur nicht so mit – aber das macht uns ja im Echten Norden nix aus.
Und die Scholle ist lecker!
Freitag, 14. Mai:
Auch dafür muss Zeit sein: Mein Auto bekommt endlich Sommerreifen…
Später habe ich ein Telefonat mit Katharina Wulf von Landesverband der Frauenberatungsstellen – auch hier geht es um die Finanzierung… Das wird eine spannende Debatte nächste Woche im Landtag.
Aber: Das Thema scheint nicht allen gleich wichtig zu sein, denn die Debatte ist erst für Freitagnachmittag angesetzt. Das zeigt keine besondere Wertschätzung.
Weiterhin habe ich zusammen mit meinen Abgeordnetenkollegen Thomas Hölck, Ralf Stegner und unserem Bundestagsabgeordneten Ernst Dieter Rossmann ein digitales Gespräch mit dem Kreisvorstand der DEHOGA Pinneberg über die Lage in der Gastronomie. Wir erfahren: Die Überbrückungshilfe ist inzwischen fast überall angekommen. Allerdings ist die Öffnung der Außengastronomie für viele Betriebe in unserer Region nicht die Lösung. Unter anderem wissen WirtInnen nicht, wie mit der Testpflicht umzugehen ist. Außerdem hat sich der Fachkräftemangel verstärkt – viele Beschäftigte kommen aus der Kurzarbeit nicht zurück, weil sie sich was anderes gesucht haben. Es gibt kaum Chancen, Auszubildende zu rekrutieren.
Sonnabend, 15. Mai:
Heute helfe ich meiner Mutter in ihrer neuen Wohnung.
Sonntag, 16. Mai:
Dienstag startet die Landtagswoche! Da muss ich einige Themen vorbereiten – auch das morgige Pressegespräch in Sachen Frauenhäuser.
Und zwischen den Schauern ist auch im Garten was zu tun…
