Meine Wochennotizen

Woche 18 – 2021 | 3. – 9. Mai

Montag, 3. Mai:

Nachmittags habe ich in der Erich Kästner Gemeinschaftsschule Elmshorn eine Diskussion zum Thema 8. Mai – dem Gedenktag zur Befreiung vom Nazi-Terror.
Ich hatte mich im vergangenen Jahr sehr für eine Petition der Landesarbeitsgemeinschaft Gedenkstätten eingesetzt. Der Landtag hatte das dann beschlossen! Das hatte mich sehr gefreut!
Heute diskutieren wir über das Thema – leider ohne SchülerInnenpublikum – dafür im Livestream. Auf dem virtuellen Podium sitzen neben mir Uta Körby, Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft Gedenkstätten und Erinnerungsorte in Schleswig-Holstein, Dr. Stephan Linck, Studienleiter für Erinnerungskultur und Gedenkstättenarbeit in der Evangelischen Akademie der Nordkirche und Dr. Christian Meyer-Heidemann, Landesbeauftragter für politische Bildung in Schleswig-Holstein.
Das ist eine tolle Runde. Wir besprechen die Frage, warum der 8. Mai noch kein Feiertag ist, wie es um die Feiertagskultur in Schleswig-Holstein bestellt ist und warum nicht alle den 8. Mai als Tag der Befreiung erlebt haben. Es war spannend, wie in den Familien über das Thema gesprochen wurde. Darüber habe ich später, zu Hause, noch lange nachgedacht.
Abends ist Elmshorner Fraktionssitzung. Zu Gast ist Stadtwerkechef Sören Schuhknecht zum Thema Badepark und zur Zukunft der Stadtwerke.

Dienstag, 4. Mai:

Die digitalen Fraktionsgremien tagen.
Gestern wurde in der Runde der Fraktionsvorsitzenden über weitere finanzielle Folgen der Pandemie beraten. Es sind dazu Umschichtungen nötig. Für uns war unter anderem wichtig, dass die bisherigen Absprachen zum jüngsten Nachtragshaushalt nicht angetastet werden. Ergebnis: Es gibt einen gemeinsamen Antrag für die nächste Landtagssitzung.
Serpil Midyatli berichtet von einem Antragsentwurf zum Corona-Gedenkort.
Der Arbeitskreis Soziales hat außerdem einen Antrag zur Impfunterstützung für Regionen mit unterdurchschnittlich vielen Hausärzten vorbereitet. In einigen Quartieren und Regionen in Schleswig-Holstein gibt es weniger Hausärzte gemessen an der Einwohnerzahl als in anderen Regionen. Dort sind die Impflisten über Wochen voll. Damit bei einem höheren Impfstoffangebot auch viele Menschen zügig geimpft werden können, sollten mobile Impfteams oder mobile Impfstationen die Haus- und Fachärzte unterstützen. Damit soll auch ein niedrigschwelligen Impfangebot in sozial benachteiligten Quartieren entstehen, wo viele Personen an keinem Hausarzt angebunden sind und aktuell die Inzidenz aufgrund der Lebens- oder Arbeitsbedingungen wesentlicher höher ist. Die Landesregierung soll mit der KVSH ins Gespräch kommen, um hier Lösungen und Unterstützung zu erarbeiten.
Außerdem beschließen wir Antrag zur Übernahme von Kita-Beiträgen, damit Eltern von Kita-Kindern entlastet werden.
Abends ist eine digitale Veranstaltung des Ortsvereins Tornesch zum Thema „Stadtentwicklung – wie bekommt Tornesch ein Stadtzentrum?“ Christiane Küchenhof berichtet aus Schenefeld, ich kann Elmshorner Erfahrungen beisteuern.

Mittwoch, 5. Mai:

Es regnet in Strömen – und der Schornsteinfeger steht vor der Tür. Der Tag kann ja jetzt nur besser werden!
Ich starte mit einer kurzen Sitzung des Arbeitskreises Innen und Recht. Danach habe ich ein Gespräch mit einer Genossin aus dem Wahlkreis, unter anderem über Schwerpunkte aus dem SPD-Bundeswahlprogramm.
Spätnachmittags ist noch eine digitale Runde der frauenpolitischen Sprecherinnen zum Thema Frauenhausfinanzierung. Die Ministerin berichtet über die Zwischenergebnisse – und das ist krass, denn es gibt keine Details. Die Mittelverwendung steht immer noch nicht fest. Das steht auch in dem Landtagsbericht, den ich beantragt habe und der jetzt vorliegt. Das ist echt peinlich: Das Ministerium kommt nicht in die Hufe, und die Einrichtungen warten auf das Geld. So soll es gerade nicht laufen.
Abends ist „Digitaler Mittwoch“ des SPD-Ortsvereins Elmshorn. Heute geht es um das Thema Landwirtschaft. Wir wollen klären, welche Rolle wir als VerbraucherInnen spielen.

Donnerstag, 6. Mai:

Ich fahre nach Kiel zur Sitzung des Finanzausschusses. Ich hatte einen Antrag zum Sachstand der Betriebseinstellung der Spielbank in Westerland und den wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Spielbank SH GmbH gestellt. Darüber werden wir in nichtöffentlicher Sitzung informiert.
Zu Hause schaue ich digital noch bei der Sitzung des Sozialausschusses rein. Spannend, denn es geht um eine große Anhörung zu den Pandemie-Folgen. Wir als SPD-Fraktion hatten uns für die Durchführung der Anhörung eingesetzt, weil die sozialen und Folgen der Pandemie immens sind und der Einsatz der Politik gefordert ist. Viele ExpertInnen aus unterschiedlichen Bereichen haben teilgenommen und über ihre Erfahrungen aus der Pandemie und die Empfehlungen zur Abfederung der Folgen berichtet. Die soziale Infrastruktur muss gestärkt und Hilfsangebote ausgebaut werden und darf nicht möglichen Einsparungen zum Opfer fallen. Wir wollen eine nachhaltige Aufwertung der sozialen Berufe statt ungerecht ausgezahlter Einmalzahlungen. Die Pflege arbeitete schon vor Corona am Limit und hat in der Pandemie Immenses geleistet und zusätzlich noch mehr Aufgaben dazu bekommen. Das geht nicht und darf nicht mehr passieren. Wir brauchen bessere Arbeitsbedingungen, einen Berufemix in den Einrichtungen und einen Personalbemessungsschlüssel. Für Kinder und Jugendliche sind die Einschränkungen besonders schwer: Sie brauchen wieder ihre FreundInnen, Freizeitmöglichkeiten und außerschulische Angebote und Aktivitäten. Außerdem wollen sie gehört werden und mitgestalten. Das ist uns ein wichtiges Anliegen.

Freitag, 7. Mai:

Am Vormittag gibt es wieder ein Treffen mit meinen AbgeordnetenkollegInnen aus Landesvorstand und geschäftsführendem Fraktionsvorstand.
Nachmittags mache ich Besorgungen und schreibe später Reden. Dann gönne ich mir ein wenig Gartenarbeit und bin rechtzeitig vor dem Regen fertig.

Sonnabend, 8. Mai:

Vormittags erinnert in der Stadt Elmshorn ein breites Bündnis an den Tag der Befreiung am 8. Mai 1945. Beeindruckend: Am Turm von St. Nikolai wehen weiße Fahnen. Es gibt einen Umzug durch die Stadt mit Stopps am ehemaligen Gewerkschaftshaus und am Gedenkstein für die Terroropfer am Rathaus.

Sonntag, 9. Mai:

Heute ist Muttertag. Klar, dass meine Mutter zu Besuch kommt.
Abends freue ich mich über das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl in Neumünster: Unser Kandidat Tobias Bergmann landet hinter dem Amtsinhaber auf Platz 2 – Stichwahl!