Meine Wochennotizen

Woche 11 – 2021 | 15. – 21. März

Montag, 15. März:

Vormittags habe ich ein Treffen mit Frauen, die bei der Sparkasse Elmshorn arbeiten. Unser Thema: Frauenförderung. Da passiert bei der Sparkasse schon viel, aber mehr geht immer! Das Unternehmen will nachhaltiger wirtschaften und orientiert sich dabei an den 17 Nachhaltigkeitszielen der UNO. Dazu gehört auch Geschlechtergleichheit.
Anschließend mache ein paar Besorgungen für das Abendessen.
Dann habe ich eine Video-Konferenz mit meiner Abgeordnetenkollegin Sandra Redmann und einem SPD-Mitglied. Wir sprechen über einen Gesetzesentwurf zur Anerkennung von Corona als Dienstunfall bei PolizistInnen und die Bedingungen für Beschäftigte außerhalb des öffentlichen Dienstes.
Anschließend ist Fraktionsrunde mit der Friedrich-Ebert-Stiftung zu den Ergebnissen der Studie „Was will der Norden“. Dabei finde ich die Ergebnisse der Befragung, welche Themen Schleswig-Holsteiner am Wichtigsten finden, sehr interessant. Es sind Bildung, Klimaschutz und Digitalisierung.
Abends ist Fraktionssitzung in Elmshorn. Dabei freue ich mich über eine Resolution der Stadt zum Radweg L 100. Es ist gut, wenn sich viel für das Thema interessieren und dafür einsetzen.

Dienstag, 16. März:

Mein Mann hat Geburtstag. Jetzt schon zum 2. Mal unter Lockdown-Bedingungen…
Außerdem tagen heute die Fraktionsgremien: Wir sprechen unter anderem über ein Positionspapier zum Thema Lobbyismus. Die konkreten Forderungen basieren auf dem Zehn-Punkte-Plan der SPD-Bundestagsfraktion für mehr Transparenz. Wir werden auf die anderen Fraktionen zugehen und auf die Änderung der Regeln in Schleswig-Holstein drängen!
Außerdem gibt es weitere Beratungen über Änderungsvorschläge zum Landeswahlgesetz. Ein Thema ist unter anderem die Möglichkeit von Aufstellungsverfahren unter Pandemie-Bedingungen – für das Bundeswahlgesetz wurde dies ja bereits gemacht – und zur Landesverfassung. Hier brauchen wir Regeln für Tagungen unter Pandemiebedingungen.
Mittendrin kommt die Ansage, dass die Impfungen mit dem Impfstoff von Astra-Zeneca vorerst ausgesetzt werden. Sofort melden sich bei mir besorgte BürgerInnen und fragen, wie es weitergehen wird. Das Sozialministerium kommuniziert sehr schnell und so gut es geht:
„Die Termine bis einschließlich Freitag für eine Impfung mit AstraZeneca bleiben abgesagt. Wir arbeiten aktuell daran, den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern ein für diese möglichst unbürokratischen Angebot für eine Impfung zu machen. Maßgeblichen Einfluss auf alle Überlegungen hat jedoch die Anzahl der Termine für die dies gilt, somit also die Frage was die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) am Donnerstag zum weiteren Verfahren entscheidet. Dies gilt es zunächst abzuwarten. Alle betroffenen Bürgerinnen und Bürger werden von uns per E-Mail informiert werden, sobald die Prüfungen abgeschlossen sind und das Impfangebot für sie steht.“
Ich meine: Wir haben sowieso so wenig Impfstoff und sind mit der Kampagne hinterher, da ist der Stopp kontraproduktiv. Aber die Gesundheit geht vor, mögliche Nebenwirkungen müssen schnellstens untersucht werden. Ich hoffe auf ein positives Ergebnis der EMA und dass die Impfungen schnell nachgeholt werden. Betroffenen, die sich nicht sicher sind über die Nebenwirkungen, rate ich, bei Unsicherheiten unbedingt einen Arzt aufzusuchen.

Mittwoch, 17. März:

Vormittags tagt der Arbeitskreis Innen und Recht. Wir besprechen unter anderem die Themen der kommenden Landtagssitzung.
Außerdem warten wir auf die Pressekonferenz des Ministerpräsidenten zu weiteren Corona-Maßnahmen. Seit Tagen steigen die Inzidenzwerte – langsam aber stetig, was nicht nur daran liegt, dass es mehr Testmöglichkeiten gibt.
Der Ministerpräsident hat wieder keinen richtigen Plan, wie dies zu handhaben ist.  Plötzlich werden die Werte auf regionaler Eben betrachtet, wenn es um die Öffnungsschritte geht. Das ist eine komplette Kehrtwende! Im Januar wollte Jamaika die regionale Betrachtungsweise nicht mal für die Öffnung der Schulen und Kitas zugestehen, jetzt, auf einmal, ist das alles kein Problem. Meine Sorge ist, dass die Menschen zum Einkaufen dann einfach in andere Landkreise fahren. Es gibt BürgerInnen, die wissen gar nicht mehr, was in ihrer Kommune erlaubt ist und was nicht. Das liegt genau an dieser konfusen Politik.

Donnerstag, 18. März:

Ich fahre nach Kiel zum Beteiligungsausschuss. Heute geht es unter anderem um den Jahresabschluss 2019 für die Uniklinik und die aktuelle wirtschaftliche Situation der Einrichtung in der Pandemie. Außerdem um den letzten Quartalsbericht der HSH Portfoliomanagement Das ist die Abwicklungsgesellschaft für faule Schiffskredite der HSH Nordbank in Hamburg und Schleswig-Holstein. Die HSH Portfoliomanagement hat diese Kredite der HSH Nordbank in Höhe von 4,1 Milliarden Euro übernommen und dafür 2,4 Milliarden Euro gezahlt. So konnte die HSH Nordbank an private Investoren verkauft werden.
Am Nachmittag gibt es eine kurze digitale Kennenlern-Runde mit der neuen Leiterin des Jobcenters Elmshorn, Susan Baumgart.
Anschließend schaue ich mir das Webinar der IHK Schleswig-Holstein zum Thema A20 – Darstellung des aktuellen Planungsstands – an. Mich interessieren vor allem die geplanten Brandschutzmaßnahmen am Elbtunnel. Aber es wird klar: Ministerpräsident Daniel Günthers großspuriges Versprechen, die A 20 in fünf Jahren fertig zu bauen, war von Anfang nicht zu halten.
Später stellt Bildungsministerin Karin Prien das Testkonzept für die Schulen vor. Es sind Selbsttests mit Unterstützung von Freiwilligen.
Naja: Wer schon mal so einen Test gemacht hat, kann sich vorstellen, welche Herausforderung das für SchülerInnen und Lehrkräfte ist, besonders in den unteren Klassen.
Die gute Nachricht des Tages: Die EMA hat keine Bedenken gegen Impfstoff Astra Zeneca. Ich hoffe nun, dass die ausgefallenen Impftermine schnell nachgeholt werden können. Es kommt jetzt auf jeden Tag an!

Freitag, 19. März:

Es gibt ein digitales Treffen von geschäftsführendem Vorstand und Landesvorstand.
Nachmittags schaue ich kurz bei der Kundgebung von Fridays for Future an der Elmshorner Nikolaikirche vorbei. Anschließend ist Telefonrunde vom Vorstand des Kulturforum Schleswig-Holstein.
Abends schaffen Thorsten und ich einen Runde durch den Wald…

Sonnabend, 20. März:

Heute ist kalendarischer Frühlingsanfang. Das Wetter erinnert eher an einen Novembertag – kalt und regnerisch.
Stört mich nicht, denn ich habe heute den ganzen Tag Kirchenkreis-Synode – zum ersten Mal digital…

Sonntag, 21. März:

Heute sieht es schon mehr nach Frühling aus. Also raus in den Garten.