Meine Wochennotizen

Woche 10 – 2021 | 8. – 14. März

Montag, 8.März:

Heute ist Internationaler Frauentag!
Noch vor dem Frühstück gibt es eine kurze digitale Abstimmungsrunde mit den MdL-Kollegen aus dem Kreis Pinneberg. Wir machen eine Pressemitteilung zu den Schulen:
Schulen dicht – Geschäfte auf: Das kann ich nicht nachvollziehen. Der Inzidenzwert muss ein verlässlicher Maßstab sein. Wenn andere Kreise mit einem höheren Inzidenzwert mittlerweile Kinder und Jugendliche komplett beschulen, im Kreis Pinneberg aber überall noch Einschränkungen gelten, ist das nicht vermittelbar. Bildung und das Wohl der Kinder sollten uns nun wirklich wichtiger sein als Shoppingtouren!
Mittags habe ich einen Ortstermin in Horst am Radweg an der L 100. Der wird noch lange nicht saniert. Das kam letztendlich bei all meinen Anfragen an den Verkehrsminister Buchholz heraus. Traurig und nicht zeitgemäß. Wenn man die Verkehrswende will und viele Leute auch tatsächlich mehr Radfahren, dann muss die Infrastruktur stimmen. Das ist ja wohl das Mindeste! Darüber habe ich die Presse und GenossInnen aus der Region informiert.
Anschließend gibt es auf Einladung von unserem Bundestagsabgeordneten Ernst Dieter Rossmann ein Gespräch mit dem THW. Ich bin überrascht und erfreut, dass sich sehr viele Menschen beim THW organisieren wollen. Das stellt die Organisation vor Ausbildungsherausforderungen. Da ist es toll, dass junge Leute hier den Bundesfreiwilligendienst ableisten können. Viele dieser Freiwilligen bleiben dem THW danach als EhrenamtlerInnen erhalten. Weiterhin kommen aufgrund des Klimawandels neue Aufgaben auf die HelferInnen zu. Wie geht man beispielsweise mit Extremwetterlagen um – ist man da auf Dauer entsprechend ausgerüstet?
Dann bin ich zu Gast in einer Gesprächsrunde zum Frauentag. Es geht diesmal um die Auswirkung der Corona-Pandemie auf Gleichstellung.
Abends noch Fraktionssitzung in Elmshorn.

Dienstag, 9. März:

Am Vormittag habe ich kurz eine Besprechung mit dem geschäftsführenden Fraktionsvorstand. Dann habe ich bis mittags eine digitale Sprecherinnen-Konferenz zum Thema Gleichstellung. Es gibt Berichte aus dem Europaparlament und aus der Bundestagsfraktion. Wir sprechen dann u.a. über die Finanzierung von Frauenhäusern, Angebote der Schwangerschaftskonfliktberatung und dem Ausbau von Gewaltschutz.
Nachmittags ist Fraktionssitzung: Wir werden unseren Antrag zur besseren Unterstützung von SchülerInnen erneut einbringen. Die Landesregierung hat bereits zusätzliche Mittel mobilisiert, aber jetzt ist es an der Zeit, den Schulen konkrete Summen zu nennen und die zusätzliche Unterstützung der SchülerInnen nicht dem Engagement den Lehrkräften vor Ort zu überlassen. In der vergangenen Woche hat Jamaika unseren Antrag noch als überflüssig abgelehnt, jetzt fordert Frau Prien eine Milliarde Euro vom Bund. Gut, dass Jamaika jetzt endlich aufwacht!
Außerdem: Wir stellen einen Antrag, dass die Landesregierung die Einführung der Luca-App finanziell unterstützen soll. Mecklenburg-Vorpommern hat am Wochenende angekündigt, diese App, die die Kontaktverfolgung erleichtert, landesweit einzuführen und die Lizenzgebühren zu übernehmen. Wir fordern unsere Landesregierung auf, diesem Beispiel zu folgen. Mit der Öffnung des Einzelhandels und der Aufhebung von Beschränkungen brauchen wir dringend den Fokus auf eine möglichst effektive Kontaktnachverfolgung.
Abends ist SPD-Ortsvorstandssitzung in Elmshorn.

Mittwoch, 10. März:

Heute bin ich mal kurz zu Gast beim Arbeitskreis Europa, der sonst leider immer parallel zum Arbeitskreis Innen und Recht tagt.
Thema ist unter anderem die neue EU-Förderperiode. Übrigens werden die Förderungen nun auch an die Gender-Budgeting-Bedingungen gekoppelt.
Dann fahre ich zu meiner Mutter – die wird heute 85 Jahre alt! Da nehme ich mir Zeit für einen langen Besuch mit Kaffee und Torte!
Am Nachmittag gibt es ein Gespräch mit zwei Vertreterinnen des DPVW /Pro Familia zur Situation der Schwangerenberatung in Schleswig-Holstein. Jamaika ist geizig und übernimmt nur 85 Prozent der Personalkosten. Unser Antrag zum Haushalt, das zu ändern, wurde mal wieder abgelehnt. Es ist schlimm, wie unsozial und letztendlich auch frauenfeindlich diese Landesregierung agiert.
Abends ist noch eine digitale Mitgliederrunde des Ortsvereins Elmshorn zum Bundestagswahlprogramm – mit einer motivierenden Serpil Midyatli.

Donnerstag, 11. März:

Der Finanzausschuss tagt in Kiel. Der Finanzausschuss tagt in Kiel. Die Landesregierung berichtet endlich zur finanziellen Situation der Krankenhäuser im Land. Das hatte ich allerdings bereits im Januar eingefordert. Jetzt kommt Jamaika endlich in die Hufe!
Die Einrichtungen haben Umsatzeinbußen, weil die Versorgung der COVID 19-PatientInnen vorgeht und damit hoher Personal- und Hygieneaufwand verbunden ist. Planbare Operationen werden verschoben. Der Bund leistet Ausgleichszahlungen, aber die Verteilungsmodalitäten passen nicht so gut zur Krankenhauslandschaft in Schleswig-Holstein. Die Regierung verspricht, dass die sie alles tun werde, damit kein Krankenhaus schließen muss…
Außerdem gibt es eine Diskussion zum IT-Gesamtplan.

Freitag, 12. März:

Ich habe einen Frisörtermin! Unter strengen Hygienebedingungen eine Herausforderung – vor allem für den Frisörsalon.
Mittags ist ein Gespräch mit Andreas Köhler, dem Impfkoordinator des Kreises Pinneberg, zum Thema Impfzentren. Sehr interessant! Ich nehme viele Anregungen mit nach Kiel in den Landtag.

Sonnabend, 13. März:

Ich gehe mit meiner Mutter einkaufen. Sie braucht noch einige Sachen für ihre neue Wohnung. Wir schauen nach Lampen und Gardinen. Bei dem schlechten Wetter ist es genau der richtige Tag dafür.
Das scheinen viele andere Menschen genauso zu sehen. Im Eingangsbereich der Geschäfte wird sorgfältig kontrolliert, ob die Corona-Regeln eingehalten werden. Das klappt ganz gut. Auch drinnen halten sich die Leute an die Vorgaben.
Anschließend trinken wir zu Hause noch gemütlich Kaffee – darüber vergesse ich glatt die JUSO-Kreiskonferenz…

Sonntag, 14. März:

Heute ist Zeit für die Familie.
Am Abend freue ich mich über den Wahlerfolg von Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz.