Woche 5 – 2021 | 1. – 7. Februar

Montag, 1. Februar:

Die Woche startet mit einem Strategiegespräch: Digital treffe ich mich mit Abgeordnetenkollegen und weiteren SPD-PolitikerInnen aus dem Kreis Pinneberg. Es geht unter anderem um Verkehrspolitik, aber auch um Kitas in der Region.
Anschließend geht es digital weiter: Das Jahresgespräch mit Elmshorns Bürgermeister Volker Hatje steht an.  Wir sprechen über die Corona-Situation in der Stadt. Hatje informiert auch über den Sachstand zur Digitalisierung an Schulen, den Kita-Ausbau und den Bahnhof.
Nachmittags scheibe ich mit meinem Referenten an den Haushaltsanträgen. Die müssen morgen abschließend durch die Fraktionsgremien. Am Mittwoch teilen wir die Inhalte der Presse mit, und am Donnerstag gehen die Papiere in den Finanzausschuss.
Abends ist Fraktionssitzung in Elmshorn.

Dienstag, 2. Februar:

Die Fraktionsgremien tagen und stehen heute im Zeichen der Haushaltsanträge, aber nicht nur…
Bei dem von der SPD eingeforderten Impfgipfel ist doch mehr rausgekommen, als man zu hoffen wagte. Vorausgesetzt, die weiteren Impfstoffe erhalten die entsprechende Zulassung, und es könnte genug Impfstoff bereitstehen, damit am Ende des zweiten Quartals fast 50 Millionen Menschen geimpft wären.
Aufreger am Wochenende: SchülerInnen in Schleswig-Holstein erhalten dieser Tage auf welchem Wege auch immer ihre Halbjahreszeugnisse. Tausende Kinder, Jugendliche und Eltern sitzen zuhause und blicken traurig auf Hinweise, die vor einer Versetzungsgefährdung warnen. Es scheint Klassen zu geben, in denen die Hälfte aller SchülerInnen betroffen ist. Damit wird, zu allen Schwierigkeiten, die die Pandemie und die damit verbundenen Zumutungen mit sich bringen, zusätzlicher Druck auf junge Menschen aufgebaut. Und während die CDU, die ja immerhin die zuständige Ministerin stellt, sich bildungspolitisch nur noch für die Frage interessiert, ob und wer gerade wieder den Rücktritt dieser Ministerin fordert, wurde ein Antrag der SPD, der Unterstützung für genau diese Kinder und Jugendlichen sicherstellen sollte, zurückgestellt.

Mittwoch, 3. Februar:

Am Vormittag ist Pressekonferenz zu den Haushaltsanträgen – digital, was sehr ungewohnt ist.
Nachmittags treffen wir weitere Absprachen, denn nächste Woche wird es wieder eine MinisterpräsidentInnenkonferenz geben.

Donnerstag, 4. Februar:

Heute ist Finanzausschuss. Mitten im Schneetreiben starte ich nach Kiel. Das Wetter wird aber unterwegs besser.
Im Landeshaus gibt es eine Anhörung zum Thema Kita – auch in diesem Jahr werden den Eltern die Beiträge erlassen, solange die Betreuung wegen der Pandemie eingeschränkt ist. Das war im März 2020 unsere Idee, und jetzt hat Jamaika das gleich mit übernommen – gut!
Außerdem haben wir auch noch eine Anhörung zum Gesetz über die Landwirtschaftskammer, insbesondere zur Wirtschaftsführung.
Dann geht es um die Haushaltsanträge.
Abends habe ich noch einmal ein digitales Treffen des Elmshorner Fraktionsvorstandes.

Freitag, 5. Februar:

Vormittags nehme ich an einer digitalen Veranstaltung zur Bedarfsanalyse der Frauenhäuser teil. Meine Einschätzung: Nach zwei Jahren wurde heute endlich die Bedarfsanalyse für das Hilfeangebot für gewaltbetroffenen Frauen vom Innenministerium vorgestellt. Daraus geht hervor, dass es noch viel Verbesserungsbedarf gibt. Was der Analyse allerdings fehlt, sind ganz konkrete Handlungsempfehlungen. Klar ist aber: Wir benötigen insgesamt 400 Frauenhausplätze. Zudem muss auch die Barrierefreiheit in den Häusern weiter verbessert und die tatsächlichen Mietkosten der Frauenhäuser müssen bei der Finanzierung übernommen werden. Auch in den Frauenberatungsstellen gibt es noch Verbesserungsbedarf. Ebenso stellt die Analyse fest, dass der ländliche Raum mehr Angebote benötigt und eine bedarfsgerechte Abdeckung mit Beratungsangeboten nach EinwohnerInnenzahl der Kreise und kreisfreien Städte zu diskutieren ist.
Mittags ist noch eine Fraktionssitzung zur Vorbereitung der nächsten Landtagssondersitzung. Es geht um unsere Position zum Stufenplan der Landesregierung.
Am späten Nachmittag ist digitale Vorstandssitzung des Kulturforums. Themen: die Corona-Lage und die Kultur-Initiativen sowie ein Bericht von der Veranstaltung „Schleswig-Holstein erinnert“.
Abends nehme ich noch an der Folgeveranstaltung der digitalen Mitgliederversammlung des Kreisverbands teil. Es geht um die Erarbeitung von Positionen zur Bundestagswahl.

Sonnabend, 6. und Sonntag, 7. Februar:

Entgegen der Befürchtungen gibt es dann doch kein so schlimmes Unwetter bei uns…
Dafür habe ich am Sonntag dann einige Netzwerk-Probleme.