Meine Wochennotizen

Woche 49 – 2020 | 30. November – 6. Dezember

Montag, 30. November:

Ich muss früh aus dem Haus. Im Kieler Landeshaus starten die ersten Runden zur Haushaltsberatung.
Der Finanzausschuss berät mehrere Tage lang gemeinsam mit den Fachausschüssen über den Haushaltsentwurf der Landesregierung. Im Vorwege haben wir bereits Fragen an die Landesregierung gestellt. Die Antworten liegen vor, und wir fragen nach. Heute stehen an:
Die Staatskanzlei, also der Haushalt des Ministerpräsidenten;
das Innenministerium mit den Bereichen Polizei, Sport, Migrationspolitik, Feuerwehr;
das Justiz- und Europaministerium, das auch für Verbraucherschutz zuständig ist
und das Finanzministerium.
Die Beratungen – aufgrund der Corona-Bedingungen im Plenarsaal – werden nur unterbrochen von der Mittagspause.
Mein Fazit am Ende des Tages, gegen 19 Uhr: Teile der Landesregierung waren nicht gut vorbereitet – was die Arbeit nicht gerade erleichtert hat.
Ein Lichtblick: Ich finde in meinem Postfach den Adventskalender des Landesfeuerwehrverbands und freue mich riesig!

Dienstag. 1. Dezember:

Die Fraktionsgremien tagen heute digital. Das spart Zeit, die ich dringend brauche zur Vorbereitung auf die Finanzausschusssitzung morgen.

Mittwoch, 2. Dezember:

Heute kommen wir zum zweiten Teil der Haushaltsberatungen.
Es geht los mit dem Wirtschaftsministerium. Wir schauen uns die Themen ÖPNV, Straßenbau, Wirtschaftsförderung und Arbeitsmarktpolitik an. Ich frage, ob die Landesregierung eine Änderung beim Radwegebau plant – soll heißen, dass die Radstrecken nicht nur saniert werden, wenn die Straßen dran sind. Antwort: erstmal nicht. Das zum Thema, wie ernst Jamaika die Verkehrswende nimmt!
Dann sind Landesverfassungsgericht und Landesrechnungshof dran.
Nachmittags geht es ums MELUND: Agrar, Umwelt, Küstenschutz – aber auch Digitalisierung: Bis Ende 2020 haben nicht alle Schulen Internet. Da muss ich nochmal nachbohren.
Später kommen wir zum Sozialministerium: Kitas, Krankenhausfinanzierung, Corona, Jugendhilfe und vieles mehr schauen wir uns an. Das dauert! Ich bin erst gegen 20.15 Uhr zu Hause.
In Elmshorn geht es gleich nahtlos weiter mit der SPD-Vorstandssitzung – wir planen unsere ersten digitalen Veranstaltungen – seid gespannt!

Donnerstag, 3. Dezember:

Ich muss nicht nach Kiel. So habe ich Zeit, mich auf die Landtagsdebatten nächste Woche vorzubereiten. Ich habe zwei Reden. Es geht um HelferInnengleichstellung und die Finanztransaktionssteuer. Da ist noch einiges an Recherche zu leisten.
Außerdem muss ich die abschließende Fassung des Rechenschaftsberichts für den Landesparteitag für meinen Arbeitskreis besprechen.
Später muss ich noch einen Nachruf für einen verstorbenen Elmshorner Genossen schreiben.

Freitag, 4. Dezember:

Viel Schreibtisch- und Telefonarbeit liegt an.
Am Nachmittag besuche ich wieder zwei SPD-Jubilare, die wir aufgrund von Corona zu Hause ehren. Den traditionellen Grünkohl, den es ja immer bei uns bei den Ehrungen gibt, bringen wir mit.

Sonnabend, 5. Dezember:

Marktgang vor dem Frühstück.
Am frühen Nachmittag fahre ich nach Schenefeld zur Kreiswahlkonferenz. Mats Hansen gegen Ralf Stegner!
Unter Einhaltung strenger Hygieneregeln läuft die Veranstaltung ab. Beide Kandidaten reden etwa 15 Minuten und erklären, wofür sie stehen. Dann startet die Fragerunde.
Der Elmshorner Ortsverein hatte Mats Hansen, der ja zu uns gehört, unterstützt. Das reicht aber nicht: Die Abstimmung fällt deutlich für Ralf Stegner aus!

Sonntag, 6. Dezember:

Happy Nikolaus!
Ich gehe zu meiner Mutter zum Aufräumen und Packen – sie wird noch vor Weihnachten nach mehr als 50 Jahren aus ihrem Haus in eine Wohnung umziehen. Was für ein mutiger Schritt!
Anschließend essen wir zusammen Grünkohl – den haben wir aus dem Fährhaus Spiekerhörn. Lecker!
Hinterher machen wir einen Spaziergang zu Drosteipreisträger Anders Petersen, der zur „Offenen Galerie“ einlädt. Da findet sich auch ein Weihnachtsgeschenk…