Meine Wochennotizen

Woche 48 – 2020 | 23. – 29. November

Montag, 23. November:

So trüb wie das Wochenende endet, so beginnt die Woche – ich komme nur langsam in Gang, dabei ist im Büro viel zu erledigen.
Aber es gibt einen Lichtblick: Dirk Woschei hat gestern die Bürgermeister-Stichwahl in Uetersen gewonnen – mit Unterstützung des „Bürgermeister-Machers“ Thies Thiessen von der SGK – ich freue mich mit den GenossInnen.
Am Nachmittag treffe ich mit meinen Abgeordnetenkollegen Martin Habersaat und Stefan Weber auf dem Gelände der KZ-Gedenkstätte Kaltenkirchen in Springhirsch.
Es gibt ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des Trägervereins, Hans-Jürgen Kütbach und dem Geschäftsführer Mark Czichy über die zukünftige Arbeit und Ausgestaltung der Arbeit. Die Einrichtung erhält gerade einen neuen Anbau für Ausstellungszwecke. Jetzt muss auch die Ausstellung überarbeitet werden. Das Dokumentenhaus soll erweitert werden. Außerdem soll es in der Ausstellung um den gesellschaftlichen Umgang mit dem historischen Ort nach 1945 gehen. Wir sprechen über Geld und Fördermöglichkeiten.
Anschließend machen wir einen kurzen Rundgang über das Gelände – bei dem kaltem Nebelwetter ist es noch gruseliger – wie müssen die Menschen hier gelitten haben…
Später, im Büro, bin ich durchgefroren, da hilft nur heißer Tee!
Dann schalte ich mich ein in eine gemeinsame Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung und des DGB-Nord zum Thema „Gleichberechtigung am Arbeitsplatz“ ein. Anlass: Es gibt erste Studien, die zeigen, dass Frauen in der Corona-Krise stärker belastet sind als Männer. Das liegt auch daran, dass es überwiegend Frauen sind, die in systemrelevanten Berufen arbeiten.
Zum Tagesabschluss habe ich noch eine Vorstandssitzung der Elmshorner Stadtfraktion.

Dienstag, 24. November:

Heute verbringe ich den ganzen Tag vor dem Bildschirm.
Wir starten mit der Sitzung des Geschäftsführenden Fraktionsvorstands.
Es gibt ein erstes Ergebnis der Expertenanhörung in der vergangenen Woche: Im Ältestenrat wurde vereinbart, künftig Coronathemen generell als TOP 1 in den Ausschüssen zu behandeln, Verordnungen sollen künftig vor Veröffentlichung an die Fraktionen verschickt werden und auf der Landtagstagesordnung soll Corona standardmäßig verankert werden.
Dann ist Fraktionsvorstandssitzung, heute gemeinsam mit dem DGB Nord: Im Zentrum des Austausches stehen die wirtschaftlichen aber insbesondere auch sozialen Folgen der Corona-Pandemie. Dabei herrscht große Einigkeit darüber, dass die Bedürfnisse der Menschen im Mittelpunkt der Krisenbewältigung stehen müssen.
Nachmittags sprechen wir in der Fraktion über die bevorstehende Landtagssitzung. Anschließend habe ich noch eine Sitzung zur Vorbereitung des gemeinsamen Hamburg-Schleswig-Holstein- Ausschusses am Freitag – dort steht unter anderem das Forum Tideelbe auf der Tagesordnung – was den Kreis Pinneberg essentiell betrifft: Es um Maßnahmen in der Haseldorfer Marsch.

Mittwoch, 25. November:

Ich wache mit Kopfweh und Übelkeit auf. Deshalb sage ich die Vormittagstermine ab und bleibe im Bett.
Nachmittags geht es schon besser, so dass ich gemeinsam mit meinem Abgeordnetenkollegen Martin Habersaat eine Videokonferenz mit Guido Froese und Kilian Lemke von Landeskulturverband führen kann.
Thema: Die Situation der Kulturschaffenden in Schleswig Holstein sowie Hilfs- und Unterstützungsangebote. Es geht aber auch um die zukünftige Ausrichtung und Finanzierung des Landeskulturverbands.
Am Abend erfahren wir dann die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz. Für uns ist klar: Die SPD wird auch weiterhin konstruktiv daran mitwirken, dass unser Gemeinwesen gut durch die Krise kommt und der Staat funktioniert. Unsere Prioritäten haben sich dabei nicht geändert: 1. Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung hat Vorrang, 2. Unterstützung für die, die es besonders schwer haben – wie Familien mit Kindern, deshalb sollen Kitas und Schulen möglichst offen bleiben – oder Menschen, die in Heimen leben, 3. Hilfen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die besonders für uns alle schuften müssen, 4. norddeutsche Gemeinsamkeit – besonders in der Metropolregion Hamburg und 5. eine unbürokratische sowie wirksame Unterstützung für die von Schließungsverfügungen direkt oder indirekt betroffenen Betriebe und Arbeitsplätze.

Donnerstag, 26. November:

Heute führe ich ein Telefonat mit der Kreisverwaltung und informiere mich über die Ursachen der hohen Corona-Inzidenzwerte im Kreis – das macht mir Sorgen!
Ich kann nur jeden immer wieder dazu auffordern, sich an die Beschränkungen zu halten, auch, wenn es schwerfällt!
Dann habe ich eine virtuelle Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Landtag-Sondersitzung am Freitag: Wir gleichen das Ergebnis noch einmal mit unseren Forderungen ab. Außerdem beraten wir ausführlich über weitere Themen, unter anderem die Situation der Beschäftigten in den Kitas.
Außerdem trudeln jetzt nach und nach die Antworten der Landesregierung auf unsere Haushaltsfragen ein – die muss ich bis Montag gelesen haben…
Am Nachmittag habe ich ein Telefonat mit Lisanne Straka, der Frauensekretärin des DGB Nord. Unsere Themen: Gleichstellungsstrategie Schleswig Holstein, Mobiles Arbeiten, Situation der Frauen in der Corona-Krise, Equal Pay… Es wird nicht bei diesem einen Gespräch bleiben.
Dann hole ich meinen Adventskranz ab und telefoniere mit meinem Büro.
Abends ist noch eine Videokonferenz – diesmal mit dem Kirchenkreis – da geht es auch um die neue Finanzsatzung…

Freitag, 27. November:

Um 7 Uhr starte ich in Dunkelheit und Nebel in den Tag. Kurz vor Kiel gibt es einen herrlichen Sonnenaufgang – da ist sogar der Corona-Test nicht mehr so schlimm.
Dann ist Finanzausschuss: Wir bewilligen Mittel für die Erhöhung des Pflegebonus, für die Einrichtung von Impfzentren und für die personelle Unterstützung durch den MDK.
Ich frage, warum im Kreis Pinneberg nur zwei Standorte vorgesehen sind. Der Staatssekretär erläutert, dass die Standorte im Kreis Pinneberg deutlich leistungsfähiger sein werden als in anderen Kreisen, damit die vorgesehenen Zahlen erreicht werden.
Das beruhigt mich ein wenig… Aber wir werden sehen, wie gut die Erreichbarkeit der beiden Zentren dann tatsächlich ist – nicht aus allen Ecken des Kreises gibt es gute Busverbindungen.
Um 10 Uhr beginnt die Sondersitzung des Landtages zu den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz. Es gibt eine tolle Rede von unserem Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner!
Anschließend debattiert der Landtag noch über die Kulturhilfen und über ein landesweites Angebot für einen sicheren Schwangerschaftsabbruch. Details müssen dringend geklärt werden. Dazu hatten wir SozialdemokratInnen einen Antrag gestellt. ABER: Am Ende lässt Jamaika nicht mal eine Diskussion im Ausschuss zu, weil die Koalition zerstritten ist! Da platzt mir fast der Kragen

Sonnabend, 28. November:

Marktgang vor dem Frühstück, dann muss ich Einkäufe erledigen.
Nachmittags habe ich besondere Termine:
Mein SPD Ortsverein hat in diesem Jahre viele Jubilare, die 40, 50 und sogar 60 Jahre lang SPD-Mitglieder sind. Normalerweise ehren wir die GenossInnen bei unserem traditionellen Grünkohlessen, aber das fällt dieses Jahr aus… Deshalb besuchen wir unsere Jubilare und bringen außer der Urkunde und der Ehrennadel auch Grünkohl mit, wenn gewünscht. Und das alles unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln!
Berührend, so langjährige Mitglieder ehren zu können!
Abends ist Zeit für Adventsdeko…

Sonntag, 29. November:

Erster Advent!
Außer Familienzeit muss ich heute aber auch nochmal an den Rechner und letzte Vorbereitungen für die morgige ganztägige Sitzung des Finanzausschusses treffen.