Woche 46 – 2020 | 9. – 15. November
In den vergangenen Wochen wurden aufgrund der Corona-Vorgaben viele Präsenssitzungen abgesagt. Bei den persönlichen Treffen, die stattfinden, werden Abstands- und Hygieneregeln beachtet. Meine Arbeit hat sich ins Internet verlagert, mit Video-Konferenzen und Telefonaten. Aber es gibt auch Termine im Wahlkreis – mit Maske und Einhaltung der AHA-Regeln.
Montag, 9. November:
Ich nehme an einer Online-Diskussionsveranstaltung zur Umsetzung der Istanbul-Konvention im Kreis Pinneberg teil, gemeinsam mit Gleichstellungsbeauftragten aus dem Kreis Pinneberg.
Mein Fazit: Der Kampf gegen Gewalt gegen Frauen muss Priorität bei allen staatlichen Entscheidungen haben, egal auf welcher staatlichen Ebene. Und die Frauenhäuser und -beratungsstellen brauchen Finanzierungs- und Planungssicherheit. Außerdem unterstütze ich den Wunsch des Frauenhauses Pinneberg nach Sanierung und Neubau.
Am Nachmittag mache ich einen Spaziergang zum ehemaligen Standort der jüdischen Synagoge am Flamweg. Die Gedenkveranstaltung muss heute ausfallen. Daher wird nur im kleinen Kreis an die Gräuel der Judenverfolgung im Nationalsozialismus gedacht. Ich nehme seit mehr als 30 Jahren an diesen Gedenkveranstaltungen teil. Es ist mir ein Bedürfnis, auch heute vor Ort zu sein und am Gedenkstein Blumen niederzulegen.
Abends ist Sitzung des Fraktionsvorstands der Elmshorner Stadtfraktion – wir treffen letzte Absprachen zu den kommunalen Haushaltsberatungen. Gut, dass der Landtag zur Entlastung der Kommunen die Erstattung der Gewerbesteuerausfälle beschlossen hat.
Dienstag, 10. November:
Heute ist Sitzung des Geschäftsführenden Vorstands in Kiel. Die Fraktionssitzung findet dann digital statt.
Deshalb fahre ich nach Hause, um rechtzeitig zum Sitzungsbeginn wieder am heimischen PC zu sein. Extra für diese Sitzungen habe ich mir inzwischen eine neue Webcam zugelegt. Wir bereiten dann die kommenden Landtagssitzung vor: Es geht um Redezeiten, Abläufe und vieles mehr.
Auch hier stellt man sich auf Corona ein, denn am 18. November findet eine ganztägige Anhörung statt. Der Schleswig-Holsteinische Landtag kommt zwar im Plenarsaal zusammen, allerdings nicht zu einem regulären Sitzungstag: Im Rahmen einer Zusammenkunft aller Ausschüsse hören wir ExpertInnen zur Corona-Pandemie an, die per Video ins Landeshaus geschaltet werden.
Zu Beginn der Anhörung werden wir die Entwicklungen in Zusammenhang mit dem Coronavirus sowie den 30. November und damit das Ende der aktuellen Beschränkungen in den Blick nehmen – und die Frage, wie es danach weitergehen kann. In den drei Stunden am Vor- und am Nachmittag geht es außerdem um verschiedene Bereiche, die von der Pandemie betroffen sind. So sollen ExpertInnen unter anderem zu rechtlichen Fragen, zu sozial- oder bildungspolitischen Themen angehört werden.
Spannend: Jamaika verabschiedet die Finanzplanung, obwohl nächste Woche eine neue Steuerschätzung veröffentlicht wird. Da macht es sich die schwarze Ampel wieder allzu einfach.
Mittwoch, 11. November:
Am Vormittag gibt es ein digitales Treffen mit dem Sprecherinnen-Rat der Kommunalen Gleichstellungsbeauftragten. Es geht unter anderem um die Novellierung des Gleichstellungsgesetzes für Schleswig-Holstein, die Umsetzung der Istanbul-Konvention und die Situation der Gleichstellungsbeauftragten im Land.
Am frühen Abend habe ich im Kreisbüro in Pinneberg ein Gespräch mit einem Geschäftsführer eines gemeinnützigen Vereins. Die Einrichtung betreibt Familienferieneinrichtungen, und dass ist eine besondere Herausforderung während der Pandemie.
Donnerstag, 12. November:
Heute steht ein Besuch in der Stadtbücherei und ein Gespräch mit dem neuen Leiter Arne Tiedemann an. Unser Bundestagsabgeordneter Ernst Dieter Rossmann und Detlef Witthinrich von der Elmshorner Stadtfraktion kommen mit. Nach mehrmonatiger Vakanz ist die Stelle endlich wieder besetzt. Es geht beim Treffen auch um die Situation der Bücherei während Corona. Die Bücherei ist geöffnet, wenn auch mit Beschränkungen. Wir erfahren, wo in Zukunft die Herausforderungen liegen: Der Breitbandanschluss muss besser werden, denn es gibt neue Herausforderungen in Sachen Medienkompetenz. Das muss die Bücherei vermitteln. Wir hören leider auch, dass die Leseförderung im Augenblick zu kurz kommt.
Freitag, 13. November:
Am Nachmittag läuft meine Telefonsprechstunde – gut, dass es diese Möglichkeit gibt.
Samstag, 14. November:
Nachmittags ist Telefonkonferenz des Kreisvorstands mit den Ortsvereinen. Wir unterhalten uns darüber, wie wir die Vorbereitung für die Bundestagswahl organisieren können.
Außerdem kann ich aus dem Landtag berichten, unter anderem über finanzielle Unterstützungsangebote von Bund und Land für die Kommunen.
Sonntag, 15. November:
Zeit für die Familie!
