Meine Wochennotizen

Woche 38 – 2020 | 14. – 20. September

Montag, 14. September:

Die Woche beginnt mit einem Telefoninterview. Die Evangelische Zeitung möchte von mir einige Infos zur Synode, die kürzlich ausgerichtet wurde.
Mittags telefoniere ich mit unserem Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner. Unser Thema: Die Landesregierung plant einen vierten Nachtragshaushalt wegen Corona, und sie will mit uns über Umfang und Inhalt verhandeln. Denn für Notkredite braucht man eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Da gibt es viel vorzubereiten und mit der Fraktion abzustimmen. Deshalb muss ich eine Arbeitskreisreise nach Berlin absagen. Schade!
Nebenbei kommentiere ich noch zum Brandschutz im geplanten Fehmarnbelttunnel: „Der Versuch der Landesregierung, die finanzielle Verantwortung für den Brandschutz beim Fehmarnbelttunnel auf die Stadt Fehmarn abzuwälzen, ist gescheitert. Denn trotz anderslautender Zusagen vom Wirtschafts- und Innenministerium wollte die Landesregierung mit der Stadt Fehmarn über die Höhe der notwendigen Unterstützung feilschen. Das geht nicht! Damit hat die Landesregierung auch noch viel Misstrauen bei der Stadt Fehmarn gesät. Ansonsten wäre ja wohl kaum geklagt worden. Nun liegt es an Jamaika, schnell Vorschläge zu machen, um dieses Kapitel der Fehmarnbeltquerung endlich abschließen zu können. Das Urteil sollte der Landesregierung auch eine Lehre für den im Zuge der A20 geplanten Elbtunnel sein. Eine solche Pleite darf sich nicht wiederholen!“
Abends ist schon wieder eine Telefonkonferenz. Diesmal mit der Elmshorner Fraktion.

Dienstag, 15. September:

Die Fraktionsgremien tagen in Kiel.
Im Mittelpunkt steht die Positionierung der Fraktion zu dem geplanten Nachtragshaushalt. Grundsätzlich sind wir dazu bereit, denn die Zahlen der aktuellen Steuerschätzung sind leider wieder schlecht. Das Land wird – wie alle anderen auch – wohl neue Schulden machen müssen. Ansonsten müssten kurzfristig mehrere hundert Millionen Euro eingespart werden – das geht nicht!
Was uns ärgert: Jamaika verkündet bereits heute – also sozusagen im Vorwege – eine Einigung mit den Kommunen. Damit verteilt die schwarze Ampel Geld, das nicht vorhanden ist.

Mittwoch, 16. September:

Mit meinem Referenten arbeite ich am Thema Nachtragshaushalt und stelle Fakten zusammen. Außerdem müssen Anträge formuliert werden.
Am späten Nachmittag fahre ich nach Borstel-Hohenraden zur Mitgliederversammlung des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages. Im Mittelpunkt steht hier die Einigung des Landes in den Kommunen.
Es gibt nette Gespräche mit den Bürgermeister*innen aus meinem Wahlkreis. Und: Es gibt ein leckeres Bratkartoffelbüffet.

Donnerstag, 17. September:

Der Arbeitskreis Finanzen tagt in Kiel. Auch hier geht es um den Nachtragshaushalt.
Außerdem führen wir Gespräche mit dem DGB und den Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes über Arbeitszeit, Besoldung und vieles andere mehr, was die Beschäftigten bewegt.
Dann habe ich noch einen Termin bei der Finanzministerin Monika Heinold, die meine Fragen zum Haushalt persönlich beantwortet.
Abends ist es so mild, dass wir zu Hause nochmal draußen essen. Schön!

Freitag, 18. September:

Meine Schwiegermutter hat Geburtstag, und wir besuchen sie am Vormittag. Dann fahre ich nach Kiel zur Abstimmung mit dem geschäftsführenden Vorstand und dem Landesvorstand.

Sonnabend, 19. September:

Wie immer kaufe ich auf dem Buttermarkt ein. Nachmittags arbeite ich im Garten und stutze meine Hecken.
Abends gibt es Dorade im Salzmantel.

Sonntag, 20. September:

Ich bin bei der Verleihung des Walter Damm Preises in Appen. Das läuft unter Corona-Bedingungen: mit Abstand, ohne Musik und Umtrunk.
Trotzdem ist es schön. Wir haben einen beeindruckenden Preisträger: Volker König aus Wedel erhält den Preis aufgrund seines langjährigen und engagierten Einsatzes für Menschen mit Behinderungen.
Vor mehr als 40 Jahren hat Volker König angefangen, sich in der Behindertenhilfe zu engagieren, und schon lange ist er mit seinen Projekten weit über die Grenzen Wedels hinaus bekannt. König ist selbst blind und weiß daher, wie sich sehbehinderte Menschen fühlen und was sie benötigen, um sich im Alltag sicher zu bewegen.
Beim Deutschen Blindenverband hat er fünf Jahre lang den Fachausschuss für Umwelt und Verkehr geleitet, in harten Verhandlungen mit dem Bundesverkehrsministerium hat er erreicht, dass es bundeseinheitliche Signale für die Ampelanlagen gibt, er hat die Blindenleitstreifen mit Rillenprofil auf Bahnhöfen entwickelt, einen Rollstuhl konstruiert, mit dem Behinderte im Meer schwimmen können sowie den Duft- und Tastgarten im Botanischen Garten in Hamburg-Flottbek mit angelegt.
Und in Wedel hat er die blauen Tastklötze an Straßenschildern entwickelt. Sie sind auf Taillenhöhe angebracht und helfen seheingeschränkten Menschen, sich zu orientieren. Etwa 350 solcher Hinweise gibt es in der Rolandstadt.
Herzlichen Glückwunsch!