Meine Wochennotizen

Woche 36 – 2020 | 31. August – 6. September

Montag, 31. August:

Die Woche beginnt mit einem Zahnarztbesuch – die Behandlung hatten wir im März, zu Beginn der Corona-Pandemie verschoben. Wie immer im Moment nutze ich die Gelegenheit zu besprechen, wie die Praxis durch die Krise kommt: Leider fehlt es noch immer an ausreichend Schutzausrüstung – das geht so nicht!
Danach treffe ich mich mit Stefan Bolln vom Landesvorstand und bespreche Finanz- und Wirtschaftsthemen.
Anschließend treffe ich in Glückstadt Flüchtlingspastorin Birgit Duskova und Propst Bergemann vom Kirchenkreis Rantzau-Münsterdorf. Es geht um das Abschiebehaftgefängnis in Glückstadt. „Wohnen minus Freiheit“ – so lautet die Devise des federführenden Innenministeriums – das finden wir zynisch!
Abends ist Fraktionssitzung in Elmshorn. Es geht um das Parkraumbewirtschaftungskonzept für die Elmshorner Innenstadt. Mein Fazit: Es wird nicht einfach, die Interessen der AnwohnerInnen, der Kaufleute und der BerufspendlerInnen unter einen Hut zu bringen. Das Thema wird jetzt mit den Betroffenen besprochen.

Dienstag, 1. September

Heute ist mein Geburtstag – trotzdem fahre ich gleich nach Kiel zum Landeshaus.
Es ist etwas komisch, denn mir wird ohne Händeschütteln und Umarmung gratuliert – Corona beeinflusst auch das.
Der Vormittag vergeht mit langen und intensiven Gremiensitzungen. Am Nachmittag ist endlich Zeit für Kaffee und Kuchen.
Abends grillen wir noch gemütlich auf der Terrasse.

Mittwoch, 2. September:

Ich besuche mit unserem Bundestagsabgeordneten Ernst Dieter Rossmann den Betriebsrat der Firma Autoliv. Wir informieren uns über die Schließungspläne der Geschäftsleitung.
Danach geht es auch schon nach Kiel. Hier steht eine kurze Vorbereitungssitzung des Arbeitskreises Innen und Recht auf der Tagesordnung.
Am Nachmittag ist Innenausschuss. Es gibt eine Anhörung zum geplanten Wasserrettungsgesetz. Die Regierungskoalition kann für mich nicht erklären, warum ihr Gesetzentwurf besser sein soll. Das Anhörungsergebnis fällt eindeutig zu Gunsten unseres Gesetzesentwurfs aus, der auf Vorarbeit von Kommunalen Landesverbänden und Landesfeuerwehrverband beruht. Aber Jamaika will mit dem Kopf durch die Wand…
Dann geht es gleich weiter nach Tornesch zur Veranstaltung der Bürgerinitiative „Starke Schiene“. Dort präsentiert Verkehrsminister Buchholz eine Idee für die Verbesserung des Bahnverkehrs inclusive drittes und viertes Gleis – endlich! Gut, dass Nah-SH sich des Problems angenommen hat! Es sind bestimmt noch viele Steine aus dem Weg zu räumen, zum Beispiel muss die Finanzierung geklärt werden. So rechnet Buchholz mit mindestens 150 Millionen Euro, allein für den Anteil des Landes Schleswig-Holstein. Der Bund muss miteinsteigen, die S-Bahn Hamburg ebenso. Ich werde weiterhin immer wieder darauf aufmerksam machen.

Donnerstag, 3. September:

Im Finanzausschuss geht es um Haushaltspolitik. Das Land hat bereits eine Milliarde Euro für die Abmilderung der Folgen der Pandemie bereit gestellt. Finanzministerin Monika Heinold rechnet mit mindestens einer weiteren Milliarde. Wie soll das Land mit den künftigen Schulden umgehen? Das ist eine zentrale Frage im Ausschuss. Wir lassen uns vom Wirtschaftswissenschaftlern beraten. Sie haben gute Argument für und gegen neue Kredite, für und gegen die Kürzung von Ausgaben, für und gegen die Schuldenbremse…
Für uns bleibt die Erkenntnis: Es gibt in diesem Fall keinen Königsweg!
Dann sprechen wir über die steuerliche Behandlung von Aufwendungen für die Arbeit im Homeoffice, und wie man allgemein das mobile Arbeiten gesetzlich regelt. Wichtiges Thema, finde ich. Niemand stellt heute mehr in Frage, dass wir in Zukunft mehr als bisher mobil arbeiten können. Deswegen brauchen wir klare Regeln!

Freitag, 4. September:

Heute besuche ich den Frauentreff in Elmshorn. Die Mitarbeiterin Ivonne Lucke berichtet, wie es der Einrichtung während Corona-Krise ergeht. Der Lockdown war schon eine hohe Herausforderung. Wie die Frauentreff-Aktiven beobachtet haben, blieb viel Alltagsarbeit und die Kinderbetreuungsaufgaben an Frauen hängen. Viele hatten kaum noch Zeit für sich. Umso mehr werden jetzt die Angebote des Treffs wahrgenommen. Außerdem arbeitet die Einrichtung an ihrer Homepage und ihrer Social-Media-Präsenz.
Danach mache ich noch ein paar Fotos, um meine Arbeit zu dokumentieren. Am Nachmittag fahre ich nach Kiel. Dort trifft sich der geschäftsführende Fraktionsvorstand.

Sonnabend, 5. September:

Unser Sohn feiert heute seine Geburtstagsparty. Der Tag vergeht mit vielen Vorbereitungen.
Abends gehe ich ins Kino – mit Maske und Abstand…

Sonntag, 6. September:

Heute ist Familientag mit Geburtstagskaffee am Nachmittag.