Meine Wochennotizen

Woche 35 – 2020 | 24. – 30. August

Montag, 24. August:

Es geht nach Klein Offenseth-Sparrieshoop. Das ist eine Gemeinde in meinem Wahlkreis, nicht weit von Elmshorn entfernt. Vor Ort ist auch unser Bundestagsabgeordneter Ernst Dieter Rossmann. Zusammen haben wir dort einen Gesprächstermin mit dem Bürgermeister Günther Korff. Es geht um die Gemeindeentwicklung, Wohnungsbau und auch den Ausbau der Kinderbetreuung. Wir finden, dass Klein Offenseth-Sparrieshoop eine gute Zukunftsperspektive hat.
Am Nachmittag mache ich eine Fortbildung beim Sparkassen-Verwaltungsrat. Heute geht es um das „Depot A“, also Eigenanlagen – auf was sollte und müsste man achten, wie kann man Anlagen steuern. Alles spannend, aber anstrengend…
Abends ist Fraktionssitzung in Elmshorn.
Dann muss ich Koffer packen, denn morgen startet die Landtagswoche in Kiel, und ich muss früh raus.

Dienstag, 25. August:

Auf geht es: Im Landeshaus sind die Sitzungen des Geschäftsführenden Vorstands und der Fraktion. Später mache ich mit meinen Referenten Anträge fertig und treffe Absprachen.
Außerdem muss ich noch an meinen Reden arbeiten.

Mittwoch, 26. August:

Es geht los im Plenum mit der Regierungserklärung von Bildungsministerin Karin Prien. Darin verteidigt Prien ihre Entscheidungen während der Corona-Pandemie. Der Start ins neue Schuljahr sei landesweit beinahe reibungslos verlaufen, so die Ministerin. Lediglich an 30 der 950 Standorte habe es für einige wenige „Kohorten“ zwischenzeitlich Distanzunterricht gegeben. Unser Kollege Martin Habersaat wirf Prien im Gegenzug vor, das Vertrauen von Eltern und Lehrkräften verspielt zu haben. Wir sind der Auffassung, dass Ministerin Prien sich ihrer Verantwortung nicht recht stellt. Alles halber Kram! Da wird in den Schulen auf Abstand geachtet, und im Schulbus sitzen die SchülerInnen dann wie in Sardinenbüchsen auf engstem Raum zusammen. Das passt nicht.
Danach startet die Debatte zu Homeoffice und meine Rede. Ich betone, dass es für die Arbeit zu Hause klare Regeln geben muss. Die ArbeitnehmerInnen sollten nicht in ihrer Freizeit oder gar am freien Wochenende noch an den Computer. Auch darf es nicht sein, dass die Kinderbetreuung wieder mal an den Frauen hängen bleibt, nur, weil sie daheim sind.
Abends bin ich bei der Mitgliederversammlung des Landesfrauenrats. Es gibt unter anderem eine Kampagne zum ParitätsGesetz – das finde ich gut!

Donnerstag, 27. August:

Schon um 8 Uhr habe ich ein Frühstück mit den frauenpolitischen Sprecherinnen: Es wird wohl schwierig, Parität gesetzlich zu regeln. Das Verfassungsgerichtsurteil aus Thüringen ist da leider deutlich… Wir besprechen, wie wir nun weiter vorgehen.
Im Plenum stellen wir unseren Antrag für eine Belebung der Innenstädte und für die Angestellten der Karstadt-Kaufhäuser vor. Ich bin auch der Auffassung, dass Innenstadt neu gedacht werden muss. Die Cities sollten nicht nur dem Shopping vorenthalten sein, sondern es muss um mehr gesellschaftliches Miteinander gehen. Als Kommunalpolitikerin in Elmshorn habe ich in Sachen Innenstadtentwicklung ja einige Erfahrungen sammeln können. Das geht jedoch der schwarzen Ampel völlig ab. Da hört man in Sachen Rettung der Arbeitsplätze gar nichts.
Außerdem immer noch mein Thema: Wie soll Wasserrettung geregelt werden.
Nachmittags gibt es eine Debatte zu den Schulkosten – wir wollen echte Lernmittelfreiheit! Nur das sorgt für Chancengleichheit. Gerade in diesen Corona-Zeiten, wo viele ArbeitnehmerInnen auf Kurzarbeit, Teilzeit oder sogar ohne Job sind, dürfen Kinder und ihre Bildung nicht darunter leiden!

Freitag, 28. August:

Es geht wieder ab 9 Uhr los mit den Debatten. Und zwar mit meiner Rede zum Infrastrukturbericht der Finanzministerin Monika Heinold. Ich rechne mal vor:
In der Pressemitteilung der Finanzministerin heißt es lapidar: „Der verbleibende Investitions- und Modernisierungsbedarf wird im aktuellen Bericht auf rund 6,3 Milliarden Euro beziffert. Davon hat das Land bis einschließlich 2029 bereits 5,8 Milliarden Euro eingeplant.“ Das heißt: Im Investitionsprogramm klafft eine Finanzierungslücke von mehr als 540 Millionen Euro. Woher soll das Geld kommen? Mit Haushaltsüberschüssen in der gewohnten Höhe können wir dieses Jahr vermutlich nicht rechnen. Das Geld fehlt für wichtige Bereiche.
335 Millionen Euro für Deichverstärkungsmaßnahmen im Küstenschutz;
rund 111 Millionen Euro für Investitionen an den Hochschulen
und fast 73 Millionen Euro für das UKSH.
Die 22,5 Millionen Euro für die Gesamtsanierung der Kunsthalle zu Kiel fallen da kaum ins Gewicht. Wohl aber die Tatsache, dass der Investitionsbedarf für die Krankenhäuser zu niedrig angesetzt wurde. Im schlimmsten Fall fehlen hier 300 Millionen Euro.
Weiterhin setzen wir uns mit einem Antrag dafür ein, dass der Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz verschwindet. Am Ende wird dazu ein gemeinsamer Antrag aller demokratischen Fraktionen verabschiedet.
Trotz der vielen Themen und spannenden Debatten bin ich gegen 19 Uhr wieder daheim. Zeit für einen ruhigen Abend mit der Familie.

Samstag, 29. August:

Unsere Elmshorner Fraktion geht in Klausur. Wir tagen in Spiekerhörn. Das ist bei Raa-Besenbek, am äußersten Ende meines Wahlkreises. Ganz idyllisch an der Krückau gelegen.
Unsere Themen: Wohnraumversorgungskonzept und Freiraumplanung Buttermarkt.
Später freue ich mich auf ein SHMF-Konzert in der Hamburger Elbphilharmonie.

Sonntag, 30. August:

Zum letzten Mal in diesem Jahr schwimme ich im Elmshorner Freibad.
Nachmittags fahren mein Mann und ich nach Neumünster zum SHMF-Abschlusskonzert. Es gibt Beethovens 5. Sinfonie mit kleiner Besetzung und alten Instrumenten – grandios!