Anerkennung für die Kreisverwaltung

Gespräch der Kreis Pinneberger SPD-Abgeordneten beim Landrat ganz im Zeichen von Corona

Während in den letzten Wochen die Regeln für den Lockdown zwischen Bund und Ländern vereinbart wurden, lag ein Großteil der Verantwortung für die regionale Umsetzung beim Kreis. Daher hat der erste Besuch des Kreis Pinneberger SPD – Bundestagsabgeordneten Dr. Ernst Dieter Rossmann nach den Lockerungen der Corona-Beschränkungen auch ganz bewusst dem Pinneberger Landrat gegolten. Rossmann: „Die Kreisbehörden waren bei Corona  besonders gefordert und die Mitarbeiterschaft hat hier in dieser absolut extremen Situation auch wirklich Besonderes geleistet.“ Gemeinsam mit seinen Landtagskollegen Beate Raudies, Thomas Hölck und Kai Vogel und dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Hans-Peter Stahl ging es in dem ausführlichen Gespräch mit Landrat Oliver Stolz, Fachbereichsleiter Heiko Willmann und Schulrat Dirk Janßen dann aber weniger  um eine reine Rückschau, sondern vor allen Dingen um die zukünftigen Aufgaben vor Ort und die Empfehlungen aus der Praxis für die Bundes- und die Landespolitik.

Auch wenn die Schulen jetzt schrittweise wieder geöffnet werden und eine Rückkehr zum normalen Unterricht in Aussicht genommen wird, waren sich alle Gesprächsteilnehmer darin einig, dass die digitale Ertüchtigung der Schulen zügig weitergehen muss. Kai Vogel, schulpolitischer Sprecher der SPD – Landtagsfraktion: „Natürlich für den Notfall, wie wir es jetzt gerade erleben mussten, aber auch als Ergänzung, nicht als Ersatz von Schule.“ Infolge der Schulschließungen in den letzten Monaten hat der Bund hierzu bereits zusätzlich zum bestehenden Digitalpakt weitere 500 Millionen € bereitgestellt, um für den Unterricht digitale Endgeräte zur Verfügung zu stellen. „Für den Kreis Pinneberg bedeuten dies ca. 1,7 Mio € zusätzlich für Geräte, die Schülerinnen und Schülern leihweise zur Verfügung gestellt werden können, die keine eigenen Geräte zur Verfügung haben. Dies ist ein wichtiger Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit!“, betonte Rossmann. Schulrat Janssen begrüßte diesen Schritt und das in Schleswig-Holstein gewählte Verfahren zur Umsetzung.

Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Bildung warb weiter für zusätzliche Angebote für Schüler, um Lernlücken aufholen zu können. Rossmann: „Das Instrumentarium hierfür kann ganz verschieden sein.“ Die  Ausweitung des Programms Talent Campus sei hier genauso geeignet wie Kleingruppenangebote in den Ferienzeiten oder Einzelpatenschaften, um Lerninhalte nachzuholen und zu vertiefen. So wie vor allen Dingen Medizin – Studenten als Helfer bei dem Infektionsgeschehen rund um Corona eingeworben worden sind, könnten hier Pädagogikstudenten genauso wie pensionierte Lehrkräfte im Einzelunterricht nützlich sein. Rossmann: „Immerhin fehlt den Kindern fast ein halbes Jahr Schule. Die Bildungsschere darf dadurch nicht weiter auseinandergehen. Hier muss dringend Unterstützung organisiert werden, wo das Homeschooling die fehlende Schule nicht auffangen konnte.“

Auch zur Gesundheitsvorsorge gab es in dem Gespräch konkrete Aussagen und Anregungen. So konnte Landrat Stolz berichten, dass der Bereich Infektionsschutz im Gesundheitsamt inzwischen deutlich aufgestockt werden konnte. Von dort erfolgt das sogenannten „Tracking“, die Nachverfolgung der Infektionswege und Ermittlung der Kontaktpersonen bei nachgewiesenen Coronainfektionen. Landrat Stolz regte für diese Aufgabe die Bildung einer Taskforce auf Landesebene an, da sich das Infektionsgeschehen landesweit sehr unterschiedlich entwickle. Beate Raudies, in der SPD – Landtagsfraktion auch für das Feuerwehrwesen und die Ordnungsfragen zuständig: „Das hat sich im konkreten Fall auch in Schleswig – Holstein gezeigt. Wir müssen hier gerade auch als Tourismus – Land viel Flexibilität aufbauen.“  Viele Schritte dabei könnten nach Ansicht von Stolz ortsunabhängig erfolgen, da sie in den Kommunikationssystemen digital zu organisieren seien. Im Bedarfsfall könnten dann die örtlichen Behörden Krisenschwerpunkte unterstützen.

Außerdem gibt Landrat Stolz den Abgeordneten mit auf den Weg, dass der Bund den Pandemieplan von 2012 anhand der nun mit den aktuell gesammelten Erkenntnissen abgleichen und unbedingt Anpassungen vornehmen sollte. Zu Beginn der Pandemie sei die Versorgung mit persönlicher Schutzausrüstung wie Masken sehr schlecht gewesen, dies dürfe sich nicht noch einmal wiederholen. Thomas Hölck, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD –Landtagsfraktion, sieht hierzu insbesondere die Notwendigkeit, keine einseitige Abhängigkeit von anderen Lieferländern zu haben, sondern eigene Produktionskapazitäten ausreichend in Europa und in Deutschland vorzuhalten. Stolz betonte weiter, dass es bei der Beschaffung kein Wettrennen zwischen den Ländern und Kreisen geben dürfe. Er wirbt daher für eine zentrale Beschaffung und die Bildung einer ausreichenden Reserve an für die Versorgung wichtigen Gesundheitsgütern. Rossmann: „Hier ist der Staat gefordert. Das haben wir in der Corona – Krise alle lernen müssen.“

 

Bildunterschrift: Hielten rücksichtsvoll Abstand: Ernst Dieter Rossmann, Oliver Stolz, Thomas Hölck, Kai Vogel, Hans-Peter Stahl und Beate Raudies (von links nach rechts).