Meine Wochennotizen

Woche 19 – 2020 | 4. – 10. Mai

Montag, 4. Mai:

Nach langen Wochen im Homeoffice, Telefonkonferenzen und Sondersitzungen kehrt ein wenig Normalität ein – jedenfalls auf dem Papier…
Ansonsten: am Wochenende gab es Verhandlungen mit Jamaika über den Nachtragshaushalt. Jamaika will nochmal 500 Millionen Euro Schulden aufnehmen und die Schuldenbremse aussetzen – dafür braucht es eine Zwei-Drittel Mehrheit im Landtag. Also geht es nur mit uns im Boot.
Unsere Schwerpunkte für den Haushalt sind unter anderem:
Erstattung der Elternbeiträge, digitales Lernen und Hilfen für Kulturschaffende. Es gab am Wochenende eine grundsätzliche Einigung mit Jamaika, heute geht es um die Details.

Dienstag, 5. Mai:

In Kiel tagt der Fraktionsvorstand im Rahmen einer Präsenzsitzung, an der viele Abgeordnete teilnehmen.
Im Landeshaus und auf den Fraktionsfluren gibt es strenge Hygienevorschriften, beispielsweise zum Aufenthalt in der Teeküche, in den Fluren und Besprechungsräumen. Viele MitarbeiterInnen arbeiten im Homeoffice.
Auf unserer Tagesordnung stehen viele Themen, die wir für die anstehenden Landtagssitzungen vorbereiten. Die Gespräche dauern fast fünf Stunden.

Mittwoch, 6. Mai:

Heute ist eine Sitzung des Finanzausschusses. Nachdem wir am Montag mit Jamaika alles geklärt haben, ist die Zusammenkunft jetzt nur noch Formsache.
Ich bin froh, dass ich am frühen Nachmittag wieder zurück bin. Es gibt noch diverse Telefonate und E-Mails, die erledigt werden müssen. Das Wahlkreisbüro ist aktiv und engagiert, ebenso die ReferentInnen unserer Fraktion – allerdings mit Corona-bedingten Einschränkungen.

Donnerstag, 7. Mai:

Die Landtagssitzungen beginnen schon ab 9.30 Uhr, ich muss also gegen 7 Uhr aus dem Haus. Auf geht´s!
Die Landtagsdebatten starten mit einer Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zu den neuen Pandemie-Bestimmungen. Die Landesregierung will das öffentliche Leben ab Mitte Mai unter Auflagen wieder hochfahren. Wir betonen: Bei den meisten BürgerInnen hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass die Bewältigung der Corona-Pandemie kein Sprint, sondern ein Marathon ist. Der Schutz der Gesundheit eines großen Teils unserer Gesellschaft muss noch über viele Monate Priorität haben.
In der Mittagspause übergibt eine Initiative um Uta Körby aus Lutzhorn die Unterschriften für eine Petition, in der gefordert wird, den 8. Mai zum landesweiten Gedenktag zu machen.
Am Nachmittag läuft die Haushaltsdebatte mit meiner Rede.

Freitag, 8. Mai:

Der Tag im Plenarsaal beginnt mit einer Gedenkminute zum 75. Jahrestags des Kriegsendes.
Danach diskutieren wir über Pressefreiheit und Journalismus. Die Corona-Pandemie ist nicht nur für die Politik, sondern mindestens ebenso für den Journalismus eine enorme Herausforderung. Denn notwendige Informationen und Einordnungen zur Pandemie und den Maßnahmen der Politik müssen mit dem kritischen Hinterfragen der massiven Einschränkungen in Einklang gebracht werden. Wie wichtig diese Arbeit ist, wird noch einmal deutlicher vor dem Hintergrund der zahlreichen obskuren Verschwörungstheorien, mit denen derzeit die sozialen Netzwerke geflutet werden. Zwei Übergriffe auf Kamerateams von ARD und ZDF innerhalb von nur einer Woche – ausgerechnet rund um den Tag der Pressefreiheit – sind trauriger Höhepunkt einer Spirale der Hetze gegen die freie Presse. Dem müssen wir DemokratInnen uns mit aller Kraft entgegenstellen. Daher betonen wir in einem Antrag die Wichtigkeit von Journalismus und Pressefreiheit. Nach erstaunlichem Zögern schließt sich Jamaika uns an.
Spannend auch die Debatte über die Reform des Finanzausgleichgesetzes. Dabei wird deutlich, dass sich die schwarze Ampel mit dem Thema nicht so recht beschäftigt hat. Denn es ist ganz klar, dass wir das Rechenwerk nicht mit den Zahlen aus Vor-Corona-Zeiten beschließen können.
Nachmittags fordern wir ein Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge von den griechischen Inseln – Jamaika verweist auf angebliche eigene Leistungen und schiebt ansonsten die Verantwortung auf die Bundesregierung.
Zuhause in Elmshorn ist alles vorbereitet für eine Paella – die Freunde, die eigentlich zu Besuch kommen sollten, schalten sich über ZOOM dazu…

Samstag, 9. Mai:

Mein Heuschnupfen macht mir zu schaffen. Daher bin ich froh, nach dem Einkaufen auf dem Markt zu Hause im Garten arbeiten zu können. Auf dem Wochenmarkt habe ich einige Diskussionen zur Maskenpflicht. Ja, es ist nicht angenehm. Aber zum Schutz anderer trage ich eine Maske und halte Abstand. Ich bin froh, dass es bei uns nicht so gekommen ist, wie in Italien, Frankreich und England. Deswegen müssen wir mit den Hygiene- und Abstandsregeln noch eine Weile zurechtkommen.

Sonntag, 10. Mai:

Am Muttertag besuche ich – ganz klar – meine Mutter und bringe ihr Flieder und Maiglöckchen aus dem Garten mit.