Woche 12 – 2020 | 16. – 22. März
Montag, 16. März:
Mein Mann hat heute seinen 60. Geburtstag. Auch er arbeitet daheim im Büro.
Ich stehe schon früh auf und backe einen Apfelkuchen. Wir werden heute Nachmittag allein feiern, mein Mann, mein Sohn und ich. Die Party ist abgesagt.
Später sitze ich viel am PC, beantworte Mails, darunter Anfragen von besorgten BürgerInnen. Es kommen auch viele Absagen von Veranstaltungen. Dann habe ich eine Telefonkonferenz mit meiner Fraktion.
Nachmittags ist dann Kaffee und Kuchen mit meinem Mann und meinem Sohn. Dieser Geburtstag wird uns in Erinnerung bleiben…
Dienstag, 17. März:
Ich fahre nach Kiel. Im Landeshaus tagt unser geschäftsführender Fraktionsvorstand. Hier werden wir schon darüber informiert, dass die Landtagssitzung verkürzt und es hauptsächlich um das Corona-Virus gehen wird. Die Landesregierung will die Schuldenbremse außer Kraft setzen; dazu braucht es eine Zweidrittel-Mehrheit im Landtag. Klar ist schon, dass die Regierung 500 Millionen Euro an Krediten als Nothilfe aufnehmen wird. Das findet unsere Unterstützung!
Die Fraktionssitzung findet heute als Telefonkonferenz statt. Das ist herausfordernd, weil ja lange nicht so spontan wie eine Face-to-Face-Sitzung. Aber wir werden uns schon daran gewöhnen!
Heute ist übrigens auch Equal Pay Day. Das gerät leider etwas in den Hintergrund. Dabei sind es die Frauen in ihren schlechter bezahlten Berufen in der Pflege und im Verkauf, die gerade richtig systemrelevant sind. Ein weiteres Argument dafür, diese Ungerechtigkeiten endlich zu beseitigen!
Mittwoch, 18. März:
Wieder fahre ich mit dem Auto nach Kiel. Im Landeshaus startet die Landtagsdebatte – mit reichlich Abstand zwischen den Abgeordneten auf ihren Plätzen im Plenarsaal.
Wir nehmen unsere Rolle als Opposition ernst. Denn Demokratie funktioniert nicht ohne kluge Gegenposition. Aber jetzt ist nicht die Stunde für die üblichen Rituale von Opposition und Regierung. Politik muss auf allen Ebenen verantwortlich handeln, und die Demokraten müssen zusammenhalten! Das können die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner von uns allen erwarten.
Die Geschäftsordnung des Landtags wird geändert. Denn sollten viele von uns wegen des Virus in Quarantäne kommen, müssen wir trotzdem beschlussfähig bleiben. Nun reichen elf Personen aus.
Dann wird unsere Bürgerbeauftragte Samiah El Samadoni fast einstimmig – ohne das Votum der AfD – wiedergewählt. Das freut mich sehr für Samiah El Samadoni, die sehr engagiert arbeitet.
Und das ist auch schon das Ende dieser Landtagssitzung. Die sitzungsfreie Zeit wird vorgezogen, fast alle Präsenzsitzungen abgesagt. Ein komisches Gefühl. Ich arbeite nun zu Hause.
Donnerstag, 19. März:
Homeoffice mit Telefonkonferenz. Unser Fraktionsvorsitzender Ralf Stegner informiert uns laufend über die aktuellen Entwicklungen, so sind wir sehr gut eingebunden und können Fragen und Anregungen direkt an die Landesregierung weiterleiten.
Freitag, 20. März:
Heute wird im Kabinett das Hilfspaket mit einem Volumen von 500 Millionen Euro für die Wirtschaft verabschiedet. Zum einen gibt es Zuschüsse für Selbstständige und kleine Unternehmen mit bis zu zehn Mitarbeitern, zum anderen Kredite für Mittelständler, die in der Anfangszeit tilgungs- und zinsfrei sind. Auch der Bund hat umfangreiche Hilfsmaßnahmen für die Wirtschaft angekündigt. Uns ist es besonders wichtig, den betroffenen Unternehmen und Selbstständigen schnell und unbürokratisch zu helfen, um Arbeits- und Ausbildungsplätze zu erhalten.
Samstag, 21. März:
Mein Mann und ich kaufen auf dem Markt ein. Vorbildlich: Alle halten sich an die Abstandsregelungen. Die Appelle werden befolgt!
Am Nachmittag gibt es gute Nachrichten aus Kiel: Die Landesregierung hat unseren Vorschlag aufgegriffen, den Eltern, deren Kinder jetzt nicht in die Kita können, zumindest einen Teil der Gebühren zu erstatten.
Sonntag, 22. März:
Ich bin heute fast den ganzen Tag im Garten.
Gegen 19 Uhr gibt es wieder eine Telefonkonferenz. Wir werden über die Vereinbarung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten unterrichtet, die neuen Vorgaben treten morgen in Kraft. Vereinbart wurde unter anderem ein Kontaktverbot: Mehr als zwei Menschen dürfen sich nicht treffen. Ausgenommen sind Kernfamilien, Lebenspartner, zwingende berufliche Gründe, der öffentliche Nahverkehr und Beerdigungen.
Eine strikte Ausgangssperre ist damit vorerst vom Tisch – zum Glück!
