Meine Wochennotizen

Woche 10 – 2020 | 2. – 8. März

Montag, 2. März:

Heute Vormittag ist erstmal Bürotag. Später fahre ich nach Barsbüttel, um VertreterInnen der SPD-Stormarn-Süd zu treffen. Wir besprechen ein sehr wichtiges Thema, denn es soll ein weiteres Frauenhaus gebaut werden. Im südlichen Kreis Stormarn wäre man sehr froh darüber. Ich berichte über den Sachstand zu Planung und Finanzierung von Frauenhäusern auf Landesebene.

Dienstag, 3. März:

Ich bin im Kieler Landeshaus. Heute tagen wieder die Fraktionsgremien. Wir bringen mehrere Landtagsanträge auf den Weg. Einmal geht es uns um Förderungsmöglichkeiten für die Dach- und Fassadenbegrünung. Warum: Der Landtag bekennt sich zu dem Ziel, die Wohnraumförderung des Landes sowie die städtebauliche Gestaltung unserer Städte und Gemeinden in Schleswig-Holstein noch stärker nach sozialen und nachhaltigen Kriterien auszurichten. Ein Baustein dabei ist, ökologische und nachhaltige Bauformen und entsprechende Modernisierungen von Bestandsgebäuden besonders zu unterstützen. Die Maßnahmen dienen u.a. der Verbesserung des Klimas, der Erhöhung der Artenvielfalt und haben einen positiven Einfluss auf die Wohn- und Lebensqualität.
Dann geht es mir als gleichstellungspolitische Sprecherin um die Entgeltgleichheit. Der Schleswig-Holsteinische Landtag fordert die Landesregierung auf, zu prüfen, inwieweit ein Zertifizierungsverfahren zur Einhaltung von Entgeltgleichheit nach isländischem Vorbild in Schleswig-Holstein umzusetzen ist. Über die Ergebnisse der Prüfung ist der Landtag in einem Jahr zu informieren. Es muss sich endlich etwas bewegen.
Last but not least noch was Praktisches für die VerbraucherInnen: Die Landesregierung wird aufgefordert, sich im Interesse der VerbraucherInnen im Bundesrat dafür einzusetzen, dass in Deutschland die Gewährleistung für Elektroartikel von zwei Jahren auf fünf Jahre erweitert und die Beweislastumkehr für die Mängelfreiheit auf zwei Jahre ausgedehnt wird.

Mittwoch, 4. März:

Ich packe meinen Koffer, denn wir gehen aus auf eine zweitägige Fraktionsreise ins Grenzland zwischen Dänemark und Deutschland. Auf nach Norden! Anlass ist ein besonderes Jubiläum: Vor 100 Jahren wurde der Grenzverlauf in einer Volksabstimmung festgelegt, und seitdem ist die Grenze unverändert. Allerdings entstanden beiderseits der Grenze nationale Minderheiten, die wir auf der Reise besuchen werden.
Wir starten mit den Gesprächen in Harrislee. Hier gibt es einen Vortrag zur Geschichte und aktuellen Situation der Minderheiten in Dänemark und Deutschland. Danach werden uns die Region Sonderjylland und das Interreg-Büro vorgestellt. Hier werden – übrigens mit recht wenig EU-Finanzen – prima Projekte angeschoben. Einige werden wir noch kennenlernen.
Später geht es weiter nach Apenrade. Hier besuchen wir das „Haus Nordschleswig“ und sprechen mit VertreterInnen der Deutschen Minderheit. Uns es gibt leckere Schokoladentorte…
Dann checke ich in Sonderborg im Hotel ein. Abends freue ich mich über die Festveranstaltung im „Alsion“. 100 Gäste sind dabei uns hören den Festvortrag von Franz Thönnes zum 100-jährigen Bestehen der Grenze: „Wie aus dem Gegeneinander ein Miteinander und dann ein Füreinander wurde…“

Donnerstag, 5. März:

Das Corona-Virus hat uns erwischt: Der Landtag hat die Abendveranstaltung in Flensburg abgesagt; die Reise muss verkürzt werden…
Wir starten nach einem tollen Frühstück mit einem Besuch bei der Industrie- und Handelskammer Flensburg und informieren uns über Wirtschaftsthemen im Grenzland und über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit.
Dann fahren wir zum Flensborghus, wo wir VertreterInnen der Dänischen Minderheit treffen – nette Gespräche bei Smörrebröd. Fazit: Das Minderheitenthema muss immer wieder neu ins Bewusstsein gebracht werden!
Anschließend berichtet uns Uwe Polkaehn vom DGB zu Arbeitsbedingungen dies- und jenseits der Grenze und auch über die Situation der GrenzpendlerInnen.
Zum Abschluss ist „Ausschwärmen“ zum Besuch verschiedenere Interreg-Projekte angesagt. Ich informiere mich über ein Projekt in Tinglev: Gefahrenabwehr ohne Grenzen – grenzüberschreitende Hilfe bei Notsituationen und die Zusammenarbeit von Rettungsdienst und Feuerwehr. Spannend!
Vor der Nachhausefahrt gucke ich natürlich noch beim Grenzhandel vorbei…

Freitag, 6. März:

In Kiel besuche ich den Landesverband der Frauenberatungsstellen. Wir sprechen unter anderem über die Situation der Beratungsstellen in Schleswig-Holstein und die Umsetzung der Istanbul-Konvention.
Dann habe ich im Landeshaus ein Pressegespräch zu meinem Antrag zum Equal Pay Day.
Später treffe ich noch eine Besuchergruppe der Deutschen Auslandsgesellschaft: Das sind Studierende aus den Ostsee-Anrainerstaaten, die Deutsch unterrichten wollen.

Samstag, 7. März:

Vormittags bin ich beim Infostand in Elmshorn dabei. Wir werben für eine Veranstaltung in der kommenden Woche, bei der es um kommunalen Klimaschutz geht.
Nachmittags fahre ich wieder nach Kiel zum Treffen des Arbeitskreises SPD und Kirche.

Sonntag, 8. März:

Heute ist Internationaler Frauentag…
Das Frühstückskino im Industriemuseum fällt leider aus technischen Gründen aus. Aber trotzdem gibt es nette Gespräche, unter anderem über meinen Landtagsantrag zum Equal Pay Day.
Dann ein Horror: Mein Auto fährt nicht mehr, und ich muss den Werkstatt-Notdienst anrufen. Das Auto wird abgeschleppt – mal sehen, was das wird…
Nachmittags besuche ich meine Mutter.
Abends ist Frauentags-Konzert der Band „Coeurballa“ im Haus 13 – nett!