Meine Wochennotizen

Woche 6 – 2020 | 3. – 9. Februar

Montag, 3. Februar:

Die Arbeitswoche beginnt mit Strategiegesprächen. Meine Abgeordnetenkollegen Kai Vogel und Thomas Hölck sowie unser MdB Ernst Dieter Rossmann und ich befassen uns mit aktuellen politischen Themen wie unter anderem das Dritte Gleis.
Später bin ich bei der Mitgliederversammlung des Bunds deutscher Baumschulen in Ellerhoop dabei. Wie ich unter anderem erfahre, rückt die Klimadebatte und die Fridays-for-Future-Bewegung die Produkte der Baumschulen – Bäume und Pflanzen – in den Fokus und fördert den Verkauf. Außerdem interessieren sich wieder mehr junge Menschen für Ausbildungen in der Gartenbaubranche. Das finde ich toll – gerade vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels.
Abends, bei der Fraktionssitzung in Elmshorn haben wir Stadtwerkechef Sören Schuhknecht zu Gast.

Dienstag, 4. Februar:

Die Fraktionsgremien tagen wieder im Kieler Landeshaus.
Nach wie vor setzen wir uns dafür ein, dass die Bildungskosten sinken. Schule ist teuer für Eltern – nach einer Studie geben sie pro Jahr und Kind 1000 Euro für Unterrichtsmaterial aus. Das können sich nicht alle Mütter und Väter leisten. Was wir unter anderem wollen: Es braucht eine Bundesratsinitiativen für eine eigenständige Kindergrundsicherung, hilfsweise für eine auskömmliche Ausgestaltung des Bildungs- und Teilhabepakets, für eine ausfinanzierte Ganztagsoffensive, die auch das Mittagessen beinhaltet und für eine Fortführung des Digitalpakts. Es muss eine Initiative der Landesregierung geben, um im Dialog mit den Kommunen gemeinsame Anstrengungen zur Entlastung der Eltern zu verabreden. Der Einstieg soll über die kostenfreie Grundschule erfolgen.
Am Nachmittag bin ich mit Kai Vogel in der Beruflichen Schule in Elmshorn zum Jahresgespräch. Wir erleben eine interessante Präsentation des Erfolgsprojekts „Berufshorizonte“, das mit den Gemeinschaftsschulen angeboten wird. Darum geht es: SchülerInnen können drei Wochen „Reinschnuppern“ in einen Beruf, wie zum Beispiel Fleischer, Bäcker, Koch, Frisör, Büro und Tischlerei. Sie servieren uns dann auch Kostproben ihrer Arbeit, wie leckere Blätterteigtaschen mit Hack. Sehr lecker, ich bin beeindruckt!
Außerdem sprechen wir über die anstehenden Veränderungen in der beruflichen Bildung, vor allem über die Gründung des Schleswig-holsteinischen Instituts für berufliche Bildung (SHIBB).

Mittwoch, 5. Februar:

Ich bin auf Einladung der IHK zu Besuch bei Rosen Kordes in Klein Offenseth-Sparrieshoop: Der Familienbetrieb wurde nun in neue IHK-Broschüre als Vorzeigeunternehmen aufgenommen. Erstaunlich, wo die tollen Rosen zu finden sind: Disney World, Moskau – vom Kreis Pinneberg in die ganze Welt halt.
Dann fahre ich nach Tornesch zum Gespräch mit Bürgereisterin Sabine Kählert. Die Stadt gerät in finanzielle Schieflage. Das liegt am Verlust eines Gewerbesteuerzahlers, aber auch an den hohen Mehrkosten für die Stadt durch die Kita-Reform. Nun hofft Tornesch auf den Finanzausgleich – da besteht aber leider wenig Hoffnung!
Außerdem ist die Verkehrsanbindung, also Zughalte und das Dritte Gleis, Thema.
Weiter geht es nach Kiel zum Innenausschuss. Heute ist Anhörung zu meinem Gesetzesentwurf zur Feuerwehrrente. Alle sind sich dann einig: die ehrenamtlichen Wehren brauchen mehr Wertschätzung und dies auch monetärer Art. Ob nun eine Rente das Richtige ist, wird angezweifelt. Außerdem fordern die anderen Blaulichtorganisationen Gleichbehandlung ein.
Mitten in die Sitzung platzen die Nachrichten aus Thüringen: CDU und FDP haben gemeinsam mit der AfD einen Ministerpräsidenten gewählt. Ich bin entsetzt!
Abends muss ich noch zur Ortsvorstandssitzung im Elmshorner Parteiladen.  Auch hier ist die Situation in Thürigen Thema. Wir sind uns einig: Was in Thüringen passiert ist, stellt den Grundkonsens unserer Republik in Frage: keine gemeinsame Sache mit Faschisten zu machen. Dass CDU und FDP in Thüringen gemeinsam mit der AfD einen Ministerpräsidenten wählen, ist verantwortungslos, unverzeihlich und unerträglich. Der einzig mögliche und konsequente Schritt, um weiteren Schaden von der Demokratie abzuwenden, ist ein Rücktritt.

Donnerstag, 6. Februar:

Ich bin leider krank.

Freitag, 7. Februar:

Mit meinem Abgeordnetenkollegen Stefan Weber besuche ich die Wildtierstation in Klein Offenseth-Sparrieshoop. Aufgrund von bürokratischen Hürden wird die finanzielle Unterstützung für Tierhilfsorganisationen nur zögerlich abgefragt. Auch die Mitarbeiter der Wildtierstation wenden viel Zeit auf, um die Anträge zu bearbeiten. Sie wünschen sich außerdem auch Geld für den laufenden Betrieb. So würden sie gerne auskömmliche Vollzeitstellen und Ausbildungsplätze anbieten.
Ich bin beim anschließenden Rundgang sehr beeindruckt von der 2,6 Hektar großen Anlage mit den Gehegen und Volieren. Alles ist mit sehr viel Sachverstand und Liebe zu den Tieren errichtet worden. Wir erfahren viel wissenswertes über die Tiere, die hier betreut und aufgepäppelt werden. Im vergangenen Jahr waren es mehr als 2000 Tiere, die versorgt wurden. Das ist enorm und verlangt den Helfern sehr viel ab. Respekt!
Abends bin ich beim Neujahrsempfang des Pinneberger SPD-Kreisverbands mit unserem Bundestags-Vizepräsidenten Thomas Oppermann. Er findet klare Worte zu Thüringen und der Rolle von CDU und FDP. Sowas machen Demokraten nicht!

Sonnabend, 8. Februar:

Mit unserem MdB Ernst Dieter Rossmann informiere ich die BürgerInnen an einem Infostand an der Königstraße in Elmshorn über unsere Politik. Es ist ganz schön kalt!

Sonntag, 9. Februar:

Heute ist Geburtstag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände in Elmshorn. Seit 60 Jahren arbeiten AWO, DRK; Diakonie und Caritas gemeinsam in der Seniorenbetreuung – alles ehrenamtlich! Sie organisieren unter anderem Kaffeefahrten, Freizeiten, Theater und Feste. Es ist viel passiert in den vergangenen Jahren, und es gibt weiterhin viel zu tun.
Anschließend gehe ich noch kurz zum Torhaus. Da gibt es eine schöne Ausstellung von ehemaligen Fotografen der „Elmshorner Nachrichten“. Sie zeigen alte und neue Bilder der Königstraße.