Meine Wochennotizen

Woche 4 – 2020 | 20. – 26. Januar

Montag, 20. Januar:

Es gibt weniger Einbrüche – das ist eine positive Nachricht bei unserem Besuch im „Großstadtrevier“ Elmshorn bei Revierleiter Thorsten Buchwitz und Kripo-Chef Dietmar Engelhorn. Gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Ernst Dieter Rossmann und Arne Klaus aus der Elmshorner Stadtfraktion sprechen wir auch noch generell über die Sicherheitslage in Elmshorn, also auch über die Videoüberwachung am Bahnhof und über die Verkehrssicherheit in Zusammenhang mit tödlichen Fahrradunfällen. Es geht außerdem um die personelle und Sachausstattung des Polizeireviers.
Dann schaue ich im Wahlkreisbüro vorbei. Wir haben kürzlich bunte Primeln aufs Bord am großen Fenster des Parteiladens gestellt. Der Frühling kommt bald!
Dann muss ich den Zug nach Flensburg bekommen. Dort ist ein Finanzamtstermin. Wie ich ja schon mal berichtet habe, besuche ich in meiner Funktion als finanzpolitische Sprecherin die Finanzämter im echten Norden. Fast zwei Stunden dauert das Gespräch mit der Vorsteherin und Vertreterinnen des Personalrats.

Dienstag, 21. Januar:

Die Landtagswoche startet. Wir bringen zwei Dringlichkeitsanträge ein, nämlich zur Vergabe des Auftrags für den Bau des Mehrzweckkampfschiffs 180 an ein Konsortium unter niederländischer Führung sowie zur Uneinigkeit Jamaikas zum Weiterbau der A 20.
Es geht nicht nur um Kampfschiffe – der wesentliche Kern von Schiffbauunternehmen in Schleswig-Holstein steckt ja in der Schiffbautechnik. Hier haben wir ein beträchtliches Know-how zu bieten. Das soll auch so bleiben, und das muss von staatlicher Seite gestärkt werden.
In Sachen A 20 läuft es wie bei vielen Themen bei Jamaika: gar nicht. Das nervt uns mehr und mehr.
Abends ist Neujahrsempfang von Partei und Fraktion in neuer Location. Mehr als 300 Gäste sind dort. Es ist ein netter Abend mit vielen Gelegenheiten für gute Gespräche.

Mittwoch, 22. Januar:

Heute steigt die spannende Plenardebatte zu Klimaschutz. Wir sagen: Jamaika ist beim Klimaschutz ein Totalausfall. In Hamburg kommt der Klimaschutz jetzt in die Verfassung, und es sind nicht nur Sozialdemokraten, Linke und Grüne, sondern auch die CDU, die sich dafür einsetzen. Andernorts scheinen Christdemokraten beim Thema „Bewahrung der Schöpfung“ im Konfirmationsunterricht also besser aufgepasst zu haben als bei uns in Schleswig-Holstein.
Am Nachmittag gibt es noch eine Debatte zum Thema Pflege. Auch hierbei ist es nichts mit Jamaika: Kurzzeitpflegeplätze sind Mangelware – darin ist sich der Landtag einig. Streitpunkt bleibt, wer in die Pflicht genommen werden soll. Die SPD sagt, das Land braucht ein Konzept; Jamaika sieht die Verantwortung beim Bund. Das ist eine Absage an viele BürgerInnen in Schleswig-Holstein. Auch an mich übrigens. Im November hatte meine Mutter eine Operation und brauchte danach kurzfristig Unterstützung. Es war fast unmöglich, etwas dahingehend zu organisieren. Und so geht es vielen Familien.
Es ist eine Frechheit, wie Jamaika herumlaviert. Leute, wenn Ihr keine Politik machen wollt – dann lasst es.
Abends ist traditioneller „Grünkohlempfang“ des Landtags. Ich habe zwar auch dieses Jahr wieder an vielen leckeren Grünkohlessen teilgenommen, freue mich aber nichtsdestotrotz auf diese Veranstaltung. Diesmal gibt es nette Gespräche mit Vertretern von Luftwaffe und Marine, einem Matrosen von der „Gorch Fock“, mit der Kripo Elmshorn und einem BufDi aus Pinneberg.

Donnerstag, 23. Januar:

Es beginnt mit unserer Tierschutzdebatte. Da scheint sich die Jamaika-Allianz uneins zu sein. Darum geht es: Wir wollen der finanziellen Not in den Tierheimen hierzulande ein Ende setzen. Das wachsende Phänomen des „Animal Hoardings“ stellt sie vor große Herausforderungen. Was wird gemacht: Der Antrag geht zur weiteren Beratung in den Umweltausschuss, aber die MitarbeiterInnen und die armen, leidenden Tiere in den Heimen werden vorerst im Stich gelassen.
Nachmittags geht es um mein Thema Gleichstellung. Nun ja, auch hierbei wünsche ich mir mehr Engagement in Zeiten von Gender Pay Gap und weibliche Altersarmut.
Abends ist „Resteessen“ im Finanzministerium. Das ist eine alte Tradition. Immer nach dem Haushaltsabschluss lädt das Finanzministerium die Mitglieder des Finanzausschusses und die MitarbeiterInnen der Fraktionen und des Ministeriums zu einem kleinen „Umtrunk“ ein.

Freitag, 24. Januar:

Es wird um den Schiffbau und den Industriestandort in Schleswig-Holstein gestritten.
Alles andere steht hinter diesem Thema zurück. Leider auch die Debatte zum Wahlrecht 16 – aber es reichte für Jamaika noch, unseren diesbezüglichen Antrag abzulehnen.
Nachmittags bin ich wieder in Elmshorn zum Neujahrsempfang im „Haus der Begegnung“, dem Stadtteilzentrum in Hainholz.
Abends ist in Seester „Jahresanfangsfeier“ mit den Ortsvereinen Seester und Seestermühe. Ein sehr schöner Termin!

Samstag, 25. Januar:

Da keine Termine anstehen, räume ich im Haus erst einmal auf.

Sonntag, 26. Januar:

Heute ist Frauenempfang in Elmshorn. Thema diesmal: „Frauen und Sucht“. Ich erlebe eine spannende Podiumsdiskussion mit Fachfrauen und Betroffenen, die mir noch lange nachhängt.
Außerdem gibt es eine sehenswerte Fotoausstellung: „Alltagsheldin“.