Woche 49 – 2019 | 2. – 8. Dezember
Montag, 2. Dezember:
Ich muss früh raus. Der Zug fährt um 6 Uhr vom Bahnhof ab, und dann muss ich in Hamburg den Anschluss nach Düsseldorf bekommen. Dort ist Sprecherkonferenz. Die Bahn fährt heute ohne nennenswerte Störungen, und ich bin pünktlich zum Start im Sitzungssaal der SPD-Fraktion Nordrhein-Westfalen.
Die Tagesordnung ist sehr umfangreich. So geht es unter anderem um den Bundeshaushalt 2020 sowie einen Ausblick auf die Finanzplanung im Licht der aktuellen Einnahmen- und Ausgabenentwicklung. Wir diskutieren auch über den Sachstand zur Grundsteuer und das Klimaschutzprogramm 2030 und über viele aktuelle Themen.
Abendessen gibt es dann in einem Brauhaus in der Düsseldorfer Altstadt mit rheinischer Küche.
Dienstag, 3. Dezember:
Gegen 9 Uhr geht es weiter mit Berichten aus den Ländern. Außerdem sprechen wir über gleichwertige Lebensverhältnisse, insbesondere unter dem Aspekt der Kommunalfinanzen.
Danach treffe ich meine Nichte zum Mittagessen; dann geht es wieder nach Hause.
Mittwoch, 4. Dezember:
Ich fahre nach Rendsburg zur Vorstandssitzung des Büchereivereins. Hier beraten wir den Haushaltsplan.
Bei der anschließenden Mitgliederversammlung werden der vorgeschlagene Haushalt und eine neue Satzung für den Büchereiverein beschlossen – nach 25 Jahren ein Novum.
Später fahre ich dann als Vertreterin der Fraktion nach Kiel zur Festveranstaltung 20 Jahre Partnerschaft mit Kaliningrad. Anlass für eine russische Delegation, Schleswig-Holstein und den Landtag zu besuchen. Höhepunkt am Abend ist die Festveranstaltung im Kieler Schauspielhaus. Daran nehmen die politischen Spitzen beider Regionen sowie viele Akteure der Partnerschaftsarbeit teil.
Donnerstag, 5. Dezember:
Schon wieder muss ich zeitig aufstehen. Denn bereits um 9 Uhr tagt die Arbeitsgruppe Haushaltsprüfung. Heute erarbeiten wir die abschließenden Stellungnahmen zum Bericht des Landesrechnungshofes. Anschließend treffen wir uns zur Sitzung des Finanzausschusses und zur Schlussabstimmung über den Haushalt und die Anträge der Fraktionen. Wie erwartet lehnt Jamaika alles ab – schade!
Hinterher muss ich noch Pressethemen mit unserem Pressesprecher Heimo Zwischenberger besprechen.
Abends habe ich noch einen interessanten Termin in Pinneberg. Hier ist die Abschlussrunde der „Jugendinitiative mit Pfiff“. Tolle Jugendprojekte werden prämiert. Ich finde es super, dass die Gewinner aus Elmshorn und Tornesch kommen – umso mehr, als dass alle vorgestellten Projekte wirklich beeindruckend waren. Ausgezeichnet wurden das Elmshorner Jugendrotkreuz und die Tornescher Jugendmediengruppe, die ein Video eingereicht hat.
Freitag, 6. Dezember:
In Kiel hat die Arbeitsgemeinschaft der Gleichstellungsbeauftragten zum frauenpolitischen Frühstück eingeladen. Es geht ums Kennenlernen, aber auch um Inhalte: Themen, wie unter anderem die Novellierung des Gleichstellungsgesetzes, eine Gleichstellungsstrategie für Schleswig-Holstein und darüber, wie wir Frauen stärker dazu motivieren können, sich für Kommunalpolitik zu engagieren.
Danach fahre ich nach Elmshorn zurück und schaue beim Wahlkreisbüro vorbei.
Abends ist ein Adventskonzert, zu dem die Stadtwerke Elmshorn und Barmstedt in den Elmshorner Saalbau einladen. Tolle Musik!
Samstag, 7. Dezember:
Am Vormittag ist die konstituierende Sitzung unseres Ortsvereins in Elmshorn. Dabei legen wir unter anderem die politischen Schwerpunkte fürs kommende Jahr fest.
Sonntag, 8. Dezember:
Ich fahre mal beim „Markt mit Kunstwerk“ im Museum vorbei. Da findet man immer was Hübsches. Außerdem ist Offenes Atelier bei Anders Petersen.
