Woche 46 – 2019 | 11. – 17. November
Montag, 11. November:
Heute geht es mir etwas besser, sodass ich zum Wahlkreisbüro fahre und mit meiner Mitarbeiterin Termine abspreche.
Abends bin ich auch wieder im Wahlkreisbüro und im Parteiladen des Ortsvereins. Hier nehme ich am Treffen des Umweltforums teil.
Dienstag, 12. November:
Leider gibt es keinen guten Start in die Landtagswoche. Das liegt an der Anfahrt. Die Autobahn ist gesperrt, und letztendlich komme ich eine halbe Stunde zu spät zur Vorstandssitzung. Wir treffen noch letzte Absprachen zum Thema Uniklinik. Heute wird der Zukunftspakt unterzeichnet. Daran haben wir uns aktiv beteiligt und stimmen deshalb gerne zu! Aber: Die SPD wird streng darauf achten, dass bei den notwendigen Maßnahmen das Personal nicht vergessen wird. Hierzu zählen für uns insbesondere die Gesundheit und gute Arbeitsbedingungen für die MitarbeiterInnen.
Mittwoch, 13. November:
Die Landtagssitzung startet mit der Aktuellen Stunde zum Thema UKSH.
Anschließend geht es um unseren Antrag zur Förderung von Mietspiegeln. Hintergrund: Von den knapp 41 Millionen Wohnungen in Deutschland sind mehr als 19 Millionen vermietet. Die Mehrheit der Menschen wohnt zur Miete. Bis der erhoffte Bauboom greift, brauchen wir weiterhin wirksame Instrumente, um gegen steigende Mieten und drohende Verdrängungen vorzugehen. Hierzu gehören für uns als ein Baustein von vielen auch qualifizierte Mietspiegel für die Kommunen in Schleswig-Holstein.
Ich freue mich übrigens über eine SchülerInnen-Besuchergruppe aus der KGSE.
In der Mittagspause gibt es ein Treffen einer interfraktionellen Arbeitsgruppe: Wir fragen uns, wie wir das Parité-Recht voranbringen und den Frauenanteil in den Parlamenten steigern können. Da liegt noch viel Arbeit vor uns!
Nachmittags halte ich meine Rede zum Weihnachtsgeld für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst.
Beim Parlamentarischen Abend der Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Kiel geht es um das Miteinander von Wirtschaft und Politik. Dabei spreche ich auch mit Gästen aus meinem Wahlkreis.
Donnerstag, 14. November:
Morgens geht es los mit Landwirtschaftspolitik Auch Landwirte aus meinem Wahlkreis sind bei den Treckerkonvoi-Protesten dabei, haben sich zur Demo in Elmshorn getroffen. Gute Preise für Erzeugnisse aus der Landwirtschaft und gute Arbeit mit fairen Löhnen in der Landwirtschaft sind mit Dumpingpreisen für Milch, Eier und Gemüse nicht mehr drin. Da verstehe ich auch den Unmut der Bauern. Das geht uns alle an, deshalb müssen wir allerdings auch bereit sein, an unserem Verbraucherverhalten etwas zu ändern. So wirkliche Antworten auf die drängenden Probleme hat Jamaika mal wieder nicht.
Wieder freue ich mich über eine Besuchergruppe aus Elmshorn, diesmal sind es SchülerInnen aus der Boje-C. Steffen-Gemeinschaftsschule.
Diskutiert wird auch über die Arbeitsbedingungen auf den Schlachthöfen. die Darstellungen zu den Arbeitsbedingungen sind eine Problembeschreibung, ansonsten eher ein Ausdruck von Macht- und Hilflosigkeit. Wir hören vor Ort, dass man sich oft mehr Unterstützung und Rückendeckung vom Ministerium gewünscht hätte – zum Beispiel in Kellinghusen!
Danach fahre ich zur Landessynode der Nordkirche nach Travemünde.
Freitag, 15. November:
Auch heute tagt die Synode.
Nachmittags mache ich einen Abstecher nach Lübeck zum Festakt zum 100-jährigen Bestehen der Arbeiterwohlfahrt (AWO). Ein kurzweiliger Abend mit interessanten Gästen, einer Modenschau und einem großartigen Björn Engholm, der eindrücklich klar macht, wozu es die AWO braucht! Glückauf für die nächsten 100 Jahre!
Samstag, 16. November:
Die Synodentagung ist beendet.
Sonntag, 17. November:
Heute, am Volkstrauertag, nehme ich an einer Gedenkfeier auf dem Elmshorner Friedhof mit Kranzniederlegung an den Gräbern der gefallenen Soldaten teil. Es geht aber auch um das Gedenken an die Zwangsarbeiter. Während der Andacht gibt es eine beeindruckende musikalische Darbietung des Kinderchors der Islamischen Gemeinde.