Meine Wochennotizen

Woche 43 – 2019 | 21. – 27. Oktober

Montag, 21. Oktober:

Heute besuche ich Torneschs Bürgermeisterin Sabine Kählert im Rathaus. Dabei geht es um wichtige Themen:
Tornesch wünscht sich eine bessere Bahnanbindung. Ohne das dritte Gleis wird auf der Strecke Hamburg – Elmshorn nicht viel mehr gehen. Mal gucken, wie Verkehrsminister Bernd Buchholz die angekündigten zusätzlichen Gelder aus dem Klimapakt verwenden will…
Die Neuregelung des Kita-Gesetzes, die zum August nächsten Jahres in Kraft tritt, sorgt in Tornesch für Unmut. Auf die Stadt kommt wohl ein jährlicher Mehraufwand in Höhe von einer Million Euro zu. Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage der Stadt ist nicht klar, wie Tornesch die Mehrkosten gestemmt bekommt.
Hinzu kommen die Pläne fürs neue Finanzausgleichsgesetz (FAG). Zentrale Orte wie Tornesch sollen schlechter gestellt werden – ich werde mich dafür einsetzen, dass da nachgebessert wird.
Abends ist Sitzung unserer SPD-Stadtfraktion in Elmshorn. Wir führen ein Gespräch mit Stadtrat Dirk Moritz.

Dienstag, 22. Oktober:

Heute tagen die Fraktionsgremien, und nach Herbstpause gibt es viel zu besprechen.
In der Mittagspause treffen sich die finanzpolitischen SprecherInnen und diskutieren einige Nachmeldungen zum Haushalt des Landtags, wie unter anderen die Kosten für die Fenstersanierung am Landeshaus, die Haushaltsanmeldungen der Bürgerbeauftragten und vieles mehr.
Im Anschluss an unsere Fraktionssitzung habe ich noch einen Gesprächstermin mit dem Landesbrandmeister Frank Homrich über aktuelle Fragen zum Brandschutzgesetz und sonstige Feuerwehrthemen.

Mittwoch, 23. Oktober:

Vormittags beginnen die Haushaltsberatungen im Landeshaus. Gestartet wird mit den Haushaltsplänen des Wirtschaftsministeriums. Nachmittags geht es mit dem Innenministerium weiter.
Im Vorwege haben die Fraktionen viele Fragen zu den Anmeldungen schriftlich eingereicht; zu den Antworten und zum Haushaltsplan bestehen weitere Fragen an die MinisterInnen und StaatssekretärInnen, die im Ausschuss beantwortet werden. Ich frage zum Beispiel zum Thema Bahnhofsumbau Elmshorn, zur Finanzierung des ÖPNV, zur Abschiebehaft in Glückstadt und zur Sportförderung.
Zum Tagesabschluss steht noch ein Termin in Itzehoe auf meinem Kalender.

Donnerstag, 24. Oktober:

Es geht weiter mit dem Haushaltsberatungen. Heute geht es um die Haushaltsanmeldungen der Ministerien für Bildung sowie für Umwelt und Digitalisierung.
Es gibt Fragen zur Lehrkräfteversorgung, zur Kulturförderung und zum Klimaschutz sowie zur Förderung der E-Mobilität.

Freitag, 25. Oktober:

Wieder geht es nach Kiel. Das dortige Mädchenhaus besteht seit 30 Jahren, und ich bin bei der Geburtstagsveranstaltung dabei.
Anschließend fahre ich zu einer Podiumsdiskussion über Männergesundheit in die Kieler Fachhochschule. Es geht um Gewalt gegen Männer im häuslichen Bereich – ein schambesetztes Thema, über das Männer oftmals schweigen. Bisher gibt es kaum Hilfs- und Unterstützungsangebote für Betroffene – das muss sich ändern.
Auf meiner Tagesordnung heute steht auch die Vorstandsklausur der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK). Die findet in Sankelmark statt. Hier berichte ich aus der Lnadtagsfraktion über die Sachstände zu Grundsteuerreform, Kita-Reform und FAG-Reform. Ich war sechs Jahre im Vorstand der SGK, und es ist schön, nochmal mit den KollegInnen zusammenzusitzen.

Samstag, 26. Oktober:

Nach dem Frühstück fahre ich zurück nach Elmshorn. Hier geht unsere Stadtfraktion in Klausur – zum Thema Haushalt. Laut Haushaltsanmeldung der Stadt gibt es ein großes Defizit. Wir fragen uns, wie wir trotzdem sozialdemokratische Inhalte umsetzen können.
Abends fahre ich zur Berufsschule. Hier hat die Deutsch-Französische Gesellschaft ein tolles Konzert organisiert: Auf dem Programm stehen französische Chansons mit Jean-Claude Séférian.

Sonntag, 27. Oktober:

Unsere Haushaltsklausur wird fortgesetzt.
Nachmittags fahre ich zur Nikolai-Kirche. Hier wird der City-Pastor verabschiedet.
Abends ist Saisoneröffnung im Stadttheater. Wir erleben einen humorvollen, aber auch nachdenklichen Bernd Stelter.