Meine Wochennotizen

Woche 38 – 2019 | 16. – 22. September

Montag, 16. September:

Es geht los mit Schwimmen.
Gegen Mittag habe ich einen Termin beim Frauentreff Elmshorn. Die Mitarbeiterinnnen wünschen sich, dass ihre Arbeit durch eine Höhergruppierung aufgewertet wird. Außerdem wünschen sie sich eine sichere Finanzausstattung. Weiterhin berichten sie, dass sich ihre Arbeit durch den Zuzug von Migrantinnen verändert hat – Gewalt in den Beziehungen, andere Rollenbilder, Beschneidungen… Erfreulich: die neuen Räumlichkeiten, die der Treff kürzlich bezogen hat, sind sehr hell und bieten viel Platz für die Gruppen, die sich hier treffen, Beratungsgespräche und Büros.
Am späten Nachmittag geht es zum „Bunten Dinner“ am Torhaus. Hier wird die interkulturelle Woche in Elmshorn eröffnet. Toll: Das Elmshorn-ist-bunt-Banner an der Markthalle, das dann prompt mein Facebook-Foto geworden ist.
Abends tagt der Elmshorner Fraktionsvorstand.

Dienstag, 17. September:

Die Fraktionsgremien tagen in Kiel. Wir haben Besuch bei der Fraktionssitzung. Die Präsidenten der Handwerkskammern zu Lübeck und Flensburg sowie der Geschäftsführer des Handwerks Schleswig-Holstein berichten über die schwierige Suche nach Fachkräften und die Notwendigkeit von Investitionen in überbetriebliche Ausbildungsstätten des Handwerks.
Außerdem gibt Serpil Midyatli eine Einschätzung zur Kita-Reform ab. Ihr trauriges Fazit: Schleswig-Holstein bleibt auf Dauer einziges Land im Norden mit Kitagebühren.
Im Anschluss habe ich ein Gespräch mit dem VHS-Verband Schleswig-Holstein zum Haushalt 2020.
Zurück in Elmshorn geht es auch schon zur Mitgliederversammlung. Unser Thema heute: unser Masterplan Wohnen.

Mittwoch, 18. September:

Heute tagt kein Arbeitskreis in Kiel. Also habe ich Zeit fürs Homeoffice.
Nachmittags bin ich bei der Vorstellung der Genossenschaft Vormstegen dabei. Es gibt interessante Projektideen. Wenn die noch weiter konkretisiert wird, könnte was Tolles daraus werden. Es geht um günstiges Wohnen für bedürftige Menschen.
Abends habe ich Kirchenkreis-Termine.

Donnerstag, 19. September:

Auf nach Kiel– mit dem Auto dauert es heute mehr als 90 Minuten. Ich bin etwas ungehalten.
Dann tagt der Finanzausschuss. Die Regierung will in nicht öffentlicher Sitzung über den aktuellen Stand der Verwaltungsvereinbarung mit den Ländern Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern in Sachen Abschiebehafteinrichtung Glückstadt berichten. Überflüssig, finde ich! Der Ausschuss verständigt sich darauf, das Thema im Oktober öffentlich zu beraten.
Hintergrund: Es geht um eine Verwaltungsvereinbarung, auf die das Parlament sowieso keinen Einfluss hat. Die Regierung hat das Parlament jetzt zwar informiert, für den Inhalt ist sie aber alleine verantwortlich.
Dann gibt es die Fortsetzung der Beratungen der Arbeitsgruppe Haushaltsprüfung. Heute dabei sind das Umwelt- und das Bildungsministerium.
Anschließend bekomme ich Besuch von der SUG des 1. U-Boot-Geschwaders aus Eckernförde. Das Landeshaus war früher eine Marineakademie. Heute ist der gläserne Plenarsaal an der Förde das Symbol für eine transparente und offene Demokratie – und zu der gehören auch Staatsbürger in Uniform!
Dann fahre ich zum Hotel Birke zur Haushaltsklausur des Arbeitskreises Finanzen. Wir legen unsere Haushaltsschwerpunkt und unsere Haushaltsstrategie fest.

Freitag, 20. September:

Die Klausur geht weiter. Wir bekommen Besuch von Staatsekretärin Silke Schneider aus dem Finanzministerium. Sie informiert uns unter anderem über den Sachstand der Grundsteuerreform. Außerdem werden die Vorschläge der Regierung zur Änderung der Schuldenbremse und bei der Sozialhilfe vorgestellt.
Am Nachmittag tagt der Vorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Neumünster. Danach ist Fachkonferenz zum Umgang mit der AfD in Kommunalparlamenten.
Dann ist Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen. Ich trete nach sechs Jahren als stellvertretende Landesvorsitzende nicht wieder an.
In Elmshorn geht es zum Tagesabschluss noch zur Langen Nacht der Volkshochschule (VHS). Die Einrichtung in Elmshorn wird auch 100 Jahre alt – wie der Verband!

Samstag, 21. September:

Ich fahre zur Regionalkonferenz nach Neumünster. Hier stellen sich die Kandidierenden für den Parteivorsitz vor. Fast drei Stunden dauerte die Vorstellungsrunde. Jetzt bin ich gespannt, wie die GenossInnen sich entscheiden.
Abends habe ich dann noch einen Termin in Kölln-Reisiek. Hier gibt der Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Wemmel nach 25 Jahren seinen Posten als ortsvereinsvorsitzender ab. Die Mitglieder ernennen ihn zum Ehrenvorsitzenden. Außerdem erhält er die Schleswig-Holstein-Medaille. Eine schöne Feier!

Sonntag, 22. September:

Heute fühle ich mich nicht so gut und bleibe zu Hause.