Meine Wochennotizen

Woche 23 – 2019 | 3.- 9. Juni

Montag, 3. Juni:

Vormittags muss ich früh aus dem Haus, denn um 8.30 Uhr treffe ich in Bad Segeberger Finanzamt die Vorsteherin, Frau Gertz, zum Gespräch. Wie ich erfahre, wird es immer schwieriger, Personal im Hamburger Rand zu halten, denn in der Hansestadt gibt es bessere Tarife.

Dann starte ich nach Kiel durch. Im Landeshaus trifft eine Delegation von Politikern und Beamten aus Ghana ein.
Abends sprechen wir während der Fraktionssitzung in Elmshorn unter anderem über Wohnungsbau in der Stadt.

Dienstag, 4. Juni:

Voller Terminkalender in Kiel: Mittags tagt zunächst der Arbeitskreis des gemeinsamen Ausschusses der Länder Hamburg und Schleswig Holstein.
Während der Fraktionssitzung bereiten wir wieder die Plenardebatten vor. Wir sprechen auch über meinen Antrag zur Feuerwehrrente. Darum geht es: Die Gemeinden als Träger der Freiwilligen Feuerwehren und das Land sollen nach unserer Vorstellung für die aktiven Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren bei der Versorgungsausgleichskasse der Kommunalverbände in Schleswig-Holstein (VAK) eine zusätzliche individuelle Altersversorgung einrichten. Diese soll nach dem Kapitaldeckungsverfahren ausgestaltet werden. Das Land und die Kommunen als Träger der Freiwilligen Feuerwehren zahlen hierfür einen monatlichen Beitrag in gleicher Höhe. Die zusätzliche Altersversorgung wird nach der Vollendung des 67. Lebensjahres monatlich an die Feuerwehrangehörigen gezahlt. Das finde ich nur gerecht bei dem hohen ehrenamtlichen Aufwand, den alle Angehörigen von Feuerwehren haben.
Außerdem bringen wir einen Antrag zum Thema Rettungsgasse auf den Weg. Wir fordern ein Fahrverbot für die AutofahrerInnen, die ohne Weisung der Polizei in der Rettungsgasse wenden. Das scheint leider nötig; die bisherigen Strafen reichen offenbar nicht aus.
Dann geht es noch um kostenlos Bus und Bahn fahren am 3. Oktober am Tag der Deutschen Einheit. Die Feierlichkeiten finden am 2. und 3. Oktober 2019 in der Landeshauptstadt statt. An diesen Tagen werden viele tausend Gäste erwartet. Damit die Landeshauptstadt zu diesem Anlass zahlreich und ohne Stau- und Parkplatzsorge besucht werden kann, sollten möglichst viele und gerade die Bevölkerung Schleswig-Holsteins kostenlos mit dem ÖPNV nach Kiel fahren können.
Abends ist noch „Offenes Büro Polizei“ bei uns in der SPD-Landtagsfraktion. Mit Vertretern der Polizeigewerkschaften sprechen wir über Arbeitsbedingungen, Pauschale Beihilfe, Ausrüstung und Personalsituation und vieles mehr. Ich bin nach wie vor der Auffassung, dass die Arbeitsbedingungen für die PolizistInnen im Land gar nicht gut genug sein können und setze mich daher konsequent für Verbesserungen ein.

Mittwoch, 5. Juni:

Nach einem guten Kaffee starte ich hellwach ins Arbeitsprogramm in Kiel. Es geht los mit dem Arbeitskreis Innen und Recht, wo wir die Ausschusssitzung am Nachmittag vorbereiten.
Da bin als Vertreterin prompt mit dabei.
Außerdem beantworte ich viele Presseanfragen zum Thema Uniklinikum (UKSH).
Später fahre ich nach Uetersen. Ich bin dort zu Gast bei der Mitgliederkonferenz der SPD. Klar, dass wir über mögliche Veränderungen in der Partei sprechen. Viele bringen sich ein – das ist gut!

Donnerstag, 6. Juni:

Der Finanzausschuss tagt. Wie gehen wir mit dem „Erbe“ der HSH Nordbank um – also den Schiffskrediten in der „Portfoliomanagement Management AöR“ genannten Gesellschaft? Das wird uns in den kommenden Jahren weiter beschäftigen…
Danach kommen mich SchülerInnen der KGSE aus Elmshorn besuchen. Im Anschluss an das offizielle Landtagsbesuchsprogramm steht für sie ein Gespräch mit den Wahlkreisabgeordneten auf dem Programm. Ich merke: das Interesse an Politik bei den jungen Menschen steigt. So fragen die SchülerInnen nicht nur, wie und warum ich Politikerin geworden bin, sondern nach dem Abgang von Andrea Nahles und der Situation der SPD allgemein.
Abends freue ich mich auf eine Geburtstagsfeier bei der Nachbarin.

Freitag, 7. Juni:

Mein Tag beginnt mit Sport im Elmshorner Freibad – immer ein morgendliches Highlight. Danach fahre ich bei meinem Wahlkreisbüro vorbei und bespreche mit meiner Mitarbeiterin einige Termine.
Nachmittags bin ich bei der Vorstandssitzung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK). Zu Gast ist diesmal meine Abgeordnetenkollegin Özlem Ünsal. Wir sprechen über wohnungsbaupolitische Initiativen in der Fraktion und verabreden ein gemeinsames Vorgehen.

Sonnabend und Sonntag, 8.-9. Juni:

Heute habe ich keine politischen Termine – Zeit für die Familie mit einem Pfingstessen bei meiner Mutter und Fahrradtouren in der schönen Region. Das Wetter lädt ja dazu ein.