Meine Wochennotizen

Woche 19 – 2019 | 6. – 12. Mai

Montag, 6. Mai:

Heute ist Bürotag. Ich erledige unter anderem auch meine Buchführung und bereite meine Steuererklärung vor. Immerhin müssen die Papiere im Juli fertig sein. Später entwerfe ich noch Änderungsanträge für die Landtagssitzung.
Abends ist Fraktionssitzung in Elmshorn. Auf der Tagesordnung steht unter anderem der Stadtumbau.

Dienstag, 7. Mai:

Ich fahre nach Kiel. Während der Fraktionsvorstandssitzung bereiten wir die Fraktionsklausur vor. Hier werden die Themenschwerpunkte festgelegt. Dann, bei der Fraktionssitzung, sprechen wir über die bevorstehenden Plenardebatten. Ich bin diesmal mit zwei Reden dabei. Zum einen geht es um die Übernahme des Tarifergebnisses für die BeamtInnen. Zum anderem werde ich zum AfD-Antrag zur Abschaffung der Grundsteuer sprechen. Im Anschluss stimme ich mich noch mit unserem Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner ab über den Haushaltsplan des Landtags, der morgen im Ältestenrat diskutiert wird.
Dank des Verkehrschaos in Kiel verpasse ich den Bus. Ich muss rennen, um den Zug nach Hause noch zu erwischen.
In Elmshorn angekommen schaffe ich es aber rechtzeitig zur Jahreshauptversammlung des Verkehrs- und Bürgervereins in der Traditionsgaststätte „Im Winkel“. Wie alle Bürgervereine hat sich auch die Elmshorner Einrichtung zur Aufgabe gemacht, für MitbürgerInnen zu wirken und eine bessere Kommunikation zwischen Bürgern, Politik und Verwaltung zu erreichen.
Im Anschluss spreche ich mit der Wirtin Claudia Böhm und dem DEHOGA-Vorsitzenden Jürgen Schumann über mein bevorstehendes Arbeitspraktikum in der Gaststätte. Ich bin gespannt. Außerdem erfahre ich viel über die Situation im Hotel- und Gaststättengewerbe.

Mittwoch, 8. Mai:

Ich bin am Tornescher Bahnhof. Es gibt wieder eine Aktion der Bürgerinitiative „Starke Schiene“ zum dritten Gleis. Viele Bürgermeister sind da und auch der Landrat aus dem Kreis Steinburg, Torsten Wendt, sowie einige KommunalpolitikerInnen.
Nachmittags geht es nach Friedrichskoog zur Eröffnung des „Historischen Lernorts Neulandhalle“.
Für die Nationalsozialisten war die Landgewinnung vor der Küste Schleswig-Holsteins ein Vorzeigeprojekt. Gruselig: In dem 1935 geschaffenen Adolf-Hitler-Koog in Dithmarschen durften nur ausgewählte Familien siedeln. Die sogenannte Neulandhalle war das Gemeinschaftshaus für die neuen Koog-Bewohner. Seit heute dient das Gebäude und die Fläche drum herum als Historischer Lernort. Und das haben wir  in der Küstenkoalition noch auf den Weg gebracht.

Donnerstag, 9. Mai:

Heute gibt es im Finanzausschuss eine große Anhörung zum Thema „Wahlfreiheit in der Krankenkasse – BeamtInnen Zugang zur GKV ermöglichen“.
Der öffentliche Dienst in Schleswig-Holstein muss als Arbeitgeber attraktiv bleiben. Dabei hilft eine echte Wahlmöglichkeit für BeamtInnen bei der Krankenversicherung. Das „Hamburger Modell“, das wir auch für Schleswig-Holstein vorschlagen, benachteiligt niemanden. Es ist für uns aber eine Frage der Gerechtigkeit, dass sich der Staat auch an den Krankheitskosten von gesetzlich versicherten BeamtInnen beteiligt, so wie es jeder andere Arbeitgeber tut.
Die Pauschale Beihilfe mag auf den ersten Blick Mehrkosten für das Land bedeuten. Sogar die Berechnungen der PKV zeigen aber bei genauer Betrachtung, dass auf lange Sicht die Kosten für das Land sogar sinken würden. Für uns gilt aber in jedem Fall: Gerechtigkeit bei der Gesundheitsversorgung darf keine Frage des Geldes sein.
Die Erfahrungen aus Hamburg haben gezeigt, dass viele Lehrkräfte und Hochschullehrkräfte dieses Modell wählen. In diesem Berufsgruppen können wir uns keinen Wettbewerbsnachteil leisten.

Freitag, 10. Mai:

Heute habe ich mit meiner Pollenallergie zu kämpfen. Sehr unangenehm! Ich hole noch Wahlkampfmaterial in Pinneberg und Elmshorn ab, dann setze ich mich an den Schreibtisch.
Nachmittags habe ich ein Gespräch mit einer Bürgerin im Wahlkreisbüro auf Klostersande.

Samstag, 11. Mai:

Es ist „Tag der Städtebauförderung“ auf dem Elmshorner Buttermarkt – da gucke ich vorbei. Das Programm bietet am Buttermarkt selbst, an den Knechtschen Hallen, am Haus der Technik sowie auf der MS Klostersande verschiedene Möglichkeiten, sich mit den Veränderungen des Stadtumbaus auseinanderzusetzen.
Total spannend, denn Elmshorns Mitte verändert sich. Im Herzen der Stadt, dem Sanierungsgebiet Krückau-Vormstegen, entsteht ein aufregendes neues Quartier, in dem historische Industriebauten und modernes Leben aufeinander treffen. Und es gibt bezahlbaren Wohnraum mitten in der Stadt. Wohnqualität darf keine Frage des Geldbeutels sein!

Sonntag, 12. Mai:

Super: Das Freibad ist eröffnet. Ich gehe jetzt erst einmal schwimmen.
Nachmittags halte ich noch ein Grußwort bei Jubiläumsempfang des Fördervereins der Emmauskirchengemeinde in Elmshorn.