Woche 17 – 2019 | 23. – 27. April

Dienstag, 23. April:

Ostern ist vorbei – und schon tagen wieder die Fraktionsgremien in Kiel. Neu auf der Tagesordnung der Fraktionssitzung: „Bericht der Landesvorsitzenden“. Das ist nun Serpil Midyatlis Job…
Abends ist Parlamentarischer Abend. Diesmal sind wir zu Gast bei der Nordkirche und hören etwas über das Thema „Demokratiebildung in evangelischen Kitas“. Dazu gibt es einen interessanten Video-Vortrag. Außerdem sind auch Kita-MitarbeiterInnen aus unserer Region dabei. Das ist indes kein neues Thema. Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) hat schon länger „Demokratiekitas“. Gut, dass die Kirche jetzt nachzieht.

Mittwoch, 24. April:

Ich bin in der Sitzung vom Arbeitskreis Innen und Recht. Hier bereiten wir die Fraktionsklausur vor.
Später ist ein Treffen der finanzpolitischen SprecherInnen zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen 2020 für den so genannten Einzelplan 01 – das ist der Landtag.
Abends tagt unser Ortsvereinsvorstand in Elmshorn und das ganz im Zeichen des Europawahlkampfs.

Donnerstag, 25. April:

Es steht eine vertrauliche Sitzung des Finanzausschusses zum Thema Uniklinik-Finanzierung auf meiner Tagesordnung. Der Anlass dazu ist ein SPD-Antrag. Darum geht es: Außer Neubauten und Sanierungen muss die Modernisierung der Ausstattung des Klinikums gesichert werden, wenn wir medizinische Versorgung auf Spitzenniveau halten wollen. Eine Beteiligung des Landes an den Investitionen und eine Erhöhung des laufenden Zuschusses sind dabei unerlässlich, wenn das Unternehmen nicht gezwungen werden soll, neue Kredite aufzunehmen, nachdem das Land bereits bestehende Kredite übernommen hat. Der Landtag fordert die Landesregierung auf, die medizinische Versorgung im Universitätskrankenhaus Schleswig-Holstein (UKSH) auf Spitzenniveau zu sichern und dazu ein Finanzierungskonzept vorzulegen, das eine Steigerung der Investitionen in die Ausstattung sowie eine Erhöhung des laufenden Zuschusses des UKSH beinhaltet.
Ich finde es sehr kurios, wie Jamaika damit umgeht. Zunächst hat es sehr lange gedauert, bis die schwarze Ampel überhaupt dieses Thema anpacken wollte. Dann werden jetzt auch noch die anderen zuständigen Ausschüsse, also Sozial- und Bildungsausschuss, kurzfristig wieder ausgeladen. Das ist alles andere als ein transparenter Umgang mit einem sehr wichtigen Thema!
Abends bis ich beim Arbeitnehmerempfang des SPD-Kreisverbands im Wedeler Theater. Gastrednerin ist Norderstedts Oberbürgermeisterin Elke Christina Roeder. Sie spricht zum Thema Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst.

Freitag, 26.April:

Heute treffe ich wieder meine Abgeordnetenkollegen Thomas Hölck und Ernst Dieter Rossmann zum Strategiegespräch.

Samstag, 27. April:

Am Wochenende bin ich zur Hochzeit meines Neffen in Düsseldorf eingeladen. Eine Feuerwehrhochzeit, denn er ist Feuerwehrmann. Deshalb verpasse ich ausnahmsweise die Versammlung des Landesfeuerwehrverbands in Schleswig-Holstein…