Woche 8 – 2019 | 18. – 24. Februar

Montag, 18. Februar:

Abends ist Fraktionsvorstandssitzung in Elmshorn. Es geht um die Stadtratswahl.

Dienstag, 19. Februar:

Die Fraktionsgremien im Kieler Landeshaus tagen: Wir können einen ersten Blick auf den druckfrischen Leitantrag „Kommt zusammen und macht Europa stark!“ für den Europa-Konvent am 23. März werfen.
Was mir besonders gefällt: Die Kerninhalte sind eine gerechte Steuerpolitik, die sich endlich auch die digitalen Großkonzerne vorknöpft, ein soziales Europa und die Friedenspolitik – keine Rüstungsexporte in Krisengebiete und Diktaturen.
In der Fraktionssitzung beschließen wir einen Antrag, der die Aufnahme des Schutzes unseres Klimas als Staatsziel in der Landesverfassung fordert. Das freut mich sehr…
Dann muss ich zur Foto-Aktion der Frauen in der SPD-Landtagsfraktion: Es geht um 100 Jahre Rede von Marie Juchacz – und darum, dass Gleichberechtigung auch heute noch immer erkämpft werden muss. Hintergrund: Die Sozialdemokratin Marie Juchacz hält als erste Frau eine Rede im Deutschen Reichstag. Seither sind wir in vielen Bereichen weitergekommen. Doch auch heute noch sind Frauen nur zu einem Drittel im Bundestag vertreten. Wir fordern die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in den Parlamenten – auf allen Ebenen.
Von Elmshorn aus geht es dann gleich weiter nach Meldorf zum Debattencamp, Thema Parteireform. Mitglieder aus den Kreisen Steinburg, Pinneberg und Dithmarschen können heute Abend unter anderem mit Mitgliedern der Kommissionen sowie Ralf Stegner und Serpil Midyatli über die Parteireform zu sprechen. Alle Gliederungen – Ortsvereine, Kreisverbände und Arbeitsgemeinschaften – sollen sich in die Debatte zur Parteireform einbringen und die Vorschläge der Kommissionen diskutieren, die der Landesparteitag eingesetzt hat. Ein interessanter Abend!

Mittwoch, 20 Februar:

Ich schaue kurz beim Arbeitskreis Innen und Recht vorbei und treffe Terminabsprachen. Danach bin ich bei einer spannenden Diskussionsrunde mit Landfrauen aus dem Kreis Pinneberg. Mit dabei sind die Abgeordneten Barbara Ostmeier (CDU), Eka von Kalben (Grüne) und Anita Klahn (FDP). Es geht um Frauen in der Politik, um Europathemen und den Wolf. Eine interessante Mischung.
Dann fahre ich nach Heide zum Verkehrsforum Westküste. Die Investitionsoffensive für die Marschbahn – 140 Millionen Euro will die Deutsche Bahn (DB) hier verbauen – heißt mal wieder für die Fahrgäste Schienenersatzverkehr und Zugausfälle. Wobei unsere Region erst 2020 dran ist. Gestartet wird rund um Sylt in Nordfriesland.
Interessant: Ein Vertreter der DB spricht vom „kundenfreundlichem Baustellenmanagement“ – mit den PendlerInnen soll besprochen werden, wie der Baustellenverkehr am wenigsten als störend organisiert werden kann. Es bleibt abzuwarten, wie genau das gehandhabt wird. Ist aber ein. guter Ansatz. Und: nichts Neues in Sachen Knotenuntersuchungsgutachten Hamburg und neuer Bahnhof Altona.

Donnerstag, 21. Februar:

Der Arbeitskreis Finanzen tagt. Wir treffen Jura-Referendare. Die hatten sich bereits bei der Reform des Landesbeamtengesetzes zu Wort gemeldet. Entsprechend hatten wir eine der Forderungen in unseren Änderungsantrag übernommen – was Jamaika mal wieder abgelehnt hat. Ich meine, das zeugt einmal mehr von wenig Respekt für die Verwaltung und die Justiz. Weitere Themen, die wir besprechen: Inhalte und Qualität der Referendarsausbildung in Schleswig-Holstein sowie Berufsperspektiven und Forderungen für die Weiterentwicklung des öffentlichen Dienstes. Der Landesdienst ist für junge Menschen nicht besonders attraktiv! Woanders wird nicht nur mehr bezahlt, auch die Arbeitsbedingungen sind besser – zum Beispiel mit flexiblen Arbeitszeitmodellen.
Zuhause hat mich der Heuschnupfen im Griff: ich muss mich erstmal hinlegen.

Freitag, 22. Februar:

Wie jedes Jahr mache ich die Kassenprüfung beim Elmshorner Ortsverein der Arbeiterwohlfahrt.
Nachmittags bin ich bei der Planungsgruppe für die Europawahl im Ortsverein.
Abends ist SPD-Grünkohlessen in Barmstedt im SSV-Vereinsheim – ein sehr netter Abend mit lecker Grünkohl. Der Ortsvereinsvorsitzende Stefan Bolln erinnert in seiner Begrüßung an den 76. Todestag von Sophie Scholl – sehr bewegend.

Samstag, 23. Februar:

In Neumünster wird die jährliche Schleswig-Holstein-Konferenz der SPD Schleswig-Holstein mit Bundes- und Landtagsabgeordneten, Landesvorstand, Kreisvorsitzenden und vielen anderen Aktiven ausgerichtet. Hier werden interessante Studien zur Lage der Sozialdemokratie vorgestellt.
Danach fahre ich direkt weiter nach Tornesch zur Kreisjugendfeuerwehrversammlung – wo ich sehr gerne und fast schon Stammgast bin. Wie berichtet wird, ist die Zahl der Mitglieder ganz leicht gestiegen – allerdings entscheiden sich jetzt wieder mehr Jungs als Mädchen für den Dienst bei den Brandschützern. Das ist ein guter Ansatzpunkt für mein Grußwort, denn ich weise auf die erste Wehrführerin in Elmshorn hin und auf 100 Jahre Frauenwahlrecht.
Toll: Prompt wird dann eine junge Frau zur Kreisjugendgruppenleiterin gewählt!

Sonntag, 24. Februar:

Heute ist Zeit für Sport- im Elmshorner Schwimmbad.
Abends bin ich in der Elbphilharmonie zum „arabesque“-Konzertabend.